SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinder:love:o-Verdacht Ämter auf

BenutzMich · 6. März 2009

SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinder o-Verdacht Ämter auf

Der SPD-Abgeordnete Jörg Tauss ist von seinen Posten in der Bundestagsfraktion und als baden-württembergischer Generalsekretär der Partei zurückgetreten. Sein Bundestagsmandat will er behalten - und den Vorwurf der Kinder ografie weist er weiter zurück.

Berlin - Tauss erklärte seinen Rücktritt am Vormittag in einer Mitteilung auf seiner Homepage: "Um auszuschließen, dass meine Partei und Fraktion durch die Ermittlungen belastet werden, stelle ich meiner Partei mein Amt als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD und meiner Fraktion meine Funktionen als Sprecher für Bildung, Forschung und Medien und den Sitz im Fraktionsvorstand zur Verfügung."

Tauss: Sein Bundestagsmandat will er behalten
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Tauss: Sein Bundestagsmandat will er behalten
Gleichzeitig wies Tauss den gegen ihn erhobenen Vorwurf der Kinder ografie zurück: "Ich bin mir absolut sicher, dass der gegen mich erhobene Vorwurf schnell ausgeräumt werden kann." Er werde die Ermittlungsbehörden bei der Aufklärung des Sachverhaltes "nach allen Kräften" unterstützen.

Am Donnerstag hatte der Bundestag die Immunität des Abgeordneten aufgehoben. Kurz darauf waren von der Staatsanwaltschaft Büros und Wohnungen des SPD-Politikers in Berlin und Bretten (Kreis Karlsruhe) durchsucht worden. In Berlin waren die Ermittler fündig geworden. Dies bedeute aber nicht, dass der SPD-Politiker damit überführt sei, betonte ein Sprecher. Der Politiker habe das "einschlägige Material" mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter erklärt.

Die Ermittlungen gegen ihn hatten nach SPIEGEL-Erkenntnissen mit einem Hinweis der Staatsanwaltschaft Bremerhaven begonnen. Bei einem Mann, der wegen der Verbreitung von Kinder ografie beschuldigt wird, fand man zwei Handynummern, die Tauss zugeordnet werden konnten, außerdem seine Berliner Wohnadresse.

Insgesamt sollen 23 Kontakte vermerkt sein, unter anderem per SMS und MMS, wobei auch eine Video-Sequenz mit kinder ografischem Inhalt von Tauss' Handy an den Bremerhavener verschickt worden sein soll. In mindestens einem Fall soll Tauss auch eine DVD von dem Norddeutschen erhalten haben.

Der 55-Jährige hatte sich in den letzten Jahren als Experte für Neue Medien einen Namen gemacht. Zuletzt trat er in der Debatte um die mögliche Sperre von Internet-Seiten mit kinder ografischem Inhalt als entschiedener Kritiker von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf. Deren Forderung nach einem entsprechenden Gesetzentwurf bezeichnete er als "Wahlkampfmätzchen".

An seiner Argumentation hält Tauss fest. In seiner Erklärung vom Freitag betont er, er habe sich als medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion immer und sehr entschieden für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und für die entschlossene Bekämpfung von Kinder ografie eingesetzt. "Zugleich habe ich aber auch immer davor gewarnt, dieses Thema politisch zu instrumentalisieren, um bürgerliche Freiheitsrechte einzuschränken", schreibt er.

Weiter heißt es: "Gerade in der aktuellen Diskussion um die Ausweitung der Befugnisse des BKA zu Internetsperren habe ich mich - wie bekannt ist - dafür eingesetzt, die Strafverfolgung zu intensivieren und zu verstärken, um an die Täter heranzukommen, anstatt auf symbolpolitische und letztlich wirkungslose Internetsperrungen zu setzen."

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quelle: Rücktritt: SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinder o-Verdacht Ämter auf - SPIEGEL ONLINE

da bin ich mal gespannt wie das weiter geht. es mag ja sein das er gegen kinder ographie vorgeht , das rechtfertig ja nicht das man kinderprons zu hause hat. das wird bestimmt wieder alles unter den tisch gekehrt.
ist das denn jetzt ne allround ausrede ? wenn einer mit 10kg koks erwischt wird sagt er :"ich bin doch gegen drogen und bekämpfe sie."
keine gnade was kinderprons angeht, erstrecht nicht bei politikern.

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MrMouseR · 6. März 2009

AW: SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinder o-Verdacht Ämter auf

da bin cih ganz deiner meinung... kinder os sind nun mal definitiv ein gewaltiger tabubruch, der unter keinen umständen toleriert werden darf!

dass er gegen kinder os vorgeht und sie bekämpfen will ist aber trotzdem ne tolle sache! dagegen vorgehen, selber aber das schwarze schaf sein dafür überhaupt nciht... weggesperrt gehört der... für die nächste zeit...

b00tb0y · 6. März 2009

AW: SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinder o-Verdacht Ämter auf

Man weiß nicht ob man ihm glauben kann. Aber solange er nicht verurteilt ist sollte er ja eigentlich wie unschuldig behandelt werden.
Der Mann vertritt doch auch teilweise unsere Überzeugungen ("Zugleich habe ich aber auch immer davor gewarnt, dieses Thema politisch zu instrumentalisieren, um bürgerliche Freiheitsrechte einzuschränken"). Und er war gegen eine einfache Zensur von solchen Seiten weil er erkannt hat das man durch Zensur das Problem nicht löst. Hilft schließlich dem Kind auch nicht großartig das man die Bilder von ihm nichtmehr überall sehen kann.

Naja mal sehn wie das endet, vielleicht gibts ja übermorgen schon nen Urteil xD

Wenn ich gegen Kinder ografie vorgehen müsste würd ich das auf dem Weg machen Videohändler suchen, Videos beschaffen, Typen zur kooperation bringen, damit man möglichst viele Hintermänner zusätzlich mit dran kriegt.

96hours · 6. März 2009

AW: SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinder o-Verdacht Ämter auf

Diese "Immunität" ist in meinen Augen aber auch eine ganz große Frechheit. Wieso müssen Abgeordnete andere Rechte haben, als wir, das Volk?

Ob die Vorwürfe nun so zutreffen, wie es div. Boulevard-Zeitungen verbreiten, wage ich zu bezweifeln, trotzdem ist dieser Vorfall aufjedenfall ein kleiner Imageschaden für die Partei und natürlich auch für ihn persönlich.

NFchecker · 6. März 2009

AW: SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinder o-Verdacht Ämter auf

Gegen Kinder ographie sollte alles nur mögliche unternommen werden. Da darf es auch keine Ausnahme für einen Politiker geben.
Sollte sich der Verdacht aber nicht bestätigen, dann hoffe ich, dass es wirklich an dem ist.

Die Partei erleidet hoffentlich keinen zu großen Imageverlust. Sie kann ja nicht regeln, was Mitglieder privat so anstellen.

Davman · 6. März 2009

AW: SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinder o-Verdacht Ämter auf

Damit das Parlament arbeiten kann und nicht lauter sinnlose Klagen von Parteigegnern oder ähnlichen erhoben werden können.

"Ein Abgeordneter des Deutschen Bundestages oder der Bundesversammlung hat parlamentarische Immunität, die ihn vor der Strafverfolgung, jedoch nicht vor zivilrechtlichen Ansprüchen schützt. Die Immunität (Art. 46 II GG) schützt aber nicht den Abgeordneten selbst vor Strafe (im Gegensatz zur Indemnität), sondern soll die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sicherstellen. Sie kann daher auch vom jeweiligen Parlament aufgehoben werden.

Der Deutsche Bundestag hat mit seinem Beschluss „betr. Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages“ grundsätzlich die Durchführung von Ermittlungsverfahren genehmigt[1]. Der Immunitätsausschuss prüft für konkrete Fälle, ob diese Genehmigung zutrifft oder ob es sich um Verfahren im Zusammenhang mit Beleidigungen politischen Charakters handelt. Ggf. spricht der Ausschuss eine Empfehlung aus, auf deren Grundlage der Bundestag seine Entscheidung trifft.

Die Immunität verliert ein Abgeordneter (außer durch Parlamentsbeschluss) auch mit Ablauf seines Mandats, so dass er dann wieder der normalen Gerichtsbarkeit unterliegt. Dieser Ablauf kann aber je nach Staat unterschiedlich geregelt sein."

Quelle: wikipedia.de

graphicguest · 6. März 2009

AW: SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinder o-Verdacht Ämter auf

Informier dich bitte richtig
oda stfu ...
Meine mutter is abgeordente der SPD in Hamburg...
An nem Donnerstag abend kamen 2 polizisten und wollten sie wegen einem unbezahlten strafzettel (aus 2004) wegen falschparkens mit nehmen...
am nächsten tag war ne wichtige sitzung..

genau für solche sachen ist die immunität gut...

Aber bei ****philen wird die immunität schnell aufgehoben...
also nochmal stfu...
Die Artikel des Spiegels sind meist ziemlich gut recherchiert ...
also nochmal stfu ...

Wenn er den mit sowas zu tun hat, hoffe ich auf eine gerechte strafe ...
nicht so wie beim althaus urteil...

Master_P · 6. März 2009

AW: SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinder o-Verdacht Ämter auf

wenn ich sowas schon lese -.- denkste die machen das zum spaß oder was, die immunität bedeutet unter keinen umständen, dass ein abgeordneter, der diese genießt, im endeffekt nicht doch zur rechenschaft gezogen wird, wenn er eine straftat verübt.

b2t: mag schon sein, dass er in diesem bereich aktiv ist und gege die kinder os ankämpft, jedoch rechtfertig das für mich in keinster weise den bestiz von solchem material, was hilft ihm dass den?

will den mann jetzt nicht voreilig verurteilen, aber ganz sauber kann das nich sein.
den rest werden die ermittlungen ergeben.

x7haui7x · 6. März 2009

AW: SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinder o-Verdacht Ämter auf

Der hat beruflich damit zu tun . ( deshalb sehe ich der sache noch gelassen entgegen).
ich denke eher das er die sachen untergeschoben bekommen hat , der ist nicht so dumm und bewart den kram bei sich auf !
Er hat erst gesagt er würde erstmal nichts machen.
Nun hat er seine ämter aufgegeben um der SPD nicht zu schaden ( was genau die richtige handlung war).
Naja es wird sich zeigen ob er das zum vergnügen da hatte oder nicht.

ich denke ganz klar nein da er beruflich damit zu tun hat und dagegen an kämpft und er nicht so dumm ist und sich nun alles kaputt macht !

Roadkiller · 7. März 2009

AW: SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinder o-Verdacht Ämter auf

klingt vielleicht verrückt aber möglich wärs: die tat wird ihm nur angehängt um ihn und der spd zu schaden. er hat schon oft bedenken gegen überwachungs unds zensurgesetze geäußert und ist somit vielen ein dorn im auge. die immunität konnte ihn so womöglich schnell entzogen werden weil der vorsitzende des immunitätsausschusses schäubles schwiegersohn ist. (kein scherz)
und nein ich bin kein spd wähler!

Tobilein · 7. März 2009

AW: SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinder o-Verdacht Ämter auf

Ja müssen sie. Dabei handelt es sich um eine Kernstück der Demokratie.

mr.knut · 7. März 2009

AW: SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinder o-Verdacht Ämter auf

Wir sind heir nicht beim fernsehen...
Jetzt macht er ein auf die SPD ist mir heilig etc aber in wirklichkeit siehts ganz anders aus.
Der wusste doch genau das er das "melden" muss (wenn er sich mit sowas beschäftigt).
Waruzm sollte er das dann also nicht gemacht haben? Irgendwas muss da dran sein und hoffentlich kriegt der ne gerechte strafe.

Master_P · 7. März 2009

SMS-Inhalte bringen Tauss in Erklärungsnot

Per Kurznachricht soll der SPD-Politiker Jörg Tauss bei einem Kontaktmann kinder ografisches Material geordert haben. Nach SPIEGEL-Informationen sind die SMS-Texte eindeutig, die Handy-Nummer ordnen die Fahnder dem Abgeordneten zu. Er soll frühestens Ende nächster Woche vernommen werden.

Hamburg - Der SPD-Politiker Jörg Tauss, gegen den die Staatsanwaltschaft Karlsruhe seit Donnerstag wegen des Verdachts des Besitzes kinder ografischer Schriften ermittelt, soll nach derzeitigen Erkenntnissen der Fahnder mit einem Kontaktmann in Bremerhaven in eindeutiger Weise kommuniziert haben. Nach Informationen des SPIEGEL sei unter einer Handy-Nummer, welche die Fahnder dem Politiker zuordnen, per SMS die Aufforderung versandt worden, mehr Material zu schicken. Auch sollen sich beifällige Kommentare wie "geil" finden.

Tauss wird sich frühestens Ende nächster Woche gegenüber der Staatsanwaltschaft äußern können. Eine Befragung von Tauss sei in den nächsten Tagen nicht geplant, sagte Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring am Samstag. Die Ermittler würden zunächst die bei ihm beschlagnahmten Dateien untersuchen. Erst danach sei geplant, ihn mit den Vorwürfen zu konfrontieren.

Auf die Spur des Politikers hatte die Ermittler eine Durchsuchung bei dem 29-jährigen Bremerhavener Sascha H. im Juli 2008 geführt. Der Lagerarbeiter war bereits ein gutes halbes Jahr zuvor wegen des Besitzes von Kinder os verurteilt worden - zu neun Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung.

Die Behörden stellten bei ihm drei Handys und einen Computer sowie diverse Unterlagen sicher. Der Arbeiter, der im Chat eines Privatsenders geworben haben soll, zeigte sich kooperativ und nannte den Ermittlern seine Zugangs-PIN.

So konnten die Fahnder 51 Kontakte mit Namen und Anschrift ermitteln. Unter dem Namen "Werner" waren dort Nummern abgespeichert, die zu dem SPD-Mann Tauss aus dem badischen Kraichtal-Gochsheim führten. Im Zeitraum zwischen Oktober 2007 und Juli 2008 stellten die Ermittler 23 Kontakte zwischen den ihm zugeordneten Nummern und dem Bremerhavener fest, via SMS und MMS.

Zudem soll der Bremerhavener einen Datenträger an Tauss’ Berliner Privatadresse geschickt haben, adressiert mit dem leicht abgeänderten Nachnamen seines ehemaligen Mitbewohners, der noch auf dem Briefkasten steht. Eine gesonderte Vernehmung des Bremerhaveners speziell zum Fall "Werner" erhärtete nach Einschätzung der Ermittler den Verdacht. Der SPD-Politiker bestreitet die Vorwürfe. Für Mittwoch ist ein Gespräch mit der Staatsanwaltschaft anberaumt.

Tauss’ Anwalt Jan Mönikes beklagt im Umgang mit seinem Mandanten eine "Vorverurteilung, wie ich sie noch nicht erlebt habe". Gegen diesen Vorverurteilungsvorwurf wehrt sich die Staatsanwaltschaft: Die Anklagebehörde habe den Bundestagsabgeordneten durch öffentliche Äußerungen nicht vorverurteilt, sagte Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring. Bei den Ermittlungen habe die Staatsanwaltschaft gezielt auch nach Hinweisen gesucht, die den Anfangsverdacht hätten entkräften können. "Das Gegenteil war der Fall", sagte Rehring. Der Verdacht habe sich vielmehr erhärtet.

Am Donnerstag hatte der Bundestag die Immunität des Abgeordneten aufgehoben. Kurz darauf waren von der Staatsanwaltschaft Büros und Wohnungen des SPD-Politikers in Berlin und Bretten (Kreis Karlsruhe) durchsucht worden. In Berlin waren die Ermittler fündig geworden. Dies bedeute aber nicht, dass der SPD-Politiker damit überführt sei, betonte ein Sprecher. Der Politiker habe das "einschlägige Material" mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter erklärt.

Gegenüber der Staatsanwaltschaft wird sich Tauss frühestens Ende nächster Woche äußern können. In den nächsten Tagen sei keine Befragung geplant, sagte Oberstaatsanwalt Rehring. Die Ermittler würden zunächst die bei ihm beschlagnahmten Dateien untersuchen. Erst danach sei geplant, den Politiker mit den Vorwürfen zu konfrontieren.

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Q

da ham was doch, isser doch net ganz so unschuldig

Mr. Halb Sieben · 7. März 2009

AW: SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinder o-Verdacht Ämter auf

Mein Beleid!

Also, ganz klar! Wenn Tauss in irgendeine Sache verwickelt ist, dann hoffe ich auf eine hoch angesetzte Strafe. Wenn er jedoch nichts mit dergleichen zutun hat, dann hoffe ich, dass es in den Medien zurückgenommen wird und er sein Mandat wieder verwenden darf!

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