Konferenz der Datenschützer zu Online-Durchsuchung und Steuerdatei

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von BamSteve, 24. Oktober 2007 .

  1. 24. Oktober 2007
    Die Datenschützer von Bund und Ländern beraten auf der 74. Konferenz der Datenschutzbeauftragten am morgigen Donnerstag und am Freitag unter anderem über die umstrittenen Online-Durchsuchungen und die geplante zentrale Steuerdatei. Auch das Thema "Geodaten und Persönlichkeitsrecht" steht auf der Tagesordnung.

    Vor dem Treffen in Saalfeld in Thüringen sagte der Datenschutzbeauftragte des Landes, Harald Stauch, bei der Durchsuchung privater Computer über das Internet gehe es um die zentrale Frage, ob und wie der Kernbereich des Privatlebens unangetastet bleiben könne. Bereits bei ihrer Konferenz Anfang Juni in Erfurt hatten die Experten vor weiteren Einschränkungen der Grundrechte gewarnt und Forderungen nach Einführung heimlicher Online-Durchsuchungen kritisiert. Dies würde rechtsstaatlichen Grundsätzen "eklatant widersprechen und das Vertrauen in die Sicherheit der Informationstechnik massiv beschädigen", hieß es damals. Die Datenschützer wollen in Saalfeld über technische und rechtliche Fragen von Online-Durchsuchungen beraten und die Pläne dazu bewerten.

    Auch über die Folgen der geplanten zentralen Speicherung von Steuerdaten wollen die Datenschützer diskutieren. Hintergrund sind die Pläne der Bundesregierung, die Papier-Lohnsteuerkarte abzuschaffen und sie von 2011 an durch eine elektronische Variante zu ersetzen. Dazu soll beim Bundeszentralamt für Steuern eine Datenbank aller relevanten Lohnsteuer-Daten angelegt werden. Bisher liegen diese nur den einzelnen Meldebehörden vor.

    Durch das neue Verfahren entstehe ein Datenpool, der allein wegen seines Umfangs aus datenschutzrechtlicher Sicht eine völlig neue Dimension darstelle, hieß es vor der Konferenz. Die Datenschützer befürchten, dass damit eine Entwicklung angestoßen wird, die zu einem allgemeinen Personenkennzeichen führen könnte. (dpa) / (jk/c't)


    Quelle: Konferenz der Datenschützer zu Online-Durchsuchung und Steuerdatei | heise online
     
  2. 25. Oktober 2007
    AW: Konferenz der Datenschützer zu Online-Durchsuchung und Steuerdatei

    Vo9r dem Urteil hab ich irgendwei schon richtig schiss ! Wir haben da heut ma in der Schule drüber gesprochen und mir ist aufgefallen das keiner so recht wusste wie die Maßnahmen so aussehen werden. Ein Formular ? einen Anfrage ? oder doch direkt ein Trojaner ? ist es eiunfach sch vor dem Trojaner zu schützen ? ich hoffe es wird bald mittel und Wege geben Was ich mich vorallem frage wie die herausfinden wollen , wo ich die Daten herbekomme , Was jetzt schon feststeht ist das die Vistakunden es schwerer haben werden
     
  3. Video Script

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