Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von tayfun, 30. November 2007 .

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  1. 30. November 2007
    Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    Der Bundesrat hat am heutigen Freitag trotz massiver Proteste das vom Bundestag bereits beschlossene Gesetz (PDF-Datei) zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen gebilligt. Telekommunikationsanbieter müssen demnach künftig Telefon- und Internetverbindungsdaten ein halbes Jahr lang für Zwecke der Strafverfolgung sowie der Gefahrenabwehr vorhalten. Ein Antrag des Landes Berlin, aufgrund des unzureichenden Schutzes von Berufsgeheimnisträgern wie Journalisten, Ärzten oder Rechtsanwälten vor Ausschnüffelungen den Vermittlungsausschuss mit dem Parlament anzurufen, erhielt keine Mehrheit.

    Der Rechtsausschuss konnte sich in der Plenarsitzung ebenfalls nicht mit seiner Forderung Datenschützern und der Internetwirtschaft hatte sich zuvor Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) in der Frankfurter Rundschau "gegen solche Überlegungen gestellt. Das von ihr geführte Haus habe nicht vor, "im Zuge der Richtlinie zum Schutz des geistigen Eigentums irgendetwas an der Vorratsdatenspeicherung zu ändern". durchsetzen, dass auch etwa die Musik- und Filmindustrie Zugriff auf die Datenberge erhalten sollten. Neben
    Die Rechtspolitiker hatten den Länderchefs empfohlen, sich im Rahmen der weiteren Beratung des Regierungsentwurfs für das umstrittene Gesetz zur besseren Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums für einen Zugang von Rechteinhabern auf die Verbindungsdaten einzusetzen. Andernfalls würde der besonders umkämpfte Auskunftsanspruch gegenüber Internetprovidern, der mit dem Gesetz geschaffen werden soll, "leer laufen". Die Rechteinhaber würden andernfalls bei der Recherche nach den hinter IP-Adressen stehenden Namen und Bestandsdaten weiterhin gegen ihren Willen gezwungen, "stets ein Strafverfahren gegen potenzielle Verletzer einzuleiten".
    Auch wenn eine entsprechende Forderung aus dem Bundesrat vorerst vom Tisch ist, dürfte sie im federführenden Rechtsausschuss des Bundestages dennoch wieder bei der Debatte über das "Durchsetzungsgesetz" im Raum stehen. Entsprechende Überlegungen waren sowohl bei der 1. Lesung des Vorhabens im Parlament sowie bei einer Expertenanhörung im Juni bereits laut geworden.
    Im Vorfeld der Bundesratssitzung hatten Aktivisten vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und Strafverteidiger in schwarzen Roben gegen das Gesetz und den geplanten Entschließungsantrag vor dem Gebäude des Bundesrates protestiert. Sie wiesen mit Schildern darauf hin, dass letztlich jeder Mensch etwas zu verbergen habe. Der Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internetnutzern rief die Länderchefs auf, "der ab 2008 geplanten Totalprotokollierung von Telefon, Handy, E-Mail und Internet nicht zuzustimmen und den Grundrechten treu zu bleiben".
    Der Arbeitskreis verwies auf "zahllose Einschätzungen, wonach das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung" nicht mit der Verfassung vereinbar sei. Der drohende Paradigmenwechsel vom Rechtsstaat zum Präventionsstaat sei "strikt abzulehnen". Gemeinsam mit dem Arbeitskreis wollen bereits über 13.000 besorgte Bürger nach Karlsruhe ziehen. Noch bis Heiligabend haben alle Nutzer den Aktivisten zufolge noch die Möglichkeit, sich der Verfassungsbeschwerde anzuschließen.
    Dass die Provider die Daten nach Auffassung einiger Länder und des Rechtsausschusses des Bundesrates nicht nur an Polizeien und Geheimdienste, sondern sogar direkt an die Musikindustrie oder andere Rechteinhaber herausgeben sollten, bezeichnete der Arbeitskreis als Unding. "Wir haben seit langem davor gewarnt, dass solche Datenhalden neue Begehrlichkeiten wecken. Dass nun bereits vor dem Inkrafttreten der Vorratsdatenspeicherung darüber diskutiert wird, ob man diese Überwachungsinfrastruktur ohne jede rechtliche Absicherung privaten Konzernen zur Verfügung stellt, ist von besonderer Dreistigkeit", kommentierte Ralf Bendrath von dem Bündnis.
    Mit einer Änderung von Paragraph 113 Telekommunikationsgesetz erlaube der Entwurf bereits, Surfer ohne richterlichen Beschluss anhand der genutzten IP-Adresse sechs Monate lang rückwirkend zu identifizieren. Damit werde "die Privatsphäre aller Telekommunikationsnutzer abgeschafft", moniert Bettina Winsemann von der Initiative Stop1984. Sie erinnerte daran, dass der Innenexperte der SPD-Fraktion im Bundestag, Dieter Wiefelspütz, schon frühzeitig eingeräumt habe, dass es bei dem Vorhaben gar nicht um die zunächst vorgeschobene Bekämpfung des Terrorismus gehe.
    Auch die Piratenpartei sieht die Entwicklung mit Argwohn. Für sie kommen die geforderten erweiterten Zugriffsmöglichkeiten durch die Privatwirtschaft wegen der mangelnden Überprüfbarkeit der Vorwürfe von Urheberrechtsverletzungen der "vollständigen Öffnung der Vorratsdaten gleich". In Kombination mit dem "florierenden deutschen Abmahnwesen werden damit private Unternehmen zu Polizist, Richter und Staatsanwalt in einer Person gekürt", wettert der Vorsitzende der Piraten, Jens Seipenbusch. Dies sei ein klarer Verstoß gegen rechtsstaatliche Prinzipien. Mit dem "neuen Geschäftsmodell", Massenklagen auf Schulhöfe und Fans anzusetzen, würden die Rechteverwerter bereits jetzt zur "aufstrebenden Überwachungsindustrie" gehören.
    Die junge Partei empört zudem, dass Bürgerrechtler von einem ersten heutigen Treffen in Brüssel zwischen Vertretern der EU-Kommission, der nationalen Regierungen und der Industrie zu einer ersten Kontrolle der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ausgeschlossen sind. Dank "üppiger, leistungsabhängiger Entschädigungsregelungen" müssten die Telekommunikationsanbieter inzwischen auch zum "überwachungsindustriellen Konglomerat" gezählt werden. Sie könnten die Bespitzelung ihrer Kunden nun "in ein lukratives Geschäft" umwandeln. Die Piraten raten dagegen zum Gang nach Karlsruhe sowie auch "zum persönlichen Schutz vor der umfassenden Überwachungsmaßnahme". Dies könne durch Nutzung von ausländischen Anonymisierungsdiensten und "konspirativem Verhalten" wie Handy abschalten oder das Telefonieren über offene WLAN-Verbindungen geschehen.





    Quelle:
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/99802
    Na toll, nun ist das Gesetz doch durch. Willkommen im Überwachungsstaat Deutschland !:angry:
     
  2. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    weiste der staat sollte wie gesagt FÜR das volk entscheiden die leute die für diese vorratsdatenspeicherung wählten... WISSEN JA das das volk dagegen ist... und trotzdem tun die das was solln der scheis???
     
  3. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    Tja das ist richtig, aber denkst du die interessiert es einen pieps, was das volk denkt/findet/meint?

    bestimmt nicht... dazu kann man nur noch sagen armes armes deutschland... mehr fällt dazu nicht mehr ein...


    und das war wohl erst der anfang solcher entschlüsse. der überwachchungsstaat wird kommen .... die zweite stasi ist im aufbau .... (hart gesagt)
     
  4. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    ich frag mich wie lange es noch dauert bis man den bundestrojaner drauf haben muss so dass sie immer drauf kommen können. kann es mir schon bildlich vorstellen. "bei nicht aktiver software droht eine gefängnis strafe bis zu 15 jahren".

    oder das die polizei einfach ins haus darf um zu gucken ob man nicht was haben könnte ohne durchsuchungsbefehl....das kommt alles wieder.


    und ich sag schonmal zum briefgeheimnis adee!
     
  5. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    bei sowas hätte ich mir einfach mal ne Volksabstimmung gewunschen. Da wäre ich wirklich gespannt gewesen, ob die es dann immer noch durchbringen.

    btw: wunderbar! endlich werden meine daten noch länge gespeichert!

    mfg
     
  6. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    Jaja Deutschland schafft es mal wieder gegen den Willen seiner Bürger etwas zu beschließen und durchzusetzen.
    @Ttrottel : Ja ne Volksabstimmung wär was gutes gewesen, aber neeeein.

    Ich kann dazu leider nur noch sagen unsere Politiker sind idioten!
     
  7. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    Ohh mein gott... Was mach ich jetzt nach dem 31.12?? Eine methode finden versteckt zu bleiben.
    Und was haben die dann davon? nix... Ich mein hallo ?`Es soll ja hauptsächlich um Terror gehn und was weiß ich alles. Aber meinen die Wirklich das wenn es so ein gesetzt gibt das die Terrorristen so blöd sind und übers telefon / sms / Internet ihre pläne ausmachen? schwachsinn.. Ich mein wenn ich sowas mach dann würd ich telefonieren: "Ja servus komm vorbei unsere hausaufgaben müssen gemacht werden" Und wer weiß jetzt was wir machen? keiner ... genau... also schwachsinn
     
  8. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    ach ich "freu" mich schon wenn das in ein paar jahren noch krasser wird und ein erneuter aufstand der deutschen bürger gegen den staat vor der tür steht.. und zu dem wird es kommen, wenn alle entscheidungen weiterhin gegen den willen des volkes getroffen werden...
     
  9. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    wann und wo gehen wir protestieren??

    also alle ein datum un dann nen paar in berlin nen paar in köln oda so

    das gesetz darf nicht durchgesetzt werden!!..soll ich für musik,spiele un co etwa bezahlen
     
  10. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab


    es ist doch nun durchgesetzt
     
  11. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    Viel spaß den ganzen Kram zu bezahlen, günstig wird es nicht und ich bezweifel das es den Kram im 1€-Laden gibt. Das muss man sich ma überlegen 0o. Deutschland hat ja genug Geld !
    Ma schauen wie es nun weiter geht.=/
     
  12. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    also ich könnt mal jetzt voll übertreiben xD aber man könnte sagen das wenn sie weiter so machen das sich bald gruppen bilden die diese art von regierung stürzen werden....

    edit: und sobald die regierung WEIS das die raubkopie-geschichte zurückgeht... dann erhöhen die nochmal dick die preise um noch mal RICHTIG DICK IHRE PENSION ZU finanzieren... diese *****geigen tanzen doch auf dem kleinem mann rum...
     
  13. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    `Der allerletze dreck. unser staat wird zum überwachungsstaat.
    die waage zwischen sicherheit und freiheit ist schon längst nicht mehr ausgeglichen. Der Staat spioniert uns aus um sich gegen sein eigenes Volk zurichten.
     
  14. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    Aber ein Lichtblick bleibt der Auskunftsanspruch gegenüber Dritte wurde nicht umgesetzt wie geplant so können Musikindustrie & co wenigsten die Daten nicht direkt beziehen

    Mich würde ja mal interessieren wie sie das durchsetzen wollen. Auf einigen Seiten gibt es bereits Diskussionen darüber das eine legale Umsetzung von Seiten der ISP's in einigen Fällen nicht möglich ist ohne sich selbst strafbar zu machen zum Beispiel bei SSL & VPN.

    Auch interessant ist das Urteil vom BGH im Bezug auf Kontrolle von Briefen - wenn das schon im Wesentlichen als rechtswidrig wie sieht es dann mit dem Conten von Mails oder Telefonaten aus?
     
  15. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    mal eine Frage:

    was wäre, wenn nächstes Mal Wahlen sind und kein DE-Bürger sich beteiligt ?
    desinteresse zeigen? weil es macht doch eh keinen sinn der politiker vergessen was das volk möchte oder ? wozu brauchen wir dann politoker? damit sie unseres leben noch beschi***ner machen?


    Ciao!

    Sschraube
     
  16. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    Dann hätten wir einen Links oder Rechtsruck und was ist nun das kleinere Übel ?
     
  17. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    Was ich viel erschreckender finde ist, das die handy netz betreiber speicher dürfen wo man sich aufgehalten hat.

    Somit kann mein betreiber feststellen das ich auf die Loveparade gehe, das ich am 1.1.08 in der sparkasse war. Das ich am 5.12.07 im Aldi war usw....
     
  18. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    Und? Solche Bewegungsprofile werden bereits heute per Payback Karten & Co erstellt und wen interessiert es in der Konsumgesellschaft - niemanden...
     
  19. 30. November 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    Willkommen im Überwachungsstaat Deutschland. Die erste Staffel...
     
  20. 1. Dezember 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    also ich sage nur wenn das so weitergeht dann wandere ich aus.
    habe bei google eine seite endeckt weiß nicht ob es was hilft aber dieser anwalt sammelt unterschirften und will dann eine klage einreichen vor dem bundesverfassungsgericht gegen die vorratsdatenspeicherung. was meint ihr, wird sowas helfen???

    KLICK MICH HART



    Der Bundestag hat am 9. November 2007 mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD den Gesetzentwurf zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland beschlossen. Das Gesetz bedarf noch der Unterschrift des Bundespräsidenten. Falls diese erfolgt, werden wir vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz einlegen. Denn die zwangsweise Totalprotokollierung unserer Telekommunikation ist ein eklatanter Verstoß gegen das Fernmeldegeheimnis und das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.
     
  21. 1. Dezember 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    Klar hilft es wenn sich viele (derzeit über 13.000) zusammen schließen um gemeinsam eine Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung einzureichen denn erstens erhöht die Masse den Druck auf die Regierung zweitens je mehr Juristen sich damit beschäftigen desto mehr Ansätze lassen sich finden die das Gesetzt als Rechtswidrig entlarven lässt.

    Zwar ist Swissvpn als Alternative im aller Munde aber Swissvpn speichert Verbindungsdaten 6 Monate lang laut eigener Aussage im Bezug auf Schweizer Gesetze. Sie sind zwar NonEU aber würde mich darauf nicht verlassen das sie keinen Daten austauschen...
     
  22. 1. Dezember 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    Es wird doch nur verbindungen gespeichert, aber kein inhalt! Wenn ich das richtig heute mitbekommen habe!

    und außerdem wer soll das alles bearbeiten!

    Ich glaub ich schmeiß mein Router weck und knall mir wieder mein 56k Modem ran!
     
  23. 1. Dezember 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    mit dem wirst du aber auch geloggt. vll nur ein bisschen langsamer ^^ =)=)=)
     
  24. 1. Dezember 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    Kuuhl , kündige ich halte mienem ISP und geh
    über freie AccessPoints ins Netz,(Spart mich auch noch Geld ^^ )
    und ende Banane.

    Wenn dann Accesspoints verboten werden(kommt bestimmt)
    Dann gehts Kräftig ans W-Lan Hacken, also brauchen sich Strafverfolger keine
    Sorgen machen, dass sie mal Arbeitslos würden .

    Naja und mit Handy... da findet sich bestimmt auch
    ein Hack =)

    ScheissRepublik


    grüz
    KK
     
  25. 1. Dezember 2007
    AW: Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab

    naja was soll man dazu sagen....

    die sind alle völlig bescheuert da oben. glaube auch wie viele schon sagen, das wird nur der anfang sein....

    wenn das nun tatsächlich alles durchkommt, auch die verfassungsklage abgewehrt wird usw, wird noch viel mehr auf uns zu kommen.

    denen da oben kannst noch so heftig in den ***** treten, die juckt es einfach nicht.

    find ich alles sehr traurig was grade abgeht in deutschland, ich hasse es !
     
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