Die Aufreger des Jahres

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von FinesT*, 27. Dezember 2009 .

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  1. 27. Dezember 2009
    Von geklauten Dienstwagen und geschenkten Partys

    Wenn die Kanzlerin zu Schnitzel und Spargel einlädt; wenn ein Minister die Gesetze statt von hauseigenen Juristen lieber von Star-Anwälten verfassen lässt oder wenn es mit dem Dienstwagen an Spaniens Küste in den Urlaub geht - und das Ding noch geklaut wird - dann schlägt's Dreizehn.



    Es war die Posse schlechthin: der geklaute Dienstwagen von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. In Spanien - während ihres Urlaubs. Wochenlang echauffierte sich ganz Deutschland über die Frage: Darf eine Ministerin mit ihrer Dienst-Limousine in den Urlaub fahren? Die Betroffene fühlte sich im Recht, auch moralisch: "Wenn ich im Urlaub sowieso an der Küste bin, dann kann ich mich auch mit den Problemen der Menschen, die dort leben, beschäftigen", rechtfertigte sich Schmidt. An ihrem Urlaubsort würden immerhin viele Menschen wohne, die zwar beitragspflichtig seien, aber "dennoch nicht alle Leistungen bekommen, die ihnen im Alter zustehen", so die Ministerin.
    Kritiker hielten dagegen: Ein Mietwagen hätte es auch getan. Und sie ließen nicht locker: Ob die Ministerin wirklich alles korrekt abgerechnet hat, wollten sie wissen - heißt private und dienstliche Fahrten getrennt. Damit sie keine Steuergelder für Urlaubszwecke verprasst. Ulla Schmidt verwies immer wieder auf ihre weiße Weste: "Ich habe für alle nachvollziehbar dargelegt, dass der sparsame Umgang mit Steuergeldern für mich eine Selbstverständlichkeit ist." Trotzdem sahen die Aufgebrachten ganz genau hin. Auch andere Ministerien kamen in Rechtfertigungsdruck und mussten die Fahrtenbücher offenlegen.
    Irgendwann tauchte die gepanzerte Limousine von Ulla Schmidt zwar wieder auf. Aber der Skandal ließ sich nicht mehr rückgängig machen: Auch wenn Steinmeier die Gesundheitsministerin noch verspätet in sein Wahlkampfteam holte. Und die Parlamentarier mussten zu einer Sonder-Aufklärungssitzung in Berlin antreten.


    Party im Kanzleramt
    Dabei ging es auch um den zweiten Aufreger des Sommers - eine Geburtstagssause im Kanzleramt. Mit Spargel, Schnitzel und Erdbeeren für den Deutsche Bank Chef Josef Ackermann. Wer schon mal selbst mitfeiern durfte bei Angela Merkel, findet das nicht anrüchig, wie zum Beispiel Jürgen Koppelin von der FDP: "Ich stelle nur fest, dass diejenigen, die das jetzt kritisieren, selber auch schon von der Kanzlerin eingeladen worden sind", sagte er. Das Essen sei sogar normalerweise etwas üppiger als nur Spargel und Schnitzel - und eine Kanzlerin müsse nun mal das Recht haben, bestimmte Personen einzuladen.


    "Speeddating" bei Merkel

    Die Gastgeberin erklärt auch warum: "Ich bin jemand, der immer versucht, auch Gruppen, die normalerweise nicht zusammenkommen, zusammenzubringen." Die Distanz bliebe dabei natürlich gewahrt - wie man auch an manch kritischer Bemerkung zu Herrn Ackermann sehen könne.
    Also keine unzulässige Verflechtung von Politik und Wirtschaft. Obwohl sich Ackermann seine Party-Gäste selbst aussuchen durfte. Für Gesine Lötzsch von der Linkspartei hört da der Spaß auf: "Das Kanzleramt ist keine Event-Agentur. So etwas darf es in Demokratie nicht geben." Die Bundestagsabgeordnete Lötzsch wundert sich nur, dass die Deutsche Bank wenig von der Krise zu spüren bekam und stellt Fragen: "Wie groß ist die Nähe zur Regierung und welche Möglichkeiten hatte zum Beispiel Herr Ackermann, der Regierung Gesetze direkt in die Feder zu diktieren?"


    Star-Anwälte für den Baron

    Und so tagte mitten in der Sommerpause ein Ausschuss, um diese Knüller-Geschichten aufzuklären. Dritter im Bunde der Skandal-Verursacher war der damalige Wirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg. Er musste erklären, warum nicht seine Mitarbeiter, sondern hochdotierte Star-Anwälte Gesetzestexte geschrieben haben. Wie aufregend kann doch deutsche Politik sein - mitten im August.



    Wenn man so Überlegt und die WK mal bisschen in den Hintergrund rückt hatten wir doch ein sehr spannendes Jahr...
    Manche sachen bringen mich heute noch zum lachen.. wie zB das mit dem Dienstwagen...
    Was ich da wiederrum schlecht fande das sie sich so einfach aus der Affäre ziehen konnte...
     
  3. 28. Dezember 2009
    AW: Die Aufreger des Jahres

    Dem ist wohl nichtsmehr hinzuzufügen... Sind eher die BIld.de Titelstories des Jahres
     
  4. 28. Dezember 2009
    AW: Die Aufreger des Jahres

    Hat sich wohl inzwischen geklärt... mit dem Dienstwagen.

    Und die Geburtstagsparty für Hr. Ackermann wurde auch schon hier diskutiert.

    Von daher langweilig.
     
  5. 28. Dezember 2009
    AW: Die Aufreger des Jahres

    Die "Dienstwagenaffäre" war echt der Dampfhammer!
     
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