Tauschbörsennutzer sollen nicht mehr ermittelt werden!!!

cool max · 6. August 2008

Scheinbar geht ein richtungsweisender Wandel durch
die deutsche Justiz, der Filesharing in Zukunft wieder auf etwas
sicherere Wege bringen könnte. So sollen Tauschbörsennutzer nur noch
ermittelt werden dürfen, wenn diese mehr als 200 Dateien im Shareordner
haben.

Dieser neuerliche Ansatz der Generalstaatsanwälte
von Nordrhein-Westfalen ist mit Sicherheit einer der Besten, den die
Justiz je getroffen hat. So sollen diejenigen, welche nur vereinzelt
einige urheberrechtlich geschützte Files herunterladen, nicht mehr
belangt werden.

Bereits im Juli soll diese Anordnung durch die Generalstaatsanwälte
ausgegeben worden sein, dass nur noch bei Urheberrechtsverletzungen
ermittelt werden soll, die ein gewerbliches Ausmaß erreichen. Ähnliche
Regelwerke sollen in Kürze auch in Bayern, Baden-Württemberg,
Sachen-Anhalt sowie Niedersachen folgen. Wenn es nach den neuen
Richtlinien geht, beginnen die Staatsanwälte erst dann mit Ermittlungen
gegen Filesharer, wenn diese mehr als 200 Dateien im Share haben. "Das
Internet soll kein straffreier Raum werden. Es wäre aber
unverhältnismäßig, bei jedem Jugendlichen zu durchsuchen, der sich
einen Film oder eine Musikdatei herunter geladen hat", so der
Kölner Generalstaatsanwalt Jürgen Kapischke gegenüber Focus. Der Trend
Tauschbörsennutzer nicht mehr zu ermitteln, scheint sich rapide zu
verbreiten. Vermeintlich aufgrund der enormen Lasten, welcher die
Staatsanwaltschaften mitunter gegenüberstanden, wenn hunderte Anzeigen
eingingen, wegen einer einzelnen MP3.
Da dies in der Regel nie zu einer Anklage führte, wurden die
Staatsanwaltschaften nur instrumentalisiert, um an den Klarnamen des
Anschlussinhabers zu gelangen.
Sollte sich nun dieses Regelwerk durchsetzen, so wäre man zukünftig
vor Abmahnungen geschützt, unter der Annahme, dass man nur wegen einer
MP3 angezeigt wird. Die Staatsanwaltschaften würden das Verfahren
daraufhin nämlich sofort einstellen, ohne den Anschlussinhaber zu
ermitteln. Da kein gewerblicher Rahmen vorliegt, dürfte ein
Auskunftsanspruch an den Provider, wie er im Rahmen der Neuregelung des
Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen
Eigentums beschlossen wurde, ebenfalls ins Leere laufen. (Firebird77)

Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.

Quelle.gulli

Danke=)

Anzeige

dermuedejoe · 6. August 2008

AW: Tauschbörsennutzer sollen nicht mehr ermittelt werden!!!

irgendwo (Heise, Golem, ka bin grad zu faul den Link zu suchen) stand dass es auch Bundesland-abhängig ist. Es soll auch Regelungen geben dass erst ab ner gewissen Schadenssumme gehandelt wird, wobei dabei noch strittig ist wie nachgewiesen werden soll welchen Anteil man wirklich gekauft hätte

Edit: Abmahnungen gegen Filesharer: BundeslÃ¤nder schrÃ¤nken unterschiedlich ein (Update)

MaDe · 6. August 2008

AW: Tauschbörsennutzer sollen nicht mehr ermittelt werden!!!

aber mal ganz erlich... wer tauschbörsen benutzt is selbst schuld. wie kann man nur so dämlich sein und bearshare ect heutzutage noch nutzen...

cradle · 6. August 2008

AW: Tauschbörsennutzer sollen nicht mehr ermittelt werden!!!

wahrscheinlich kennen die nichts anderes und es ist für die meisten am einfachsten was zu laden!

shinchen · 6. August 2008

AW: Tauschbörsennutzer sollen nicht mehr ermittelt werden!!!

Dabei stellt sich mir die Frage, ob SFT/FTP-Download auch darunter faellt?! Wenn man es streng auslegt, koennte man das ja auch als Computermanipulation (wie das auch immer im Juristendeutsch heissen mag) hinstellen.

TheTime · 6. August 2008

AW: Tauschbörsennutzer sollen nicht mehr ermittelt werden!!!

Kam gestern im RTL Nachtjornal.
In Bayern ist es aber anders, ab 3000€ schaden werden dürfen filesharer festgenommen werden.

Ich hoffe es wird bald so wie in der Schweiz:

Filesharing ist niciht illegal!

MaDe · 6. August 2008

AW: Tauschbörsennutzer sollen nicht mehr ermittelt werden!!!

die meinen mit filesharing -> p2p = bearshare/kazaa/napster/ect

computermanipulation???? was willste damit ausdrücken? o0

#e:
die staatsanwälte hams halt satt ständig den scheiss formularkack auszufüllen nur weil irgendnen kiddie sich n lied von tokio hotel lädt.

die musikindustrie will halt ersmal gucken das die das filesharing abgrasen. das zeigt auch schön diese statisik:
Bild

Neue Studie zeigt: Filesharing dominiert das Internet

da gibts auch nochn schönes vid zu wo das erklärt wird wie einfach das ist leute im p2p zu erwischen

Neue Studie zeigt: Filesharing dominiert das Internet

zwa3hnn · 6. August 2008

AW: Tauschbörsennutzer sollen nicht mehr ermittelt werden!!!

Deutsche Strafverfolger lassen Tauschbörsennutzer in Ruhe

Nützliche Suchen

Tauschbörsennutzer sollen nicht mehr ermittelt werden!!!

Videos zum Themenbereich