Sind alle Blitzer rechtswidrig?

Dieses Thema im Forum "Auto & Motorrad" wurde erstellt von Optron, 31. August 2009 .

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  1. 31. August 2009
    Wurden Sie in den letzten Wochen geblitzt oder von der Polizei gefilmt? Dann haben Sie gute Chancen, straffrei auszugehen. Das behauptet der Dresdner ADAC-Anwalt Klaus Kucklick (51) und beruft sich auf ein aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Kaum einer hat es wahrgenommen, doch es ist spektakulär!
    Unter Aktenzeichen 2 BvR 941/08 hatte ein Autofahrer aus Güstrow geklagt. Die Polizei hatte ihn von einer Autobahnbrücke aus gefilmt. Der Mann nannte das einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. Niemand dürfe ihn einfach filmen. Dass er 29 km/h zu schnell war, trat in den Hintergrund.


    Und das kleine Wunder geschah! Die Verfassungs-Richter entschieden, dass die „angefertigten Videoaufzeichnungen ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, nach Artikel 2 Absatz 1 und Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes“ darstellen. Außerdem wurde befunden, dass ein Erlass eines Ministeriums zur Legalisierung dieser Videoaufnahmen rechtlich nicht ausreicht.


    Vergangenen Mittwoch stellte das Dresdner Amtsgericht auch wirklich zwei Bußgeldverfahren von Anwalt Kucklick ein. „In dem einen ging es um eine Videoaufzeichnung, in dem anderen um einen Rotlichtverstoß“, so Kucklick. Zwei weitere seiner Verfahren wurden ausgesetzt.

    Egal, ob an der Ampel geblitzt oder mit der Videokamera verfolgt: Neuerdings sind das „unrechtmäßig erhobene Daten und die dürfen in der Regel vor Gericht nicht als Beweis verwertet werden“, so Kucklick.
    Nach Informationen des ADAC stellen auch die Amtsgerichte Grimma, Wurzen, Eilenburg und Torgau aktuell Verfahren ein, zumindest solche zur Video-Abstandsmessung.


    Ein Wermuts-Tropfen bleibt allerdings: Bereits abgeschlossene Bußgeldverfahren werden nicht wieder aufgerollt. Alle anderen gefilmten oder fotografierten Verkehrssünder können hoffen...!




    Qulle: Bild.de


    Ich habs jetzt mal ins Autoforum gepostet. Für alle die jetzt kommen Bild blablabla:

    Das Bundesverfassungsgericht
    Hier stehts nochmal bloß ein bisschen Umständlicher.


    Was sagt ihr dazu das Blitzer + Videowagen unbrauchbar geworden sind (zumindest bis irgendwelche Gesetze geändert werden)
     
  2. 31. August 2009
    AW: Sind alle Blitzer rechtswidrig?

    Also die Herren die da geklagt haben waren richtig dreisst^^ Naja, noch ist es nicht verboten, und NOCH muss man mit nem Anwahlt usw usw gegen die Vorgehen, und das ist teurer, als einfach den Strafzettel zu bezahlen... Und ausserdem findet der Staat bzw die Verkehrspolizei immer einen weg um Autofahrer "abzuzocken".
     
  3. 31. August 2009
    AW: Sind alle Blitzer rechtswidrig?

    Ich würde einfach mal sagen: Vergiss es!!

    Das Rechtssystem hier ist nicht so aufgebaut wie in Amerika ... in Amerika wäre es jetzt so, da dort die weiterer Urteile auf dem ersten Urteil beruhen --> Das heißt das erste Urteil gegen die Polizei, bei gleichen Fällen immer gegen die Polizei!!

    Bei uns funktioniert das nicht so ... nur weil dieses Gericht jetzt für den Kläger entschieden hat, heißt das noch lange nicht, dass das nächste Gericht gleich entscheidet!!
    --> Also, verlass dich ja nicht drauf!!

    PS: Nicht erwischen lassen ist immer noch am Besten!!

    mfg
    daydreamer
     
  4. 31. August 2009
    AW: Sind alle Blitzer rechtswidrig?

    Das Problem ist doch eher, dass sich Leute mit guten Anwälten dem Rechtssystem entziehen.
    Es ging da doch sicher nicht nur um ein kleines Bußgeld, sondern um Entzug der Fahrerlaubnis.
     
  5. 31. August 2009
    AW: Sind alle Blitzer rechtswidrig?

    Naja das kommt ein wenig drauf an... wenn man beispielsweise in der probezeit geblitzt wird und zu ner nachschulung müsste oder allgemein fahrverbot bekommen würde.... da kann man doch glatt mal drüber nachdenken ob man das nicht versucht

    Edit:
    Verdammt zu langsam... und es ging um 29 km/h steht doch im text.... also kein fahrverbot
     
  6. 31. August 2009
    AW: Sind alle Blitzer rechtswidrig?

    So ein Schwachsinn... wie soll man denn sonst einen Verstoß gegen die Verkehrsordnung nachweisen?

    Für ein paar Millionen € neue Blitzer kaufen, die nur Nummernschilder fotografieren?
     
  7. 31. August 2009
    AW: Sind alle Blitzer rechtswidrig?

    wenn man schon klugscheisst dann richtig.
    in amerika gibts keine blitzer WEIL das in die persönlichkeitsrechte eingreift, was ich auch richtig so finde.
    und danke für die news
     
  8. 31. August 2009
    AW: Sind alle Blitzer rechtswidrig?

    wäre natürlich hammer, aber ich denke das wird unmöglich sein

    schade,. gut wärs wurde nämlich auch geblitzt^^
     
  9. 31. August 2009
    AW: Sind alle Blitzer rechtswidrig?

    Also ich kenn einen der arbeitet bei der Polizei, bzw der macht noch das Studium aber der meinte das in 50% aller Fälle gar nicht geblizt werden darft. Wenn man z.B ne Rechtsschutzversicherung hat kann ma da raus kommen.



    MFG Painkiller47
     
  10. 31. August 2009
    AW: Sind alle Blitzer rechtswidrig?

    es gibt eine viel billigere Lösung als Bußgeldbescheide juristisch anzufetchen:
    sich einfach an die Geschwindigkeitsbegrenzungen zu halten!
    Meinst du ich hab Mitleid mit einem, der mit 40 zu schell in der Probezeit geblitzt wird? Sowas gehört gleich der Führerschein genommen, da er ein Risko für sich selbst und anderen darstellt... Jeden Tag kommen neue Fahrer auf deutsche Straßen, da finde ich es selbstverstäntlich Okay diese diese Risikofaktoren ausm Gefecht zu ziehen? Jeder kann sich die Statistiken anschauen wie viel Leute sterben, schwerste Behinderung wie Lähmungen oder Verletzungen erleiden, infolge überhöhter Geschwindigkeit... Dann vergeht einem schon das Rasen!

    Zurück zum Topic: Mein Gott, wurde halt eine Lücke gefunden im Rechtssystem; meiner Meinung nach wird der Gesetzgeber das nicht dulden, und sich auf die ordnungsgemäße Kontroller des Straßenverkehrs berufen... und wie schon gesgagt evtl nur noch Nummernschilder fotografieren.
    Und falls ich geblitzt werden würde, würde ich anstandslos das Geld zahlen, und nicht das 2-3 fache an Anwaltskosten raushauen...

    mfg
     
  11. 31. August 2009
    AW: Sind alle Blitzer rechtswidrig?

    Dem kann man nur zustimmen. So krass wie du sehe ich es zwar nicht, da es teilweise schon sinnlose Beschränkungen gibt, aber wenn ich erwischt werde (zum Glück erst einmal), dann zahle ich auch brav meine Strafe, weil ich ja weiß, worauf ich mich einlasse.
    Ich fahr gern mal zu schnell, aber nur dort wo ich die Strecke kenne und auch maximal 20 bis 30 zuviel, sodass keine Gefahr für den Führerschein besteht. Wer es schneller braucht, ist selbst Schuld, wenn der Lappen weg ist.

    PS: Auch wenn ich gern schnell fahr, ich bin wahrscheinlich einer der wenigen, die in Zone 30, bei Schulen, wenn Kinder auf dem Fußweg spielen, etc. auch mal nur mit 10km/h langfahren.
     
  12. 31. August 2009
    AW: Sind alle Blitzer rechtswidrig?

    naja wenn man Rechtsschutzversichert ist, dann haut man kein Geld raus...
    Und außerdem gehts ja nicht immer nur um ein Bußgeld. Wenn ich mit 19kmh zu schnell geblitzt werde, zahl ich natürlich die 35 öcken. Aber bei jedem Fall darüber lohnt es sich aufjedenfall einen Anwalt einzuschalten...

    Allein schon wegen Aufbauseminar, Fahrverbot usw.


    Wurde auch vor kurzem bei ner Abstandmessung fotografiert und gefilmt. Bin auch zum Anwalt....der meint halt das sich da höchstwahrscheinlich nix machen lässt.

    Ich glaub der würde nur grinsen wenn ich ihm den Auszug von "bild.de" aufn Schreibtisch knallen würde.

    Naja ich hab mich jedenfalls schon drauf eingestellt. Aufbauseminar ich komme =)

    Kann mittlerweile nur noch drüber lachen^^
     
  13. 31. August 2009
    AW: Sind alle Blitzer rechtswidrig?

    Ich denke nicht, dass noch weitere Fälle so ausgehen werden ( leider, ich wurde auch grad letzte Woche geblitzt ), das wäre einfach zu schön!

    @ Bavaria, du scheinst selber keinen Führerschein zu haben oder nur sehr wenig zufahren. Wenn man mal spät dran ist oder auf der Straße einfach nix los ist, fährt man automatisch mal etwas schneller und wenn man dann Pech hat, wird man eben geblitzt. Ich versuch mich auch immer dem Verkehrsfluss anzupassen und es fahren nur sehr wenige genau 50 Km/H, sondern eher 60. Viele Blitzer sind auch einfach so angebracht, dass Sie möglichst viel Geld in die Kassen spülen, obwohl ja eig immer gesagt wird, es wird nur an Stellen geblitzt, wo erhöhte Unfallgefahr herrscht.
     
  14. 1. September 2009
    AW: Sind alle Blitzer rechtswidrig?

    Meinen Führerschein habe ich seit 7 Monaten.. (BF) Und ich sage ja nicht dass man in einer Ortschaft Strich 50 fahren muss, aber wer mit 80 - 90 in eine Ortschaft ballert handelt grob vorsätzlich und sowas gehört bestraft. In einer 30iger Zone ist das wieder was anderes es kann eine KiTa oder spielende Kinder auf der Straße sein, da MUSS man vorsichtig fahren..

    //EDIT: Was ich noch sagen will: fahr einmal eine Standard Strecke mit 80 und einmal mit 100... Da wird man merken dass der Zeitunterschied so derbst hoch ist, das glaubt man garnicht...

    mfg
     
  15. 2. September 2009
    AW: Sind alle Blitzer rechtswidrig?

    Also ich sehe das jetzt nicht so eng.... sowohl dass es so ein Urteil gibt jetzt als auch der Wunsch dass alle solche Aufnahmen rechtswidrig sind.

    Hinter dieser ganzen Blitz und Kontrollgeschichte steckt ja eine gigantische finanzielle Einnahmequelle. Wie üblich wenn viel Geld im Spiel ist wird man um jeden Preis seinen Kopf aus der Schlinge ziehen wollen. Wer meint die machen das wegen der Verkehrssicherheit ist sag ich mal zu 90 % auf dem Holzweg. Längst werden auf Messen (hab ich letztens in einer Reportage gesehen) Blitzgeräte angeboten und alles was interessiert ist: Wann macht das Gerät Einnahmen.

    Was ich aber gut finde ist dass dieser Sache immer wieder einmal Dämpfer versetzt werden wie jetzt letztens bei dem neuen Poliscan Speed und jetzt mit so einem Urteil.

    Ungeachtet dessen dass ich Blitzer auf den Tod nicht leiden kann (weils eben unnötig Geld kostet wenn man mal zu schnell reinfährt) finde ich eine Abschaffung aber eher unsinnig weil manche Autofahrerkollegen den Ernst der Lage und ihres Handelns sehr oft nicht erkennen und mit wahnsinnigen Geschwindigkeiten unterwegs sind.
     
  16. 2. September 2009
    AW: Sind alle Blitzer rechtswidrig?


    Richtlinien zur Geschwindigkeits

    Anhalten
    - vorgeschrieben?
    - wozu? - grds. ja, Verkehrserziehung
    - Ausn. insbes. bei Gefährdung oder unzumutbarer Verkehrsbehinderung

    Die Richtliniene in Bayern sind also Fahrzeuge müssen nach dem Blitzen aufgehalten werden und eine kurze "Verkehrserziehung" vorgenommen werden.

    Das ich nicht lache ... 90% können sie ja garnicht hinterfahren sonst müssten se ja ihren Blitzer abbauen sowohl mobil im Auto als auch zum Aufstellen ... es gibt nur ein Methode wo die Leute aufgehalten werden ... und das ist beim Laser zur Sofortkasse sonst würden se keinen Cent sehen. Aber eine "Verkehrserziehung" hab ich noch nie bekommen.

    Und das eine Abzockerei, würden die Polizisten nur 5 min erklären evt. zeigen was an der Stelle passiert ist und wieso da geblitzt wird das es nicht nochmal passiert wäre es für 75% einsichtigt nd würden evt. langsamer an der Stelle fahren.
     
  17. Video Script

    Videos zum Themenbereich

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