USA - Wahlcomputer machen Probleme

eFighter · 7. November 2006

Amerika wählt, schon treten die ersten Pannen auf: Aus mehreren Bundesstaaten werden Probleme mit den brandneuen Zählmaschinen gemeldet. Mancherorts muss sogar auf altmodische Wahlzettel zurückgegriffen werden.

Washington - Wie gut ist den US-Amerikanern noch das Wahldebakel von Florida in Erinnerung: Im Jahr 2000 sorgten dort völlig veraltete Wahlmaschinen für Chaos bei den Präsidentschaftswahlen. Diesmal sollte alles anders werden. Brandneue elektronische Wahlmaschinen feiern heute in vielen US-Bundesstaaten Premiere, 63 Prozent der Wähler können ihre Stimme per Touchscreen abgeben.

Doch schon kurz nach Beginn der US-Kongresswahlen werden die ersten Probleme mit den neuen Wahlcomputern gemeldet. In einigen Bezirken von Indiana und Ohio verzögerte sich die Abstimmung wegen technischer Probleme. In einem Wahlkreis in Indiana wurde nach Angaben des TV-Senders CNN beantragt, die Öffnungszeit des Wahllokals um drei Stunden zu verlängern.

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Wie ein AFP-Korrespondent aus einem mehrheitlich von Schwarzen bewohnten Viertel in East Cleveland im Bundesstaat Ohio berichtete, funktionierte dort zunächst keines der elf Geräte in einer als Wahllokal genutzten Grundschule. Erst nach zwei Stunden war die Panne behoben. Bis ein Rechtsanwalt der Beobachtergruppe "Election Protection" (Wahlschutz) auftauchte, weigerten sich die Wahlhelfer, den Wählern Papier-Stimmzettel auszuhändigen. "Weil die Maschinen streikten, haben sie die Wähler weggeschickt, obwohl sie dazu kein Recht hatten", kritisierte der Anwalt Fred Livingstone. Auch in Orange Park in Florida mussten die Wähler doch wieder Stimmzettel aus Papier benutzen, weil eine Wahlmaschine streikte.

Insgesamt wurden in Ohio kurz nach Öffnung der Wahllokale mehr als 250 Probleme mit den Wahlmaschinen gemeldet. Zwischen 51 und 250 Vorfälle gab es laut "Election Protection" in New York, Kalifornien, Texas, Arizona, Florida, Michigan, Georgia und anderen Bundesstaaten.

Kritiker hatten vor der Wahl gewarnt, dass die neuen Wahlcomputer durch Hacker manipuliert werden könnten. Das Justizministerium hat eine Rekordzahl von 850 Wahlbeobachtern in 69 Städte und Kreise entsandt, um Betrug und Diskriminierungen zu verhindern.

Erste Trends in der Nacht

Die ersten Wahllokale schließen um 18 Uhr (0 Uhr MEZ), die letzten an der Westküste erst am Mittwoch um 6 Uhr MEZ. Beobachter erwarten schon bald nach Schließung der Wahllokale im Osten des Landes am Dienstagabend Ortszeit richtungweisende Trends - solange größere Pannen ausbleiben. Die meisten entscheidenden Rennen um 33 Senatssitze und alle 435 Mandate im Repräsentantenhaus werden östlich des Mississippi ausgetragen. "Wir sollten deshalb bereits recht früh am Abend eine gute Vorstellung von den Trends haben", sagte die Wahlforscherin Amy Walter vom Cook Political Report der "Washington Post". Die Demokraten müssen im Senat sechs und im Repräsentantenhaus 15 Sitze zusätzliche Sitze gewinnen, um Mehrheiten in den beiden Häusern zu bekommen.

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Bei den Kongresswahlen in den USA entscheiden die Wähler damit über die Machtverhältnisse für die letzten beiden Jahre der Präsidentschaft von George W. Bush. Die Wahl gilt als Stimmungstest für Bush und seine Irak-Politik, Hauptthema in dem teils rüde geführten Wahlkampf. Entscheidend für den erwarteten knappen Ausgang ist die Beteiligung: Bis zuletzt versuchten Republikaner und oppositionelle Demokraten, ihre Anhänger und Unentschiedene zu mobilisieren. Umfragen zufolge könnten die Demokraten im Repräsentantenhaus, vielleicht aber auch im Senat die Mehrheit erobern, allerdings hatte sich ihr Vorsprung zuletzt deutlich verringert.

Bush reiste in den vergangenen Tagen noch durch zehn Staaten, um in den republikanischen Hochburgen die Wähler zur Stimmabgabe zu ermuntern. Gerade der Präsident ist aber für viele republikanische Kandidaten ein großes Problem, da dieser vor allem wegen der Entwicklung im Irak zunehmend unpopulär geworden ist. Einige Kandidaten vermieden deshalb Auftritte mit ihm.

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Der Präsident gab gemeinsam mit seiner Frau Laura heute kurz nach Sonnenaufgang seine Stimme in der Feuerwache von Crawford in Texas ab. "Wir leben in einer freien Gesellschaft, und unsere Regierung ist nur so gut, wie die Bereitschaft unseres Volkes, sich zu beteiligen. Deshalb tun Sie Ihre Pflicht, wählen Sie - egal, für wen Sie sind", sagte Bush, an dessen brauner Jacke ein "I voted"-Sticker hing. Vor der Abgabe seiner Stimme scherzte er noch, dass er sich "so gut wie entschieden" habe, wen er wählen werde. Im Laufe des Tages wollte er in die Hauptstadt Washington zurückkehren, um dort den Ausgang der Wahl zu verfolgen.

In New York hoffte Senatorin Hillary Clinton, mit einem Wahltriumph einen weiteren Schritt hin zur Präsidentschaftskandidatur 2008 machen zu können. Mit Spannung wurde auch das Abschneiden des unabhängigen Senators Joe Lieberman in Connecticut verfolgt, der von seiner demokratischen Partei wegen der Unterstützung des Irakkrieges nicht aufgestellt worden war. Zur Wiederwahl stand auch Senator Edward Kennedy, der Massachusetts seit 1962 in Washington vertritt.

Zugleich wurden auch in 36 von 50 Bundesstaaten die Gouverneure bestimmt. In Kalifornien etwa rechnete Arnold Schwarzenegger mit einer sicheren Wiederwahl.

Die Wähler entschieden überdies über Tausende regionale Volksvertreter und Spitzenbeamte. Zudem standen zahlreiche Referenden zu Themen wie Abtreibung, ♂️♂️-Ehe, Stammzellenforschung oder auch Legalisierung von Marihuana zur Abstimmung.

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Quelle: Spiegel Online

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