#1 15. März 2010 SPD für "behutsame Abkehr" von gerätebezogener Rundfunkgebühr Im Sommer wollen die Bundesländer über eine Reform der Rundfunkgebühren beraten. Die Sozialdemokraten bringen sich dafür schon einmal mit einem Eckpunktepapier in Stellung, in dem sie die schrittweise Abkehr von der gerätebezogenen Rundfunkgebühr fordern. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, immer noch ein Schwergewicht in der SPD, geht einem Bericht zufolge noch weiter: Er will die öffentlich-rechtlichen Sender werbefrei machen – und die Gebühren anheben. "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist auch im Zeitalter von Digitalisierung und Konvergenz ein unverzichtbares Element in einem Mediensystem, das den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen einer modernen Gesellschaft entsprechen soll", erklärte der Vorsitzende der medienpolitische Sprecher der SPD, Marc Jan Eumann, laut einer Mitteilung. Der Gesetzgeber müsse also weiterhin "für eine zukunftsorientierte und ausreichende Gebührenausstattung" der Sender sorgen. Die Ausdehnung der Medien ins Internet erfordert nach Ansicht der SPD-Medienexperten "entsprechende Anpassungen", da "die ausschließlich gerätebezogene Rundfunkgebühr den Anforderungen an eine moderne Kommunikationsgesellschaft nicht mehr gerecht" werde. Immer mehr Geräte seien zwar technisch in der Lage, Fernsehen und Radio zu empfangen, dafür aber primär nicht vorgesehen. Deshalb plädiere die SPD für eine "behutsame Abkehr der Rundfunkgebührenpflicht von der Geräteabhängigkeit". Die SPD sagt dabei nicht, wie so eine neue Gebührenordnung konkret aussehen könnte, markiert aber ein paar "Eckpunkte". So müssten europarechtliche Fallstricke beachtet werden. Eine reine Haushaltsabgabe etwa könne die EU-Kommission dazu veranlassen, die Rundunkfinanzierung erneut zu überprüfen. Das könne "weitreichende Folgen für die deutsche Medienordnung nach sich ziehen". Das neue Finanzierungsmodell muss nach SPD-Vorstellungen zudem auf eine "breite gesellschaftliche und politische Akzeptanz" treffen, um langwierige Diskussionen zu vermeiden und die Gebührenfinanzierung langfristig zu sichern. Das neue System solle den unabhängig ermittelten Finanzbedarf der Sender decken, diese müssten aber weiter an ihrer Wirtschaftlichkeit arbeiten. Zudem will die SPD den "Kontrollbedarf" reduzieren. Kurt Beck, als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident derzeit Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder, will einem Bericht des Branchenmagazins Kontakter vom Montag zufolge das öffentlich-rechtliche Fernsehen "nach und nach werbefrei machen". In der Kommission herrsche Konsens darüber, dass Sponsoring nach 20 Uhr und an Sonn- und Feiertagen ab 2013 aus dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen verbannt wird – ausgenommen sollen Sportübertragungen sein. Danach könnte die Werbung laut Beck in zwei Stufen komplett aus ARD und ZDF verschwinden: Eine Halbierung der Werbezeiten 2015, zwei Jahre später dann die komplette Abschaffung der Werbung. Im Gegenzug plädiert Beck für eine Erhöhung der Gebühren. Dabei dürfe laut Kontakter die kritische Grenze von 20 Euro pro Monat aber nicht überschritten werden. Quelle: heise.de - 15.03.2010 + Multi-Zitat Zitieren
#2 15. März 2010 AW: SPD für "behutsame Abkehr" von gerätebezogener Rundfunkgebühr Was man so richtig davon halten soll weiß ich noch nicht (wird sich zeigen, wenn wirklich was beschlossen wurde), aber dass was geändert werden muss an dem ganzen System sollte jedem klar sein! + Multi-Zitat Zitieren
#3 16. März 2010 AW: SPD für "behutsame Abkehr" von gerätebezogener Rundfunkgebühr Zum Schluss ist eines wieder klar wir zahlen wieder drauf egal was die Herren entscheiden. + Multi-Zitat Zitieren
#4 16. März 2010 AW: SPD für "behutsame Abkehr" von gerätebezogener Rundfunkgebühr Man wird doch sowieso, falls es eine pauschale Medienabgabe geben würde, deren Preis so festlegen, das sie im Endeffekt mehr Einbringen wird als die ehemaligen Gema-Gebühren. Mit solch einer allgmeinen Gebühr, gäbe es z.b. ja auch keine Schwarzseher mehr usw. Zudem glaube nicht nicht an diese Abschaffung der Werbung, dafür verdient man zuviel damit (Sponsoring ist schließlich Gang und Gebe) + Multi-Zitat Zitieren
#5 18. März 2010 AW: SPD für "behutsame Abkehr" von gerätebezogener Rundfunkgebühr Reform = Erhöhung Steht das eigentlich schon im Duden? Ich bin dafür, das sich ARD und ZDF wie jeder anderer Sender selbst finanziert. Nur so merkt man, ob das Programm dieser Sender (beispielhaft) überhaupt Anklang findet. Die News, die mich am meisten aufgeregt hat, ist die, das die ARD ein iPhone App rausbringen will. Ich zahle doch nicht für etwas, was ich nicht mal nutzen könnte, auch wenn ich es wollen würde. Außer ich kauf mir ein iPhone, aber das mache ich sicher nicht. + Multi-Zitat Zitieren
#6 19. März 2010 AW: SPD für "behutsame Abkehr" von gerätebezogener Rundfunkgebühr warum soll ich Propaganda finanzieren? Es gibt im Netz eh bessere Informationsquellen und dass Idioten mit Internet nicht umgehen können und sich den TV Mist angucken, geht mir sonstwo vorbei. warum soll ich für etwas zahlen, was ich 100%ig nie nutzen will? Wir sind nicht im Kommunismus, wo jeder für alles zahlt und alles abgesichert ist. Eine Haushaltsabgabe hört sich an, wie eine versteckte steuer. + Multi-Zitat Zitieren
#7 19. März 2010 AW: SPD für "behutsame Abkehr" von gerätebezogener Rundfunkgebühr genau darum werd ich nie in meinem leben spd wählen eher wähl ich garnix. werbung abschaffen gebühren erhöhen und an jeden pauschalisieren oO? ich mein langsam find ich das echt eine verarsche hier mit den gez gebühren. ich zahl gern für mein auto radio meine rundfunk gebühren das nutz ich würd sogar für das kleine steinzeit radio auffer arbeit zahlen aber die tv gebühren sind lachhaft. ich mein wenn man sich vor auge hält das arte , zdf , ard fleißig in hd senden und ich mit meinem sky immer noch kein pro7 etc auf hd bekomme -.- arte in hd wenn man mal darüber nachdenkt weiß ich nit ob ich lachen oder weinen soll. meine oma wird sich freuen wenn sie rosamunde pilscher oder wie der scheiss heißt in hd schauen kann oO warte mal die hat garkein hd reciver ... wenn wir mal ehrlich sind wer schaut überhaupt ard, zdf und konsorten oO? und das wenn grad keine sportschau oder länderspiel läuft ^^ die sollten lieber einmal eine studie machen wo sie die bundesbürger fragen ob sie die öffentlich rechtlichen überhaupt schauen und wenn wie oft. ich bin und bleibe nicht bereit mein hart verdientes geld für das rauszuwerfen was ich nichtmal in anspruch nehme + Multi-Zitat Zitieren
#8 19. März 2010 AW: SPD für "behutsame Abkehr" von gerätebezogener Rundfunkgebühr Auf welchem öffentlich-rechtlichen Sender gibt es Werbung nach 20 Uhr? Keinem. 20 Euro, das wären dann 240 Euro im Jahr, gegenüber der ca. 150 jetzt. + Multi-Zitat Zitieren
#9 19. März 2010 AW: SPD für "behutsame Abkehr" von gerätebezogener Rundfunkgebühr Die bestehende Regelung ist Blödsinn. Ich fände es in Ordnung, wenn jeder, gestaffelt nach dem Einkommen, einen Beitrag zahlen muss. Beispiel: Manager mit 20000 Einkommen zahlt 100 € Putzfrau mit 1000 € Einkommen zahlt 2,50 € So wäre gewährleistet, dass jeder Zugriff auf ordentliche Informationsquellen hat und sich nicht durch Sat 1, Pro 7 und co bilden muss. Denn die sind allein schon wegen ihrer privaten Herkunft keineswegs neutral. Und im Gegensatz zu vielen anderen Leuten finde ich die öffentlich rechtlichen Sender notwendig. Ich schau so oft wie geht Nachrichten, Magazine und Kultur auf ZDF und ARD & co, obwohl diese Sender als Rentnersender verschrien sind. Ihr müsst es halt einfach mal riskieren, über den Tellerrand von Kabel 1 & co zu schauen. Selbstfinanzierung und Werbung führen zu dem, was die privaten Sender auch sind: Nicht neutral. Zwar werden auch die öffentlich rechtlichen nie zu 100% neutral sein, aber wir können trotzdem das Maximum anstreben. Ich glaube nicht, dass sich ein Pauschalbetrag durchsetzen wird, die Basis der SPD (auch ich) steht nicht hinter sowas. Genauso wenig wie hinter einer Gesundheitspauschale. Kurt Beck übertreibt da etwas. + Multi-Zitat Zitieren
#10 19. März 2010 AW: SPD für "behutsame Abkehr" von gerätebezogener Rundfunkgebühr Rundfunkgebühr ? Ich kosumiere seit Jahren schon kein Fernseh und Radio mehr. Geräte besitze ich. Soll ich ernsthaft für etwas das nicht nicht nutze Geld bezahlen? Kostendeckende Werbung ist die richtige Lösung für die Geldprobleme der staatlichen Sender. Denn diese Werbung bekommen nur die Menschen zu sehen, die diese Dienstleistung auch nutzen. Selbst wenn die SPD oder welche Partei auch immer Erhöhen oder Erniedrigen will - ich weigere mich Rundfunkgebühren zu zahlen. + Multi-Zitat Zitieren