Provider darf keine IP-Adressen speichern

ADS · 3. März 2006

Entscheidung des Landgerichts Darmstadt
Internet-Provider dürfen nach einem Urteil des Landgerichts Darmstadt nur die Verbindungsdaten ihrer Kunden speichern, die sie für die Rechnung benötigen. Mit dieser Entscheidung gab das Gericht am Mittwoch zum Teil der Klage eines Nutzers gegen T-Online statt.

Demnach muss das Unternehmen die bei jeder Einwahl neu vergebene Internet-Adresse [IP-Adresse] eines Kunden sofort nach dem Ende der Verbindung löschen.

Flat-Rate-Kunde klagte
Der Privatkunde hatte gegen die Erfassung und Speicherung seiner Verbindungsdaten im Zusammenhang mit einem Pauschaltarif [Flat Rate] geklagt und in erster Instanz nur bezüglich der IP-Adresse Recht bekommen.

In der Berufung verbot das Landgericht dem Anbieter nun auch, das Volumen der übertragenen Daten zu erheben und zu speichern, weil das zur Ausstellung der Rechnungen nicht nötig sei.
Verbindungsdauer wird erfasst
Dagegen ließ es die Speicherung von Anfangs- und Endzeit der Verbindung zu, weil dafür laut Vertrag unter bestimmten Umständen zusätzliche Kosten in Rechnung gestellt werden könnten. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

QUELLE: futurezone.orf.at

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Finde dies gut, da jeder eine Privatsfähre... aber ganz sicher ist man ja auch net.

MFG ADS 8)

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BloodAngel · 3. März 2006

Hmmm also so ein thread gabs schon, aber das ist schon recht sicher. Die Leecher etc werden ja nur geschnappt weil die Gerichte die herausgabe der Personendaten verlangen. und keiner kann das alles in 24h durchbringen.

Harald · 3. März 2006

also darf z.B.
Alice meine iP nicht speichern oder wie?
es steht überall nämlich was anderes
z.B. telecom user keine IP speicherung, andere schon usw.
was is denn nun genau`?

ADS · 3. März 2006

Also habe die SuFu benutzt und haben noch keinen beitrag geshen wo sowas schon geschildert wurde.

Egal : das PROB hatte ja die telekom gehabt, denn die haben die IP 80 Tage gesaved! aber zB. ARCOR löscht schon seit 2002 die IP automatisch wenn man durch eine Neuanmeldung ins I-NET (router neustart..) ne neue IP hat. Das gilt aber nur bei einer DYNAMISCHEN IP (is logisch ne^^). Bei manch anderen Provider hat man ne Feste IP.

@Harald : also das gilt jetzt bei allen Anbietern!

Dies war noch vor kurzen der Fall:

Jetzt darf kein Provider mehr deine IP Speichern

Harald · 3. März 2006

woran sehe ich denn ob ich eine dynamische und keine habe!
soll ich einfach mal auf wieistmeineip.de und danach nomma und wenns verschiedene sind dann hab ich dynamic oda was?

ADS · 3. März 2006

So gesehen schon, bei QSC hat man bei manchen Tarifen nen feste IP!

MFG ADS 8)

Foxband · 3. März 2006

Hey ADS,
neulich hatte ich gelesen, dass IP's geloggt werden dürfen, jedoch nicht müssen.
Ca. 6 Monate dürfen die Provider die Daten speichern...!
Oder habe ich mich "verlesen"?

Harald · 3. März 2006

jupp habe ne dynamische ip juhuuuu

ADS · 3. März 2006

So gesehen schon, bei QSC hat man bei manchen Tarifen nen feste IP!

@flops : von dem EU Beschluss habe ich schonmal gehört. Die ist aber noch net eingetretten (wenn ich mich net irre) bei der soll (glaube ich) wenn dann die IP länger als 80 Tagen bespeichert glaube ein halbes Jahr ?(
Korrigiert mich wenn ich was falsches sage!

dürfen die eher net! Bei dem EU-BESCHLUSS ist das der fall! Der ist aber noch net eingetretten!

MFG ADS 8)

flops · 3. März 2006

Jo, momentan sind es noch 80 Tage, bald sind es dann 6 Monate und nicht nur IPs sondern auch sämtliche anderen Daten (Dauer der Onlinezeit, Emails, Traffic etc.)

greetz, flops

ADS · 3. März 2006

Ja 80 Tage waren mal bei der Telekom... die ist aber net der fall da jetzt ein Kläger Recht beommen hat!
Tja jetzt dürfen die Provider die IPs net mehr speichern aber wie lange dies noch net gilt, ist ne andere frage, die ich auch natürlich leider net beantworten kann. :O

flops · 3. März 2006

Nein, die 80 Tage sind noch immer, weil diese technisch bedingt sind...

Auszug aus den Datenschutzbestimmungen von Arcor:

Wie lange speichern wir Ihre Verbindungsdaten?
Wir speichern die zur Abrechnung erforderlichen Verbindungsdaten bis zu 80 Tagen nach Rechnungsversand, sofern nicht eine sofortige Löschung gewünscht wird.

Nur in Ausnahmefällen wie z. B. zur Behebung von Störungen und Mißbrauchsfällen verarbeiten und speichern wir Ihre Daten über einen längeren Zeitraum.

Wenn die Verbindungsdaten auf Ihren Wunsch oder nach Ablauf der gesetzlichen Frist gelöscht wurden, ist Arcor von der Nachweispflicht für die Verbindungsentgelte befreit. Telekommunikationsdienstleistungen bilden die Grundlage zur Bereitstellung von Telediensten. Die dort anfallenden Nutzungsdaten, wie z. B. die Zwischenspeicherung von Webpages, werden von Arcor nur zur Bereitstellung des Dienstes erhoben und verarbeitet. Eine weiterführende Verarbeitung, z. B. zu Abrechnungszwecken, findet nicht statt.

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Außerdem wurde dieses Thema schon oft hier behandelt, einfach mal suchen...

ADS · 5. März 2006

Ja die benötigen Verbindungsdaten die die Poriver benötigen wegen der Rechung!

T-Online darf nur für Rechnung nötige Verbindungsdaten speichern

Die T-Online AG muss die IP-Adressen von Flatrate-Nutzern sofort nach Beendigung der jeweiligen Verbindung löschen. So urteilte am heutigen Mittwoch die 25. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt in der Berufungsverhandlung zur erstinstanzlichen Entscheidung in der Klage des Flatrate-Nutzers Holger Voss (Az. 25 S 118/2005). Das bislang ebenfalls mitgespeicherte Volumen darf der Provider noch nicht einmal erheben, geschweige denn speichern. Die Kammer vertritt die Auffassung, dass diese Daten für eine Rechnungsstellung nicht erforderlich sind und deshalb deren Erhebung und Speicherung nach den Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes nicht zulässig ist. Die bislang über Voss erhobenen Daten müssen rückwirkend gelöscht werden. Für den Fall der Zuwiderhandlung droht T-Online ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro oder 6 Monate Haft, vollstreckbar gegen den Vorstand
Quelle: Heise Online

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ERKLÄR MIR DAS!!!!!!!!:

TJA ~ ADS b4sh'd flops

ps. denn wenn das der fall wäre dann dürfte ich den Provider Anklagen und bekämme noch Recht. Und in der SuFu habe ich nach diesem Thema dazu gesucht aber egal òÓ

MFG ADS 8)

ADS · 5. März 2006

Ja kay verfolge es! Ich schicke aber keine e-mail... zu Arcor da es schon andere gemacht haben (dann mus ich nur schauen was ihnen Arcor geschrieben hat.
Aber eigendlich habe ich schon Recht les dir den TEXT in meinem letzten Beitrag durch. DIES WAR NET VOR NEM JAHR... SONDERN VOR KURZEM! WIE DU ES SAGST WIEDERSPRICHT SICH DIES ZU DIESEM FALL UND DIE ANKLAGE HÄTTE NIX GEBRACHT!

MFG ADS 8)

froggy · 5. März 2006

wenn die provider also nicht die ip von einem speichern dürfen, dann hieße das doch,

dass filesharing wieder "sicher" wird o nicht?

selbst wenn jmd dauernd etwas runter lädt bei den p2p tauschbörsen, kann er ja gar nicht mehr ausfindig

gemacht werde, da ja die provider nicht wissen, wem die ip gehört, o hab ich das jetzt falsch

verstanden/hineininterpretiert ??

mfg froggy

flops · 7. März 2006

Schreib doch einfach ne Mail, dann bist du auf dem neusten Stand...

froggy · 7. März 2006

dachte vll jmd von euch, wüsste vll hier darüber bescheid?!

hat da jmd ahnung, wie das im mom geregelt ist?

mfg

flops · 7. März 2006

Das würde stimmen, wenn es denn so wäre...
Ich glaube nicht, dass es so ist, denn dann wäre der Kriminalität Tür und Tor geöffnet, also informiere Dich lieber bei deinem Provider, bevor du dich hemmungslos dem P2P hingibst

Michasek22 · 7. März 2006

Soweit ich weiß hab mal nachgeforscht und schlau AGBs gelesen.

Netcologne Darf die Daten weitergeben
T-Online Darf keine Daten weitergeben
Freenet Darf die Daten weitergeben
AOL Darf die Daten weitergeben
Congster Darf die Daten weitergeben
Arcor Darf die Daten weitergeben
Lycos Darf die Daten weitergeben

flops · 7. März 2006

Was meinst du mit "weitergeben"?
Speichern? Oder weitergeben?

Michasek22 · 7. März 2006

zum Gericht etc weitergeben also dann auch speichern

scorpiopsychocat · 7. März 2006

wie geil!!
bin ich froh dass ich bei t-online bin^^

flops · 7. März 2006

Suche gerade die AGBs von T-offline... kannst du mir mal den Link geben?
Finde das nämlich ziemlich unglaublich, denn dann könnte ich ja machen was ich will, wenn ich T-Online Kunde bin, es kann ja keiner Beweisen, dass ich es war...
Glaube ich ehrlich gesagt noch immer nicht, also eine Quellenangabe wäre nett...

hacker5 · 7. März 2006

ne so einfach kann man es sich nicht machen ...

Tonline muss vlt keine daten rausgeeben...

aber wenn es zu einer anzeige kommt wird das gericht in berufung gehen und somit müssen dann die daten in den meisten fällen rausgegeben werden ...

es bietet etwas mehr schutz aber keinen 100% bzw. 90%igen schutz

flops · 7. März 2006

Ja, sie können aber nur dann Daten rausgeben, wenn sie sie gespeichert haben (und ich glaube das tun sie noch immer!)...

Dürften sie also keine speichern, könnten sie auch keine rausgeben (was ich aber nicht glaube!)

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