#1 3. November 2008 Ypsilanti scheitert an SPD-Rebellen Dramatische Wendung im Kampf um die Macht in Hessen: SPD-Chefin Andrea Ypsilanti hat keine Mehrheit, um zur Ministerpräsidentin gewählt zu werden. Denn vier SPD-Mitglieder wollen aus der Landtagsfraktion austreten - darunter ihre Rivalen Jürgen Walter und Dagmar Metzger. Wiesbaden - Andrea Ypsilantis zweiter Anlauf zum Machtwechsel in Hessen ist gescheitert. Mindestens vier SPD-Landtagsabgeordnete werden an diesem Montag ihren Austritt aus der Fraktion erklären: Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts. Für die Mittagszeit ist eine Pressekonferenz der vier Parteirebellen angekündigt. Dagmar Metzger bestätigte eine entsprechende Meldung des Hessischen Rundfunks. "Insofern wird morgen keine Abstimmung stattfinden", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Am Tag vor der geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin hat SPD-Chefin Ypsilanti damit keine Basis mehr für die Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung, die von den Linken toleriert wird. SPD, Grüne und Linke haben zusammen nur zwei Stimmen Mehrheit - ohne die vier Abgeordneten ist Ypsilantis Plan hinfällig, sich mit den Stimmen der drei Parteien zur neuen Ministerpräsidentin wählen zu lassen und CDU-Regierungschef Roland Koch abzulösen. Der gescheiterte Machtwechsel im Wiesbadener Landtag ist aus Sicht der Linken-Fraktion "ein schwarzer Tag für Hessen". Der rechte SPD-Parteiflügel ermögliche es, dass "Vertreter der Stahlhelm-Fraktion der CDU weiter auf der Regierungsbank Platz nehmen dürfen", sagte ein Fraktionssprecher am Montag in Wiesbaden. Die CDU wollte die neue Entwicklung noch nicht kommentieren. Auf den Fluren der Landtagsfraktion herrschte allerdings ausgelassene Stimmung. "Wir müssen die Köpfe oben behalten", sagte Frank Steibli, Sprecher der SPD-Fraktion, am Vormittag vor Journalisten. Die Nachricht über die vier Rebellen sei "sehr überraschend" gekommen. An Metzgers Ankündigung, nicht zusammen mit der Linken für eine Ministerpräsidentin Ypsilanti zu stimmen, war schon im Frühjahr der erste Anlauf zum Machtwechsel in Hessen gescheitert. Damals schien Ypsilanti die eine Stimme Mehrheit, die sie ohne Metzger gehabt hätte, zu wackelig - nun hatte sie vor, es trotzdem zu versuchen. Hessische SPD und Grüne hatten am Wochenende den Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit gebilligt. Bei der SPD hatte Ypsilantis langjähriger Rivale Walter allerdings einen Eklat ausgelöst, als er das Papier kritisierte und ankündigte, dagegen zu stimmen. Daraufhin kamen Spekulationen auf, er könne im Landtag gegen Ypsilanti stimmen. Grünen-Chef Tarek Al-Wazir kritisierte die SPD scharf, kündigte an, bei einem Scheitern des neuen Anlaufs sei das rot-grüne Projekt auf längere Sicht tot. Walter wurde aus beiden Parteien ultimativ aufgefordert, sich an diesem Montag zu erklären, damit es bei der Abstimmung am Dienstag im Landtag kein ähnliches Fiasko gibt wie 2005 bei Heide Simonis in Schleswig-Holstein. Ypsilanti teilte zu dem Streit mit ihrem Kontrahenten am Wochenende wiederholt mit, sie sei davon überzeugt, dass Walter sie unterstütze: "Herr Walter hat im Vier-Augen-Gespräch mir mitgeteilt, dass er mich wählt." Walter hatte sich vor allem auch daran gestört, dass er nicht Wirtschaftsminister der neuen Regierung werden sollte - sondern statt ihm Ypsilantis Intimus Hermann Scheer, dessen Rolle in der Landes-SPD nicht unumstritten ist. Walter und viele moderate Sozialdemokraten störten sich in dem Koalitionsvertrag inhaltlich an dem faktischen Aus für den Flughafen Kassel/Calden und der absehbaren Verzögerung des Ausbaus des Frankfurter Flughafens. als/dpa/ddp/Reuters/AFP Link: klick Endlich ist sie gescheitert. Sie war eine Bedrohung für Hessen. Neuwahlen oder Große Koalition? + Multi-Zitat Zitieren
#2 3. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen mein vater hats mir gerade erzählt. endlich isse abgesägt. finde ich gut. ich kann die nicht leiden und was sie da abgezoge hat war auch unter aller sau. immer dieses hinundher. das beweist das die politiker doch nicht immer alles machen können was sie wollen. ich denke es gibt neuwahlen. (ob die dass ergebniss dann anderes wird , wer weiß). das habe ich schon nach den 1. hochrechnungen gesagt. ne große koalition kann nicht funktionieren dafür sind die wahlprogramme zu verschieden. ich bin gespannt wie sich das weiter entwickelt. + Multi-Zitat Zitieren
#3 3. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen FALSCH !!11 Der Jürgen Walter meinte ebend sowas wie "Ich bin gerne in dieser Partei will ihr aber nicht im WEg stehen. Ich werde aber nicht von selber aus der Partei gehen." Sonst interessiert es mich relativ wenig was da geht + Multi-Zitat Zitieren
#4 3. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen Mich hätte es auch sehr verwundert, wenn Ypsilanti mit diesem Mummenschanz einen Wahlerfolg hätte erzielen können. Sollte Ypsilanti widererwartend nicht auf ihre Kandidatur verzichten und es wirklich zu einer Neuwahl kommen, wird die SPD wohl mehr als nur düpiert - es lebe die Jamaika-Koalition. + Multi-Zitat Zitieren
#5 3. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen Find ich echt gut! Auch das doch einige SPD'ler nicht hinter ihr stehen (zwar für die Partei), aber man muss nicht immer damit einverstanden sein was die Spitze sagt und, dann ja und Amen. Außerdem war ich auch gegen sie, ihr Einstellung, Meinung und ihre Ziele sind komplett mit mienen verschieden. (Aber nur meine Meinung ) + Multi-Zitat Zitieren
#6 3. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen Bin eigentlich auch eher froh... was eigentlich komisch ist... - sie war ja auch nicht die Person in der Partei, die am meisten Rückhalt hatte... - warum kommt sie dann auf die Idee ne Minderheitenregierung zu schaffen? ... ... - Drängt mich zu der Annahme, dass die Frau ziemlich machthungrig ist.. - und sowas gehört einfach nicht in die Politik! ... Das Gemeinwohl sollte vor das Eigenwohl gestellt werden... - etwas anderes hat dort nichts verloren! + Multi-Zitat Zitieren
#7 3. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen was für ein glück das anscheinend einige spd abgeordnete, seis nun aus intelligenz oder einfach nur aus konkurrenzgedanken die courage besitzen diese farce zu beenden. es ist einfach unglaublich das auch münte und steinmeier der guten ypsilanti kein einhalt gebieten, immerhin schadet sie der spd in einem unglaublichem maß. denn: wer links befürwortet wird wohl eher auch links wählen. wer gegen links ist wird sich bei so einer politik von der spd abwänden und die cdu wählen oder gar die fdp oder sonst wen. schade, das eine frau mit ihrer machtgeilheit beinahe durchgekommen wär und dabei eine große partei ganz tief in die geritten hat. aber zum glück nur beinahe + Multi-Zitat Zitieren
#8 3. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen find ich gut , dass die pläe der ypsilanti gescheitert sind. die linken haben verfassungsfeindliche gedanken und die dürfen nicht in einer landesregierung mitbestimmen...das würde ebenso nur zoff mit den andren koalitionsparteien geben! + Multi-Zitat Zitieren
#9 3. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen Was ein Pech, dass diese machgeile Stewardess nun doch keine Chance mehr hat.. :-D Was denkt ihr, wird jetzt passieren? Neuwahlen? - glaub ich eher net Schwarz - Rot? Yamaika? Erstmal nix und am Ende müssen sie sich für Neuwahlen stimmen? + Multi-Zitat Zitieren
#10 3. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen diese frau Sie verstehts einfach nicht, das xte mal, dass sie was auf die Nase bekommt und sie gibt einfach nicht auf, aber ich denke, dass das endgültig der goldene Schuss war. Freuen wir uns auf Neuwahlen und wie man nach dem Desaster in Hessen (meiner Meinung nach sowieso) noch SPD wählen kann, ist mir ein völliges Rätsel. Allein Programmpunkte wie den Flughafenausbau stoppen, der den ganzen Arbeitsmarkt und die Konjunktur verbessert hätte, eine 'Reichensteuer' einzuführen und z.b: die drei Schulformen zu vereinigen, sind für mich völliger Quatsch! + Multi-Zitat Zitieren
#11 3. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen die machtgier ypsilantis ging mir schon ewig auf den wecker. das wars dann wohl mit dem linksrutsch der spd. naja bin gespannt wie die spd das wegstecken wird, wo doch nächstes jahr die wahlen sind. + Multi-Zitat Zitieren
#12 3. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen zu gerne würde ich Dagmar Metzger einmal treffen und ihr mein Dankeschön ausrichten. + Multi-Zitat Zitieren
#13 4. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen das passiert wenn man den rechten flügel einer partei konsequent ignoriert. hätte sie Walter nen ministerposten gegeben, wäre es bestimmt nicht so gekommen. mir solls recht sein. keinen bock auf post-kommunisten. + Multi-Zitat Zitieren
#14 4. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen Ypsilanti hat durch alle diese Vorfälle im Vorfeld schon einiges an Glaubwürdigkeit verloren. Ich glaub nicht, dass sie die Wahl hätte gewinnen können, auch nicht zusammen mit der Linken. Dass sie jetzt von der eigenen Partei den Dolch in den Rücken gerammt bekommt, ist für sie zwar schade, aber verdeutlicht auch die Zerissenheit der großen Volksparteien, die sich schon in viel zu viele verschiedene Flügel aufgeteilt haben. So kann man nicht gescheit regieren, wenn aus jeder Ecke andere Forderungen und Einwände kommen, auf die man eingehen muss. Deswegen verlieren die großen Parteien auch dauernd an Stimmen und so kleine, zielstrebige Parteien wie die Linke wird auf einmal relativ erfolgreich, was sie als PDS nicht war. Wenn man dann solche Aushängeschilder wie Ypsilanti hat - na dann prost. ^^ + Multi-Zitat Zitieren
#15 4. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen ich mochte diese frau auch nie, und dieses ganze hin und her war echt schlimm, vorallem da in hessen auch lange nach den wahlen immer noch keine neue regierung besteht. jedoch finde ich die kommende alternative, also wohl oder übel die cdu mit koch, genauso schlimm. der missfällt mir nämlich nicht nur durch sein auftreten, nein, seine politischen ziele sind auch gaaanz woanders als ich mir das wünschen würde. es ist wiedermal wie immer in deutschland: die wahl zwischen pest und cholera. mfG + Multi-Zitat Zitieren
#16 4. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen Ist ja mal wieder typisch. Irgendwelche konservativen Blätter und Politiker weren ihr Machtgier und Wahlbetrug vor und alle hier quatschen genau das unreflektiert nach. Bisher hat JEDE PARTEI in verschiedensten Punkten Wahlbetrug gemacht, weil nach der Wahl IMMER was anderes war als VOR der Wahl. Wirft man eigentlich der Merkel das auch vor? Die dürfte der Hessen SPD Dame da dch noch einiges beibringen können in bezug auf Machtgeilheit und wie man Gegner rausboxt. Aber nein Merkel ist sogar beliebt. Warum? Weil ihre Medienmasche funktionert.... Ypsilanti ist nicht machtgeil und nicht betrügerisch, sie macht nur das was in dieser Position von ihr erwartet wird. Nämlich möglichst viel Einfluss auf das Geschehen in Hessen zu bekommen. Wenn sie das nicht macht, begeht sie genauso Wahlbetrug. Aber jetzt bleibt halt Koch, super gemacht! Warum wirft dem eigentlich keiner Machtgier vor? Hat ja bei fast jedem Wahlkampf übelst auf irgendeiner Minderheit rumgeboxt. (remember "Kinder statt Inder"):angry: + Multi-Zitat Zitieren
#17 4. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen Ich bin auch richtig froh, dass diese Frau endlich verkackt hat. Endlich haben mal Politiker den ***** in der Hose und zeigen Courage. Die sind zwar etwas spät dran, aber lieber spät als nie. Bin ja gespannt was da passiert. Neuwahlen wären wohl das schlimmste für die SPD. Ich denke ma es wird ne große Koalition mit Koch vorne dran geben. + Multi-Zitat Zitieren
#18 4. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen agree! Bin auch froh, dass diese Frau nu' endlich weg ist. Die geht mir ja so auf die Nerfen. Aber trotzdem finde ich das Verhalten der Parteimitglieder nicht gut.. erst arbeiten sie am SPD-Programm und an der Wahl mit und dann 1 Tag vorher sagen, dass sie die Ypsilanti nicht wählen werden. Das ist echt beschämend für die Partei. Gut, die Metzger hat's aus Überzeugung schon länger angekündigt gehabt, aber die anderen 3.. Das grenzt schon an Verarschung. Mal schauen, wie es sich nun entwickelt. Ich hoffe, dass es bei den Neuwahlen neue und bessere Kandidaten geben wird anstatt dem Volk, was gerade an der Macht ist. + Multi-Zitat Zitieren
#19 5. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen Da sagt man das Männer Machtgeil sind. Die Ypsilanti Könnte einen Pakt mit dem Teufel Machen und Trotzdem wird sie nicht die Ministerpresiedentin von Hessen. Dieses blöde Hin und Her bringt schon meinen Onkel in Frankfurt in den Ruin wenn es so weiter geht. Er wünscht sich dass es neuwahlen gibt, sonst muss er den Betrieb dicht machen und mit seiner Familie von Hartz4 leben. + Multi-Zitat Zitieren
#20 6. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen zum glück ist sie mir ihrer lügerei nicht weitergekommen.. mich freuts + Multi-Zitat Zitieren
#21 6. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen warum heult ihr alle rum das sie gelogen hätte und so? wenn es für mitglieder der spd nicht vereinbar ist mit den linken zusammenzuarbeiten, ok das ist eine sache (aber man hätte Ypsilanti nicht so vor die Wand rennen lassen müssen) Ich find es jedoch heuchlerische immer zu sagen bruch des wahlversprechens usw... jede partei bricht ständig und immer ihre versprechen, das ist doch nix besonderes + Multi-Zitat Zitieren
#22 6. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen das einzige was hier heuchlerisch ist ist die parteisolidarität die ypsilanti hier vortäuscht bzw zu erwzingen versucht. es ist einfach nur erbärmlich, das gegen die 3 abweichler jetzt parteiausschlussverfahren eingeleitet wurden, nur weil sie nicht mit ja stimmen: immerhin gibts keinen parteizwang, also war das nein ihr gutes recht, und das sie es so kurz vorher gesagt haben: immerhin haben sie es vorher gesagt und ham ypsilanti nicht im landtag gegen die wand laufen lassen. das ist einfach nur ne schande für die spd + Multi-Zitat Zitieren
#23 6. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen Also das Geschehen an sich ist mir egal, aber ich find's witzig, wie die dese Texte schreiben Als ob da ne Revolution stattfinden würde. Da sieht man mal wieder, dass die bürgerliche Gesellschaft Begriffe annektiert und ihrer Bedeutung beraubt. + Multi-Zitat Zitieren
#24 8. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen Zum glück gibt es im Januar neuwahlen. Und die Ypsilanti ist weg. So eine Person kommt hoffentlich nie wieder, egal ob mann oder Frau. + Multi-Zitat Zitieren
#25 9. November 2008 AW: Ypsilanti scheitert an SPD- Rebellen Gott sei Dank lässt die es jetzt. Es gibt nichts schlimmeres wie Machtbessenheit. Ich hoffe die Hessen wählen diesmal eindeutig. Das Problem wird für die SPD sein, den Nachfolger kennt keiner. Mal sehen was passiert + Multi-Zitat Zitieren