Parlamentarismus: Wozu Parteien gut sein könnten

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von Kritiker, 3. März 2010 .

  1. 3. März 2010
    Parlamentarismus: Wozu Parteien gut sein könnten
    01. März | ef-online | Edgar L. Gärtner

    Quelle: ef-online
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    ich stimme mit dem autor des artikels überein, dass aufgrund der häufigen wahlen viel zu viel kraft für die wahlkämpfe verschwendet wird, anstatt nachhaltige politik zu planen; die vierjährige legislaturperiode der regierung erscheint mir zu knapp, um größere politische programme durchzuühren, die mit grundlegenden änderungen der aktuelen verhältnisse verbunden sind.

    wo seht ihr die probleme im deutschen wahlrecht und parteienwesen? parteienfinanzierung, lobbyismus und der beliebte vorwurf der patronage stellen einige problematische punkte dar.
     
  2. 3. März 2010
    AW: Parlamentarismus: Wozu Parteien gut sein könnten

    es ist empirisch wohl mehr als nachgewiesen, dass sich pateien politisch immer dahin bewegen, wo am meisten wähler sind. das ist, der gaußschen glockenkurve (die in diesem zusammenhang ebenfalls empirisch nachgewiesen ist) nach, die mitte. dass sich die parteien dieser immer weiter annähren hat also eigentlich nur bedingt mit der anzahl der wahlen zu tun.

    das problem an längeren wahlperioden ist aber, dass der wähler nur geringen einfluss auf die tatsächliche politik hat und sein einfluss sinkt. ich kann mir schon bildlich vorstellen, wie bei einer perioden dauer von, sagen wir mal, 6 jahren der wahlkampf abläuft. alle parteien versprechen einem ein wunder nach dem anderen (vorallem im sozialen bereich). hier die wahrheit zu sagen und auf wahlkampf lügen zu verzichten würde eine partei auf jedenfall in die opposition bringen. und diese ist, bei einer längeren perioden dauer umso mehr, mist.
    gut, sagen wir mal partei X ist gewählt und regiert. recht schnell wird sicherlich mit den meisten versprechen gebrochen und eine bestimmte politik wird durchgezogen. so, aber wie man es macht, es ist verkehrt. wird zu sozial regiert, werden die steuern erhöht: der wähler ist enttäuscht. wird zu marktwirtschaftlich (also rückzug vom staat ist hier gemeint) regiert, geht es einer gewissen schicht schlechter: der wähler ist enttäuscht.
    so, nach 6 jahren ist die regierenden partei unbeliebt hoch 10 und die opposition gewinnt die nächste wahl. diese zieht wieder ihre eigenen politik durch, zerstört wahrscheinlich komplett die errungenschaften der vorherigen regierung und wird ebenfalls unbeliebt. nach 6 jahren ist wieder wahl, kein bürger erinnert sich mehr an die lügen des wahlkampfes von vor 12 jahren und die partei X wird wieder gewählt und der ganze spaß geht wieder von vorn los.

    außerdem denke ich, dass längere wahlperioden den zwei-lagerwahlkampf stärker fördern und wir somit irgendwann in einer 2 parteien demokratie landen würden, was nun wirklich nicht das ziel einer mehrparteilichen demokratie sein sollte, denn das würde eine spaltung der wählerschaft nach sich ziehen, was zwar das problem mit der politischen mitte entschärfen würde, allerdings den weg für kompromisse verbauen würde.

    dass die parteien jetzt finanzielle probleme haben ist wohl fakt. diese aber damit zu lösen, dass sie ihre politik verkaufen, ist weder gut noch hinnehmbar. vielleicht sollte man die politische bildung des volkes nicht nur auf die parteien abwälzen, sondern versuchen eine neutrale position dafür zu schaffen. ich weiß, dass das sehr schwierig wäre (und an sich nicht mit dem grundgesetzt einhergeht), allerdings könnten die parteien dann ihre immensen ausgaben nicht mit damit erklären, dass sie den wähler politisch bilden und somit auf spenden angewiesen sind.

    mfG
     
  3. 3. März 2010
    AW: Parlamentarismus: Wozu Parteien gut sein könnten

    Die Wahlen sind schon ein Problem.
    Wenn es nach mir gehen würde, hätte wir nur noch 9 Bundesländer.
    Die Wahlperiode würde ich für den Landtag auf 6 Jahre verlängern.
    Und es so regeln, dass alle 2 Jahre 3 Landtagswahlen wären. Und dies am selben Tag.
    Beim Bundestag bleibt alles so wie es ist.
    Damit würde man den ständigen Wahlkampfdruck nehmen.
    Denn heute ist es doch immer so, vor der Wahl ist nach der Wahl.

    Aber nicht die Parteien müssen sich ändern, sondern der Wähler.

    Jeder weiß, dass wir einen Schuldenberg von mehreren Billionen Euro haben.
    Jeder weiß, dass wir seit den 70ern über unsere Verhältnisse leben.
    Jeder weiß, dass wir auf absehbare Zeit keine Vollbeschäftigung mehr bekommen werden.
    Jeder weiß, dass das Geld, dass der Staat ausgibt von uns selbst kommt.
    Jeder weiß, dass der Staat sparen muss.
    usw.
    Es gibt 1000 Wahrheiten, die jeder kennt.

    ABER.
    Jeder sagt, sparen gut. Aber bitte nicht bei mir.
    Jeder sagt, ich weiß zwar, dass die Versprechen illusorisch sind, aber man wird doch noch hoffen dürfen.


    Schröder wurde abgewählt für die Wahrheit ( Agenda 2010)
    Merkel wurde abgestraft für die Wahrheit ( Mehrwertsteuer)


    Solange der Wähler sich ködern lässt haben die Parteien keine Chance.
    Ich erinnere an Paul Kirchhof.
    Ein Experte auf seinem Gebiet.
    Aber was die SPD aus ihm gemacht hat.
     
  4. 3. März 2010
    AW: Parlamentarismus: Wozu Parteien gut sein könnten

    Find die Wahlperioden auch zu kurz. Die machen sich mher Gedanken darüber wie man Wechselwähler und Nuwähler gewinnen kann und wie man die Stammwähler behält als über die richtige Politik.

    Was manche einfach für ein paar Stimmen verprechen ist manchmal echt lächerlich.

    bin deiner Meinung die Entwicklungen zeigen ja schon, dass sich alle Parteien immer mehr annähern und das wird auch weitergehen...
     
  5. 3. März 2010
    AW: Parlamentarismus: Wozu Parteien gut sein könnten

    wer ködert denn die wähler?
    wenn man politiker irgendwie dazu bringen könnte die wahrheit zu sagen, dann müsste man sich keine sorgen mehr darum machen, dass politiker wähler mit versprechen locken die keiner hält. denn wenn jemand dem wähler etwas verspricht, was dieser will, dann wird der wähler den wählen. das ist auch nen fakt. selbst wenn der wähler weiß, dass das nix wird, hofft er so, dass der, der das verspricht, einen schritt in diese richtung macht und es so irgendwann möglich wird.

    mfG
     
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