100 Tage, 1000 miese Schlagzeilen (Schwarz-gelbe Zwischenbilanz)

Trockeneis* · 2. Februar 2010

Schwarz-Gelb startete mit großen Versprechungen - und legte eine Pannenserie hin. Nun sind Merkel und ihre Minister gut 100 Tage im Amt. SPIEGEL ONLINE macht den Regierungs-Check, nennt Top-Performer und Ausfälle in Merkels Kabinett.

Berlin - Wer erinnert sich noch? Am 29. Oktober des vergangenen Jahres gaben Angela Merkel, Horst Seehofer und Guido Westerwelle stolz ihr neues schwarz-gelbes Bündnis bekannt. Es blieb sogar noch Zeit für kleine Scherze. "Um 2.12 Uhr waren wir mit der Arbeit fertig", erzählte der frischgebackene Außenminister Westerwelle aufgekratzt. "Und seit 2.15 Uhr sagen wir Horst und Guido zueinander."

100 Tage und 1000 schlechte Schlagzeilen später ist dem Spaß-Trio das Lachen vergangen. Horst, Angela und Guido geht es, naja, "so lala" könnte man wohl sagen. Keine Frage, ein guter Start sieht anders aus als das Gerumpel von Schwarz-Gelb. Aber fairnesshalber muss auch gesagt werden: Kann sich jemand an einen guten Regierungsauftakt erinnern? Eben. Politiker, die Wahlen gewinnen, werden meistens von ihren großen Worten aus dem Wahlkampf eingeholt. Im Überschwang und den Sieg vor Augen machen sie Versprechungen, die sie in den seltensten Fällen einhalten können. Was folgt sind Ernüchterung, Frust und kleinkarierter Streit.

So geht es nun auch Schwarz-Gelb. Die Kanzlerin steht deshalb in der Kritik, wirkt aber dennoch weiterhin souverän. In den Umfragen bekommen vor allem die Liberalen reichlich auf die Mütze - ein Minus von fünf Prozent vermeldete Forsa unlängst. Lobby-Vorwürfe, Schlingerkurs in Steuerfragen, patzende Minister - die FDP übt noch das Regieren und bekommt dafür Minuspunkte.

Wenige Routiniers, unsichere Newcomer

Bei den erfolgsverwöhnten Liberalen ist der Wurm drin. Parteichef Westerwelle reagiert auf Kritik an seinen Regierungskünsten patzig bis mimosenhaft. Als sich Grünen-Fraktionschefin Renate Künast unlängst im Bundestag darüber lustig machte, dass Merkel und ihr Außenminister so gern gemeinsam für schöne Bilder posierten, sprang Westerwelle auf und verließ genervt den Saal.

Doch nicht nur der Mann fürs Äußere steht in der Kritik. Nahezu alle Minister des Merkel-Kabinetts stehen unter Druck. Die wenigen Routiniers wie Finanzminister Wolfgang Schäuble oder Arbeitsministerin Ursula von der Leyen können damit einigermaßen souverän umgehen. Die Erfahrung hilft ihnen in den neuen Ämtern. Sichtbare Startschwierigkeiten haben dagegen Newcomer wie Gesundheitsminister Philipp Rösler.

Jetzt zeigt sich, dass es in den Spitzenämtern eben nicht darauf ankommt, bei Presseterminen "bella figura " zu machen. Neue Minister müssen sich fragen lassen, welche Akzente sie setzen, ob sie ihre Häuser im Griff haben und wie entschlossen sie politische Projekte durchsetzen können. Viel Gutes ist von den meisten Neulingen dabei bislang nicht zu berichten.

Schwarz-gelbe Zwischenbilanz: 100 Tage, 1000 miese Schlagzeilen - SPIEGEL ONLINE

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Ardens · 2. Februar 2010

Fußball ist ein Spiel, Politik leider nicht

Finde die ganze Situation ist schwierig zu beschreiben:

Einerseits ist es, wie im Artikel beschrieben, für jede neue Regierung schwer, leere Worte in die Tat umzusetzen. Hier stellt sich nur die Frage: Warum werden diese leeren Versprechungen überhaupt gemacht? Die Antwort liegt auf der Hand; der profitgierige Mensch sehnt sich nach Erfolgen. Käme eine Partei auf die Idee, im Wahlkampf die Realität auszusprechen, sänken ihre Zahlen ins Bodenlose. Das ist meiner Meinung nach das Hauptproblem!

Andererseits sind für mich Fehler begangen worden, die so nicht zu verkraften sind und auch von einer neuen, unter Druck stehenden Regierung einfach nicht fabriziert werden dürfen.
Jugend an die Macht ist zur Zeit das Motto in der 1. Fußball Bundesliga. Vereine wie Dortmund, Gladbach oder Bremen werfen in aller Regelmäßigkeit junge Leute ins kalte Wasser Profigeschäft.
Mir hat es den Anschein als gälte dieses Prinzip mittlerweile auch in unserer Führungsetage.
Nun wo ist der Unterschied könnte man sich fragen. Auch hier ist die Antwort einfach:
Fußball ist ein Spiel, Politik leider nicht.
Junge, zielstrebige Politiker, die zudem auch noch lern- und aufnahmefähig sind, sollten die große Lösung der neuen Regierung sein. Nun die Idee an sich unterstütze ich, allerdings missfällt mit der Zeitpunkt ihrer Amtsübernahme. Sollte man junge Leute nicht viel eher in ein in seiner Gesamtheit funktionierendes System einbauen? Dann könnten sie sich im ruhigen Wasser entwickeln und unser Land auch gut leiten.

Fazit: An ihrer eigenen Misere sind die involvierten Partein nicht ganz unschuldig, trotzdem ist es mir jetzt noch etwas zu früh, vollständig darüber zu urteilen.

mr.knut · 2. Februar 2010

AW: Fußball ist ein Spiel, Politik leider nicht

Ein fazit sollte man sich kurz vor der neuen wahl erlauben. jetzt zu hetzen ist sinnlos und auch nicht angebracht. wenn wir in 4 jahren sagen können das sie scheiss politik gemacht haben, werden sie bei der wahl die quittung dafür kriegen.

flosen · 2. Februar 2010

AW: 100 Tage, 1000 miese Schlagzeilen (Schwarz-gelbe Zwischenbilanz)

Du postet hier einen Spiegel Artikel ohne selbst Stellung zu nehmen. Somit leitest du die Diskussion in keine bestimmte Richtung.

Was in aller Welt willst du jetzt hier hören?
Jeder Depp sieht, dass die Regierung im Moment eine schlechte Zeit durchmacht. Jeder Depp weiß aber auch, dass man in dieser kurzen Zeit keine objektive Bewertung einer Regierung und der von ihr durchgeführten Maßnahmen machen kann.
Die Jungs und Mädels wurden gewählt und wir werden es nun, ob wir es gut oder schlecht finden, noch eine Zeit ertragen. Wenn vor der nächsten Wahl die Gesamtsituation unsere Unzufriedenheit hervorruft, können wir ja "Yes We Cem Özdemir" und anderen Jesus-artigen Heilsbringern die Chance geben unseren Staat binnen 100 Tagen in Utopia zu verwandeln.

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