#1 11. September 2007 Der für Recht und Sicherheit zuständige EU-Kommissar Franco Frattini beabsichtigt im Rahmen der neuen Anti-Terrorpläne der EU, innerhalb der EU die Internetsuche nach Bombenbauanleitungen und den Zugang zu entsprechenden Seiten von den Internetprovidern blockieren zu lassen. Gegenüber Reuters machte er nun deutlicher, was er sich dabei vorstellt. Frattini will mit den Providern zunächst klären, "wie es möglich ist, mit technischen Mitteln die Menschen daran zu hindern, gefährliche Worte wie Bombe, Töten, Genozid oder Terrorismus zu verwenden oder nach ihnen zu suchen". Auf die Frage, ob damit nicht die Meinungsfreiheit und das Recht auf Information eingeschränkt würden, antwortete Frattini, dass eine Anleitung zum Bombenbau nichts mit Meinungsfreiheit oder dem Recht auf Information zu tun habe. Priorität habe das Recht auf Leben. Gesperrt werden sollten nicht Meinungen, Analysen oder historische Informationen, sondern nur konkrete Anweisungen. Die EU-Kommission werde eine allgemeine Vorlage für die Maßnahme vorbereiten, die Einzelheiten müsse jedes Land selbst ausarbeiten. Frattini fügte hinzu, dass es im Augenblick nur in wenigen EU-Mitgliedsländern möglich sei, eine Webseite sofort vom Netz zu nehmen. Frattini will den Mitgliedsländern entsprechende Vorschläge im November im Rahmen weiterer Antiterrormaßnahmen unterbreiten. Dazu gehört auch die Überprüfung der Daten von Reisenden, die in die EU fliegen, sowie ein Frühwarnsystem, um die Sicherheitsbehörden bei einem Diebstahl von Sprengstoff zu alarmieren. (fr/Telepolis) Quelle:http://www.heise.de/newsticker/meldung/95786 + Multi-Zitat Zitieren
#2 11. September 2007 AW: EU-Kommission will Internetsuche mit "gefährlichen" Worten blockieren aha... und jetzt... was wollen di jetzt damit bezwecken, was imma si damit meinen, wenn si zb bomben meinen dann kann man nichmal mehr referate zb machen genauso wie killer oda so... oda wenn man wegn cs was nachschaut und iwas mit bomben oda waffen eingibt und wenn sexistische begriffe gemeint san, warum wird das verboten damit macht der eine geld und der andere hat sein vergnügen, mein gott di solln sich abregn... des ganze is doch ein geben und nehmen was super funktioniert, ich versteh zwar di abnehmer von so seitn a ned aba egal... in diesem Sinne... peacz. //Edit: hab ich ebn gesehen dass di bombn schon gemeint sind... zu dynastor, da geb ich dia vollkommen recht, zb hier in rr da kann man sowas auch reintun, is halt ned erlaubt aba ma könnt ja sone seite aufmachen und des spricht sich schnell rum also wennse sowas machen wolln da müssn se sich was andres einfalln lassn... + Multi-Zitat Zitieren
#3 11. September 2007 AW: EU-Kommission will Internetsuche mit "gefährlichen" Worten blockieren jau ist echt totaler schwachsinn! ..sowas kann man überhaupt nicht kontrollieren und eingrenzen.. vorallem ab wann ist ein wort überhaupt "gefährlich" + Multi-Zitat Zitieren
#4 11. September 2007 AW: EU-Kommission will Internetsuche mit "gefährlichen" Worten blockieren Wieder einmal ein hoffunungsloser Versuch unbelehrbarer Politiker im Kampf gegen die Meinungsfreiheit etc. ... Ganz davon abgesehen, dass eine solche Maßnahme undurchführbar ist und nur auf diejenigen "Terroristen" eine Wirkung hätte, die nichteinmal die erweiterten Grundlagen des Internets beherrschen und das auch nur, wenn diese nicht jemanden - ausserhalb der Reichweite dieses Gesetzes - anrufen/ anschreiben/ etc., um einfach nachzufragen, ist es wirklich eine interessante Idee X( Wie gesagt, sie wäre absolut wirkungslos, würde viel Arbeit und hohe Kosten verursachen und auch noch die Grundrechte "ein wenig" einschränken. IMO ein wirklich idiotischer Vorschlag, für den man diesen Politiker möglicherweise lieber aus dem Amt entfernen sollte... was allerdings sicherlich nicht passieren wird! + Multi-Zitat Zitieren