Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder.

Fedja · 4. Mai 2009

Deutschland steht wieder am Defizitpranger

Brüssel (dpa) - Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder. Entgegen früherer Prognosen bricht Berlin schon im laufenden Jahr mit einer Neuverschuldung von 3,9 Prozent den Euro-Stabilitätspakt, wie die EU-Kommission am Montag in Brüssel vorhersagte.

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Die EU-Kommission erwartet eine moderate Konjunkturerholung in Europa frühestens im Jahr 2010.

Im kommenden Jahr drohen 5,9 Prozent Defizit vom Bruttoinlandsprodukt. Europa steckt mitten in der tiefsten Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg. Das Heer der Arbeitslosen wächst. Ein leichter Hoffnungsschimmer zeichnet sich für 2010 ab.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sagte in Brüssel zum europäischen Arbeitsmarkt: «Das macht mir Sorge.» Es sei kein Trost, dass die Lage in Deutschland wegen der Reformen der vergangenen Jahre besser aussehe. Laut Kommission werden 2009 und 2010 insgesamt 8,5 Millionen Jobs in der EU verschwinden. Die Arbeitslosenquote soll im kommenden Jahr im Eurogebiet auf 11,5 Prozent steigen nach 9,9 Prozent im laufenden Jahr. Deutschland schneidet mit 10,4 Prozent (2010) und 8,6 Prozent (2009) etwas besser ab.

Die EU-Kommission erwartet eine moderate Konjunkturerholung in Europa frühestens im kommenden Jahr. «Wir haben einige positive Signale», sagte EU-Währungskommissar Joaquín Almunia bei der Vorlage seines Frühjahrs-Konjunkturgutachtens. Der Vorsitzende der Euro-Finanzminister, der Luxemburger Jean-Claude Juncker, sagte, dass die milliardenschweren Konjunkturpakete der Mitgliedstaaten erst 2010 voll wirken werden.

Die Wirtschaft der gesamten EU und der 16 Euro-Länder wird im laufenden Jahr um 4 Prozent schrumpfen, das ist doppelt so viel wie bisher erwartet. Für das kommende Jahr nimmt Brüssel in beiden Gebieten jeweils ein Minus von 0,1 Prozent an. «Deutschland wird wegen seiner Exportabhängigkeit besonders vom weltweiten Abschwung getroffen», schreibt die Kommission. Für die größte Volkswirtschaft Europas sagt Brüssel 2009 ein Minus beim BIP von 5,4 Prozent vorher. Im kommenden Jahr soll es ein leichtes Plus von 0,3 Prozent geben. Berlin werde quartalsweise 2009 stets rot abschneiden. Für erste Quartal nimmt Brüssel im Vergleich zu den drei Vormonaten sogar ein im Eurogebiet beispielloses Minus von 3,2 Prozent an.

Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) sieht die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr auf der Talsohle angekommen. Die Tiefebene sei jedoch länger und nicht im kräftigen Marschtempo zu durchschreiten, hieß es in Berlin. In diesem Jahr erwarten die Forscher ein Schrumpfen des Bruttoinlandsprodukts um 4,5 Prozent. Im nächsten Jahr könne die deutsche Wirtschaft dann allenfalls um ein halbes Prozent zulegen. Massiv abwärts gezogen werde die Konjunktur von den Exporten, die 2009 um 17 Prozent einbrechen dürften.

Almunia sagte, in Europa führten höhere Ausgaben für Arbeitslose, fallende Steuereinnahmen und staatliche Konjunkturpakete zu steigenden Defiziten. «Die Verschlechterung der öffentlichen Finanzen ist sehr stark.» Nur drei Länder des Eurogebiets - Finnland, Luxemburg und Zypern - halten im laufenden Jahr die Maastrichter Defizitmarke von 3 Prozent ein.

Berlin droht kein sofortiges Defizit-Strafverfahren. Almunia will erst gegen Länder vorgehen, die bereits im vergangenen Jahr die Grenze von drei Prozent überschritten - das sind das Euro-Land Malta sowie Polen, Rumänien, Litauen und Lettland. Portugal, Deutschland und andere sollen erst später drankommen. Berlin war bereits mit einem Defizit-Strafverfahren der EU konfrontiert, das 2007 geschlossen wurde.

Steinbrück machte deutlich, dass neuer Defizit-Streit vermieden werden soll. Es gebe einen Konsens darüber, dass die Kommission gegen Länder mit überhöhter Neuverschuldung Strafverfahren einleite - «möglicherweise nächstes Jahr auch gegen Deutschland». Vor sechs bis sieben Jahren hatte es lange Auseinandersetzungen um «Blaue Briefe» und Defizit-Strafverfahren gegen Berlin und Paris gegeben.

Das einzige EU-Land, das der Rezession entflieht, ist Zypern. Almunia appellierte an die Mitgliedstaaten, sich vor der Auflage von weiteren Konjunkturprogrammen abzusprechen. Die nationalen Anstrengungen der 27 Länder erreichen zusammen bis zu fünf Prozent der gemeinsamen Wirtschaftsleistung. Es sei auch nötig, die Bilanzen der Banken von faulen Wertpapieren zu befreien, um die Konjunktur in Europa wieder in Gang zu bringen, sagte der Kommissar.

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Quelle: dpa-info.com GmbH

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doomhsf · 4. Mai 2009

AW: Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder.

Das ist halt eine Krise....es schneiden ja kaum Länder positiv ab und da Deutschland, wie im Artikel erwähnt, eine Exportwirtschaft hat, war das nur zu erwarten. Völlig normal und ok, aber in meinen Augen halt nebensächlich. Erstmal wieder alles in den Griff kriegen.

pe4nut xD · 5. Mai 2009

AW: Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder.

so n tärtz
wie doomhsf schon sagt sollen lieber ert mal alles wieder in den griff kriegen
immer mehr firmen melden kurtzarbeit an usw arbeit ist ja nicht so schon knapp genug
aber liegt ja net nur an deutschland ist ja fast welt weit die wirtschaftskriese *leider*

graci · 6. Mai 2009

AW: Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder.

verstehe nicht, warum die Lonjunkturpakete erst 2010 wirken sollen. Das waren doch nur Finanzspritzen von vielen Milliarden €... die müssten doch sofort wirken. Oder meinten die andere Konjunkturpakete?

dpg · 6. Mai 2009

AW: Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder.

mich wunderst ehrlich gesagt net, habs schon erwartet, aber deutschland ist ja net als einziges land betroffen, mal sehn wie sich das weiter entwickelt

Pho[n1]x · 7. Mai 2009

AW: Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder.

das ist doch nur eine blase die geplatzt ist.
eine wirtschaft kann nicht jedes jahr um so und soviel prozent wachsen.

maha.rishi · 7. Mai 2009

AW: Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder.

wen wunderts? so wirds fast allen großen europ. staaten gehen. da wird die eu auch ein einsehen haben immerhin sind wir in krisenzeiten. da sollte lieber mehr geld ausgegeben werden als da ist um wenigstens zu retten was zu retten ist

Leopold Stotch · 7. Mai 2009

AW: Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder.

In 2 Jahren gehts doch allen eh wieder gut.
Dann sind wieder 50 Jahre ruhe.
Darauf folgt dann die nächste Krise.

Lynx · 7. Mai 2009

AW: Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder.

bei der keynesianischen Wirtschaftspolitik ist eine Verschuldung in Krisenzeiten, auf Grund der Konjunkturpakete, völlig normal, deswegen wird Deutschland denke ich nicht mit einer Sanktion rechnen müssen.

Die öffentlichen Bauaufträge und einige Maßnahmen des Konjunkturpakets treten erst 2010 in Kraft, bzw,. brauchen bis 2010 um zu wirken.

MAN!AC · 22. Mai 2009

AW: Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder.

Ich weiss gar nicht warum wir uns das so alles gefallen lassen, ist doch witzig Deutschland zahlt das meiste in den Pott ein, und müssen uns überall anhören wie wir doch sind, dieser EU
Müll geht einem so langsam auf den den Sack uns vorschreiben wie schnell wir auf unserer Autobahn fahren dürfen sich in deutsche Gesetze einmischen u.s.w. ich krieg schon wieder plack, bloß weil wir alles offenlegen was andere Länder ja nicht so genau nehmen sind wir schon wieder über Limit, was ist das ein Dispokredit? Brauchen wir das wirklich?

Jim Panse · 22. Mai 2009

AW: Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder.

Finanzkrise : Wirtschaft setzt auf Wirkung der Konjunkturpakete - Nachrichten Wirtschaft - DIE WELT

Die meisten "Konjunkturpakete" sind ja gerade erst auf dem Weg bzw. werden erst auf den Weg gebracht.

Wunderlich finde ich diese Meldung nicht, allerdings kann ich mir nicht vorstellen das es uns in zwei Jahren besser geht wie hier irgendwo erwähnt wurde. Alleine die Automobilbranche wird hart zu kämpfen haben wenn das Wahljahr vorbei zieht und die Abrwracker abgewrackt haben.... Liest man allein die Schätzungen der Arbeitslosenzahlen und den Wegfall von Stellen in ganz Europa könnte es einem schon anders werden. Erfreulich wäre natürlich wenn die Ausgaben auch wirklich der Bildung bzw. im allgemeinen der Infrastruktur zu Gute kommen würden.

Das ganze System der Defizitsünder ist für mich eine einzige Farce. Einem Land geht es nicht gut/hat schlecht gewirtschaftet und anstatt eine Gemeinschaft sich unter die Arme greift (ich beziehe das auf die EU), werden Geldstrafen an ein Land ausgesprochen das eh schon verschuldet ist. Die Logik muss mir mal einer plausibel erklären...

Genko · 22. Mai 2009

AW: Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder.

Genauso sehe ich das auch. Zumal Deutschland mit am meisten Geld in die EU steckt. Und dann sollen wir auch noch Strafe zahlen, wenn wir mal mehr Schulden machen "als erlaubt ist"? Echt schwachsinniges System.

wormsak · 22. Mai 2009

AW: Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder.

hab mich das auch schon immer gefragt warum wir uns des gefallen lassen,
des stimmt wir sind die wo am meisten in die EU reinstecken ,
ohh wie ich den Teuro hasse.

Jim Panse · 22. Mai 2009

AW: Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder.

Naja, gewisse Vorteile bietet/bot die EU:

- Wegfall von Zöllen (Mitglieder können günstig(er) Waren kaufen und ihre selbst produzierten anderswo verkaufen)
- Ärmere Länder erhalten finanzielle Unterstützung/Zuschüsse (reichere Länder können ihre Produkte zollfrei in andere EU-Staaten transportieren)
- Wissenschaftsaustausch
- Spezialisierung
....

Hier dann auch mal ein Link was wir denn für Nachteile in der EU mit auferlegt bekommen: http://www.helles-koepfchen.de/artikel/2406.html

doomhsf · 22. Mai 2009

AW: Deutschland wird in der Wirtschaftskrise wieder zum Defizitsünder.

Die EU ist ein Geben und Nehmen. Als reicher Staat geben wir halt viel und Nehmen wenig. Völlig normal. Wenn es optimal laufen würde, haben wir 26 Partner, die uns im gleichen Maße unterstützen, wie die uns. Natürlich geht es nicht optimal so, aber es gibt auch kein perfekten System. Genauso muss man abwarten, wen die EU ermahnt wegen der Verschuldung und wen nicht. Ich persönlich sehe keinen Anlass, überhaupt einen zu ermahnen, da es eine globale Krise ist.

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