Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von b00tb0y, 5. Oktober 2008 .

Schlagworte:
  1. 5. Oktober 2008
    Quelle: http://www.n-tv.de/1032975.html

    Was haltet ihr davon?
    Ich denke das ganze ist sehr bedenklich. Der Einsatz der Bundeswehr wurde schließlich nicht umsonst verboten.
     
  2. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Warum findest du das Bedenklich ?! Was findest du bedenklich !?

    Quelle : KLICK


    Ich finde das in gewissem Maße gut. So wird das unnötig rausgeworfene Geld vll. doch nochmal zu den Geldgebern "zurückgeführt".

    Da fällt mir noch was ein :

    "Für jeden ist Bildung kostenlos, für dich sogar umsonst" ( net persönlich nehmen )

    MfG
    F.
     
  3. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Ich bin auch der Meinung das man grade bei solchen Themen extrem aufpassen muss. Wenn jetzt schon aus Angst vor Terror das Grundgestz geändert werden soll, dann muss man sich langsam gedanken machen wie lange es noch dauert bis zum 3. Weltkrieg!
    Die Soldaten der Bundesrepublik Deuschland sollten nicht im inneren agieren und ich stelle mir grade auch die frage was die EU dazu sagt?

    mfg. BIOSHOCK
     
  4. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Mich würde interessieren, zu welchen Einsätzen die BW da eingesetzt werden soll...

    Die Luftwaffe ist doch schon länger zum Abfangen von Flugzeugen befugt, hat sogar die Pflicht innerhalb von wenigen Minuten mit Jägern über einer Großstadt zu sein...?
     
  5. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Was daran bedenklich ist? Die oberste Regierung kann den Staat in richtung Zentralismus bewegen und den Partikularismus abschaffen/einschränken.
    Überleg doch mal, was Hitler damals gemacht hat! Damals gabs in Deutschland einzelne Reichsländer, die relativ viel Macht hatten. Hitler hat dann ganz nach dem Motto "Ein Volk, ein Reich, ein Führer" die einzelnen Reichsstaaten mit Hilfe der Armee entmachtet und den Zentralismus eingeführt.


    Die wahre Bedrohung ist nicht der islamische Terrorismus, sondern unsere Regierung und es liegt am Volk sich dagegen zu wehren! (zusätzlliches Stichwort: Überwachungsstaat) Der Terrorismus ist die perfekte Masche, um solche Gesetzte wieder einzuführen. Aber man überlege sich mal bitte, wie viele deutsche durch den islamischen Terrorismus gestorben sind und wie viele Deutsche Linkshänder dadurch gestorben sind, dass sie für Rechtshänder gefertigte Sachen benutzen (ca. 1000 im Jahr).
     
  6. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Was spricht dagegen das die Bundeswehr zum Schutz der Bevölkerung auch im Inneren eingesetzt wird ?

    Das wirklich immer alle auf die Geschichte achten. Die Bundeswehr wird nicht eingreifen wenn irgendwo ne Demo is. Dafür haben wir weiterhin die Hundertschaften der Polizei. Was heißt gegen die eigene Bevölkerung einsetzen ? Es ist für die Bevölkerung, sonst dürften ja Polizisten keine kriminellen Staatsbürger festnehmen...

    So wie es damals war, wird und kann es nicht mehr werden. Allein schon deswegen weil der Reichskanzler und Reichspräsident so schon allein regieren konnten. Es wurde dann nur alles auf eine falsche Person übertragen. Ohne Zustimmung des gesamten Bundestages, der Bundeskanzlerin, des Bundesverteidigungsminsters und des Bundespräsidenten kann sowas gar nicht passieren. Die "Macht" wurde auf viele Leute umgeleitet. Einer allein kann nicht entscheiden. Deshalb wirds sowas nicht mehr geben. Viele Leute lassen außer Acht das damals ein ganz anderes Regierungskonzept herrschte.

    Ich seh darin nur Vorteile. Nehmen wir einfach nur mal die Feldjäger (Militärpolizei). Diese hat die Ausrüstung und Befähigung zum Beispiel den G8 Gipfel vor terroristischen Anschlägen zu schützen. Genauso wie Geiselnahmen durch Extremisten. Warum sollen nicht voll ausgebildete, auf Evakuierung spezialisierte Fallschirmjäger die Geseln befreien ?

    Soll dann wieder die Polizei draußen mitem Megaphon rumbrüllen: "Kommen Sie raus. Wir kommen nicht rein. Bitte lassen Sie alle am Leben, wir zahlen jeden Preis."

    Langsam wird es mal Zeit das wir aktiv gegen die reale Bedrohung der Terrorismus vorgehen.

    Warum nicht auch die Bundeswehr die als Staatsorgan der Bevölkerung dient?

    Von mir gibts es dafür volle Zustimmung!
     
  7. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    @nijam:
    Also ich finde das es unmöglich ist die Bundeswehr hier einzusetzen.
    Hier wird immer wieder das Argument der Terrorabwehr genutzt, um unsere Bürgerrechte weiter einzuschränken.
    Und wenn diese Regelung erstmal für schwere Gefahren durch ist, überlegen sich doch sicher auch einige Politiker, ob man die Soldaten nicht auch für Objektschutz und Demos einsetzen könnte. Das ist eine schrittweise Aufweichung dieses Gesetzes, dass das Militär im Inland nichts zu suchen hat.
    Das Militär in Heiligendamm war zur Einschüchterung der Leute auf den Camps gedacht, oder warum meinst du sind die über die Tornados über die Camps geflogen? Da ging es nicht um Terrorabwehr.
    Achja und du redest von der ach so hilflosen Polizei... (GSG 9 der Bundespolizei – Wikipedia)
    Die haben, wie du zweifellos nach dem Lesen des Wikipedia Artikels feststellen kannst, durchaus Spezialeinheiten, um mit solchen Situationen fertig zu werden.
    Ich denke, dass wir einfach zu viele schlechte Erfahrungen mit Militär im Inland gemacht haben, als das wir es jetzt noch einmal zulassen, dass das Militär einfach auf unseren Straßen herum spaziert.
     
  8. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Wieso brauchen wir noch die Bundeswehr im Staat?
    Wir haben doch schon genug Behörden.
    Ordnungsamt, Polizei, SEK, MEK, GSG9 und in Bayern noch USK

    Schäuble will nur noch mehr Kontrolle über den Staat.
     
  9. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    SO dann zeig mir doch bitte mal diese Bedrohung ^_^
     
  10. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Jedesmal, wenn am GG geschraubt wird, wird wieder etwas vom Bürger bzw. Einwohnerrecht
    abgeknapst, ich kann nur hoffen, dass das BFG dagegen einschreitet.

    Eine Verfassungsklage ist hier allemal angesagt.

    Und für alle denen die Städte ohne BW Soldaten zu langweilig sind,
    esgibt genug Länder, in denen das Militär Gewohnheitsanblick ist.

    Hier geht es nicht um Terrorbekämpfung, sondern um eine (wie oben schon erwähnt)
    weitere Aufweichung des GG.

    Wer behauptet, soetwas sein Heutzutage garnicht mehr möglich (egal was)
    der ist dermassen mit Blindheit geschlagen, das er seine Augen
    wirklich nur noch zum Heulen verwenden sollte.

    Die werden uns schon nichts tun ....
    Isn cooler Spruch für nen Grabstein.

    Ihr müsst eins Bedenken, und das IMMER

    Unsere elected obere Elite besteht aus einem
    Haufen Egomanen, die nur auf Ihr eigenes Wohl bedacht sind.

    Das Grundgesetz ist und bleibt unser einziger Schutz gegen
    Staatliche Willkür

    Ich rate zu Demonstrationen und Verfassungsklagen ohne Ende.

    grüz
    KK
     
  11. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Das habe ich gerade zufällig bei Youtube entdeckt... passt meiner Meinung nach ganz gut hier rein:

    Ein ZDF-Beitrag aus dem Jahr 1979!
    YouTube
     
  12. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    @nijam
    schaue es dir doch an, wie knapp es in Russland war das Putin nicht zum neue Diktator wurde (wen er es nicht schon ist). Sowas geht schneller wie man glaubt. Diese Gesetze wurde Geschrieben damit eben gerade sowas nie wieder passieren kann und jetzt baut man diese Gesetze wieder ab welch besseren Beweis kann man dir liefern das du diese Gesetzesänderung hinterfragst? Anders wurden Diktaturen auch nicht erzeugt die Bevölkerung hat sich immer in Sicherheit geglaubt bevor ein Mensch (oder eine Partei, ...)
    soviel Macht bekam das er das Volk unterdrücken konnte. Für mich ist der Terrorismus einfach kein Argument um eine solche Gesetzesänderung durchzuführen wen man sich schon traut solche Gesetze öffentlich in frage zu stellen dann glaube ich sind solche Menschen auch in der Lage den Terror zu inszenieren.
     
  13. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Lies dir mal meinen Post durch.
    Das wäre ein weiterer Schritt in richtung Zentralismus. Mir ist klar, dass wir dann noch nicht in einem zentralistischen Staat leben, aber es könnte sein, dass ein *****loch das Gesetz ausnutzt genau wie Hitler es getan hat.
    Und du kannst mir nicht erzählen, dass Deutschland ernsthaft vom Terrorismus bedroht ist.
    Es sterben 20 000 Menschen pro Jahr in Deutschland an den Folgen des Rauchens.
    Das sind ca. 20 000 Menschen mehr, als pro Jahr durch den Terrorismus zu Tode kommen.
    Nun, was ist eine größere Bedrohung? Entscheide selbst!
     
  14. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Ich finde es mehr als bedenklich. Denn man bedenke was die POLIZEI hier manchmal abliefert z.b bei Demonstrationen oder anderen Dingen bei denen viele Menschen zusammenkommen.

    Die Willkür der Soldaten dann... daran möchte ich erst gar nicht denken!
     
  15. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Schäuble fährt eh die sogenannte Salamitaktik, dh. alles wird in kleinen Schritten durchgebissen, wobei jeder Schritt für sich keine grosse Bedrohung ausmacht aber die Gesamtheit der Änderungen zeichnen dann ein ganz anderes Bild!
    Man muss sich nur mal überlegen inwiefern es uns nützen könnte. Im Prinzip gar nicht! Ich denke Aufstandsbekämpfung ist das Stichwort, dh. wer kann ausschliessen das nicht irgendwann die Armee auch gegen streikende Arbeiter, streikende Studenten oder ähnliches vorgeht. Der soziale Frieden gerät doch immer mehr aus den Fugen und es gehört nicht mehr viel Fantasie dazu sich derartige Bilder auszumalen?!
     
  16. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Die BUNDESwehr heißt nicht umsonst BUNDESwehr
     
  17. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Es steht doch explizit da um den Terror abzuwehren sofern er denn da ist !

    Das heißt doch nicht das die BW nun überall herumsteht. Und das die BW zum Machtorgan in irgendwelchen innerländischen Konflikten der Politik wird denk ich auch nicht. Ob der Terror aktuell ist ?

    Ich weis nich, aber der mutmasliche Anschlag in Saarbrücken, der Selbstmordattentäter aus Neunkirchen (Übrigens beide nur 50km von meinem FallschirmJägerBataillon entfernt). Es geht doch darum das die Bundeswehr eingreift wenn so ein Anschlag passiert oder unmittelbar bevor steht.

    Und die Anschläge in den anderen Staaten, ich sag nur mal Madrid, zeigen doch sehr deutlich das auch wir davon betroffen sind. Nur weil es uns noch nicht erwischt hat. Gott sei Dank. Aber es wurden genug geplante Anschläge in Deutschland schon verhindert. Also sag nicht Panikmache, denn auch wir sind wirklich davon betroffen. Panikmache ist für mich eher der Klimawandel...

    Für was sollten wir denn sonst die Bundeswehr haben ? Ihr meckert wenn wir in Afghanistan helfen, im Kongo deutsche Bürger evakuieren oder ähnliches. Und jetzt auch noch wenn die BW im Inneren der Bevölkerung helfen soll ? Was sollten wir denn eurer Meinung machen ?

    Komplett um Deutschland herum an den Grenzen Soldaten in den Wald legen, damit wenn der böse Gegner kommt wir da liegen und vielleicht 1 - 2 Tage die Stellung halten ?

    Es geht darum soetwas generell zu verhindern ! Dazu gehört auch der Einsatz in Afghanistan.

    Ich bleibe weiter bei meiner Meinung das es richtig ist die BW im Inneren einzusetzen.
     
  18. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Ich bin mir sicher, dass die Weimarer Republik auch nicht dem Zentralismus alle Türen öffnen wollte, sondern sie wollten auch nur das, was einige heute wollen: mehr Sicherheit.
    Aber man erhält nicht mehr Sicherheit, wenn man der obersten Regierung mehr Macht gibt. Dadurch bewirkt man eher das Gegenteil.
     
  19. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Und daraus haben wir gelernt. Es ist nicht mehr möglich die Bundeswehr als Machtinstrument einzusetzen. Allein schon wegen der Bevölkerung die nen Aufstand machen müsste.

    Desweiteren würde eher die Köpfe der Politiker rollen sofern auch nur ansatzweise sowas anstehen würde.
     
  20. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Die Bundeswehr ist nicht mehr als Machtinstrument einzusetzten, weil das Gesetz noch nicht durchgesetzt ist.
    Das Gesetz war ja die Maßnahme dagegen und wenn das abgeschafft wird, ist die Bundeswehr wieder als Machtinstrument einzusetzen.

    Warum würden dann die Köpfe der Politiker rollen? Ich bin mir sicher, dass es die oberste Regierung freuen würde, wenn sie mehr Macht bekommen. Und wenn es dann soweit ist, ist der Partikalrismus stark eingeschränkt und die einzelnen Länder können nichts mehr machen.
    Die kleinen Aufstände der Bevölkerung werden der obersten Regierung dann auch nichts mehr ausmachen. Warum auch?
     
  21. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Darum geht es. Die Bundeswehr hat nicht mehr Befähigung als zur Abwendung von Terrorismus. Was das als Machtinstrument zu tun haben soll weis ich nich
     
  22. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Ach und weil die Politiker sagen, dass es nur zur Abwendung des Terrorismus dient, dient es auch nur der Abwendung des Terrorismus oder was?
    Du denkst also, dass Politker lügen, um ihre Machtstellung zu verbessern in unserer heutigen Gesellschaft unmöglich ist?
    Ich sag dir was: Informier dich!

    Es ist einfach so, dass die oberste Regierung die Bundswehr nutzen kann, um Detuschland auf der Zentralismus-Partikularismus-Leiste ein Stück weiter nach links schieben kann und das kann gefährlich für unsere Rechte werden.
     
  23. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Wenn du den Artikel durchliest, geht es nicht darum das Gesetz zu streichen, sondern darum den Paragraphen zu verabschieden der der BW bei außergewöhnlichen Unglücksfällen erlaubt einzugreifen.

    Somit kann und wird alles andere was die BW tut verurteilt. Selbst der Soldat der in Afghanistan 2 Kinder und 1 Frau unabsichtlich erschossen hat wird nach deutschem Recht der Prozess gemacht !
     
  24. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren

    Ob die oberste Regierung die Bundeswehr nur bei außergewöhnlichen Unglücksfällen einssetzen wird, ist nirgendwo klar ausgedrückt, zumal die Definition eines außergewöhnlichen Unglücksfalles relativ ist.
    Hitler hat damals sicherlich nicht gesagt, dass mit der Bundeswehr in Thüringen einwandert, um mehr Macht zu bekommen, sondern er hat gesagt, dass ein außergewöhnlicher Unglücksfall vorhanden war und es von großer Notwendigkeit war, Truppen der Bundeswehr in Thüringen zu stationieren.
     
  25. 5. Oktober 2008
    AW: Grundgesetzänderung Soldaten bald im Inneren


    Die Bundeswehr ist NICHT dafür erschaffen worden, inland-aktivitäten auszuführen! Dieser ver**** sschäuble soll endlich sterben gehn solangsam gehts ja wohl mal derbst zu weit.
    Für die innere Sicherheit ist ausschließlich (!) die Polizei zuständig, die auch genau für solche Aufgaben trainiert + geschult wird.
    Wenn das so weiter geht dauert es nicht mehr lang, bis eben das Militär Demos etc. überwacht (viel spaß wenn man dann demonstrieren geht, gegenüber der Panzer steht und in der luft der neuste apache kreist, sobald man dann nen provokatives plakat hochhält wirste direkt wie nen kriegsgefangerer behandelt...). Jedes Gesetzt von diesem depp zerrt an unserer freiheit! Das manche sowas nicht begreifen ist ja wohl der oberhammer... Mehr lesen als Bild!

    aber für die faulen, es gibt auch einen film über amiland wo auch terrorzellen im inland stress machen und dann das militär gerufen wird. Prost Mahlzeit ...
     
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