Die Masche der NPD

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von BoRRat, 13. Mai 2010 .

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  1. 13. Mai 2010
    Die Großprojekte der NPD

    Mehr Schein als Sein

    Angebliche Immobilien-Deals der NPD sorgen derzeit in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen für Aufsehen: Nach eigenen Angaben will die Partei in Aachen ein Hotel und in Bad Gandersheim ein Kurhaus kaufen. Allerdings sind solche öffentlich geäußerten Pläne der NPD mit großer Vorsicht zu genießen, wie die vergangenen Jahre gezeigt haben.


    Von Maik Baumgärtner und Patrick Gensing



    Immobilien wollte die NPD schon viele kaufen. Beispielsweise ein Hotel in Delmenhorst, einen Supermarkt in Cham sowie eine Tennishalle in Dresden. Die Behörden in Sachsen reagierten zurückhaltend: Es sei politisch unbedenklich, wenn die Neonazis dort Tennis spielten, hieß es. Und aus Brandschutzgründen dürften ohnehin nur acht Personen gleichzeitig in die Halle. Die Behauptung der NPD, man wolle hier ein Veranstaltungszentrum einrichten, war also denkbar unglaubwürdig - und löste sich schnell wieder in Luft auf.

    Ähnliche Fälle sind aus dem gesamten Bundesgebiet bekannt. In Bayern kündigte die NPD vor wenigen Wochen an, man wolle einen Berghof kaufen, damit dort "nationale Familien siedeln". Dabei hatten zuvor im zuständigen Landratsamt kein Investor nachgefragt, was eigentlich baulich auf dem Gelände erlaubt ist.

    Zudem verfügt die NPD nicht einmal über genug Geld, um flächendeckend Wahlkämpfe zu führen. Daher verwundert es auch nicht, dass Politiker und Experten von einer Immobilien-Masche sprechen. Der Innenminister von Rheinland-Pfalz, Karl Peter Bruch, warnte bereits mehrfach vor einem Bluff: "Die NPD täuscht Immobiliengeschäfte mit notleidenden Geschäftsleuten vor, um auf diese Weise Geld zu schöpfen." Gemeinden zahlten einen überhöhten Kaufpreis für eine Immobilie, um die NPD loszuwerden, so Bruch. Es sei anzunehmen, dass die NPD dann von dem Verkäufer an dem Gewinn beteiligt werde.

    Warum öffentliche Ankündigungen?

    Immobilien-Projekte mit einem Volumen von mehreren Hunderttausend oder sogar mehr als einer Million Euro erscheinen wegen der prekären Finanzlage der Partei wenig realistisch - und warum sollte die NPD solche Vorhaben überhaupt öffentlich ankündigen? "Wenn es ein echtes Interesse gibt, ziehen die braunen Strategen den Kauf still und leise durch", hat der Rechtsextremismus-Experte Günther Hoffmann bei mehreren Projekten in Mecklenburg-Vorpommern beobachtet. Er betont gegenüber tagesschau.de, die Neonazis lancierten bisweilen angebliche Immobilien-Geschäfte, um von ernsthaft angepeilten Projekten abzulenken.

    Ob und wie der versuchte Erwerb eigener Immobilien in den Medien angekündigt werde, "liegt in den Händen der Aktiven vor Ort", sagt Frank Schwerdt, NPD-Bundesvize, gegenüber tagesschau.de. Eine einheitliche Strategie gibt es hier nicht: Schwerdt erfuhr erst durch die Anfrage von dem angeblich geplanten Kauf des Hotels in Aachen. Aber die Rechtsextremen wissen genau: Öffentlich geäußertes Kaufinteresse zieht zumeist Gegenreaktionen nach sich. Und darauf spekulieren die Neonazis - nicht nur bei Immobilien.

    Unterwanderung gesellschaftlicher Institutionen

    Ähnlich verhält es sich mit den Absichtserklärungen, man wolle verschiedene Institutionen und Einrichtungen unterwandern. Die nicht einmal 7000 Mitglieder starke NPD wollte bereits die Bundeswehr, Gerichte, die WASG, Elternbeiräte und zuletzt soziale Netzwerke im Internet systematisch unterwandern. Noch absurder mutete der Plan der NPD an, eine eigene Bank zu gründen. Ausgerechnet die NPD, die mehrmals durch Finanzskandale für Schlagzeilen sorgte, wollte ein Geldinstitut führen.

    Hoffmann betont zudem, die NPD habe gar nicht den Organisationsgrad, um solche Projekte zu stemmen. Auch NPD-Vize Schwerdt räumt offen ein: Der Partei fehle es nicht nur am nötigen Geld, sondern auch an "qualifiziertem Personal".

    Eigener TV-Kanal angekündigt

    Ähnlich erfolglos sind bislang die NPD-Pläne für Medienprojekte. Die Partei wollte bereits einen Radio- und TV-Sender starten. "Spätestens zum Winter" werde man ein Nachrichtenprogramm mit "bewegten Bildern anbieten", so die NPD. Das war 2006 - passiert ist seitdem kaum etwas. Aktuell heißt es, die Partei baue einen zentralen Hostingdienst für alle NPD-Internetseiten auf. Ähnliche Angebote sind in der Vergangenheit jedoch bereits auf regionaler Ebene gescheitert.

    Gemischt fällt hingegen die Bilanz der Hartz-IV-Beratungen aus. In Berlin sollten NPD-Mitglieder mit PKW Sozialberatungen durchführen. Das Projekt der "mobilen Büros" verpuffte wirkungslos, jedoch berichteten große Tageszeitungen zunächst ausführlich über die Pläne.

    Nur mit öffentlichen Geldern erfolgreich

    In Mecklenburg-Vorpommern hingegen versuchen Neonazis tatsächlich, sich als Ansprechpartner anzubieten - und zwar ohne viel Getöse. Hier werde die NPD sehr stark von Kadern aus dem Bereich der "Kameradschaften" geprägt, berichtet Hoffmann - und diese Strukturen arbeiteten "sehr viel klandestiner". Außerdem ist hier Geld vorhanden - durch die Landtagsfraktion der NPD. So kann die Partei mehrere Bürgerbüros finanzieren. In Ueckermünde gebe es während der Öffnungszeiten des NPD-Büros stets einen gewissen Publikumsverkehr, sagt Hoffmann. Sie seien eine "Kontaktstelle nach außen und wichtiger Teil der Infrastruktur der Szene".

    Dies zeigt exemplarisch: Nur wo für die NPD öffentliches Geld fließt - also vor allem in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, wo sie in den Landtagen sitzt - kann sie kontinuierliche Arbeit leisten und größere Projekte angehen. "Mit Ausnahme von einigen gut organisierten Landesverbänden im Osten", sagt der Rechtsextremismus-Experte Hoffmann, "ist die NPD eher ein loser Haufen". Mit den öffentlichen Ankündigungen von angeblichen Projekten kann sie sich aber bisweilen größer darstellen, als sie wirklich ist.

    QUELLE

    Irgendwie hatte ich auch schon so eine Vermutung dass die NPD das extra macht mit den öffentlichen Ankündigungen für den Kauf einer Immobilie. Dadurch kauft die Stadt oder Dorf die Immobilie zu erhöhten Preisen und die NPD wird vom Verkäufer am Gewinn beteiligt oder lenkt damit von Immobilien ab an denen sie tatsächlich interesse haben.

    Was meint ihr dazu bzw wie seht ihr das?
     
  2. 13. Mai 2010
    AW: Die Masche der NPD

    Vermutungen sind toll.

    Interessiert keine Sau?
    Warum postest du eig. immer so tierisch langweilige sachen?
    2t Account von Strophia oder was?^^


    btt.: Voll von Vermutungen...
    Das die Npd nichts wirkliches zu stande bringt ist ja vielen bewusst...
    Nur ist es doch für die Demokratie wichtig, dass die Braunen wenigstens vertretten sind

    Solang nichts bewiesen ist gilt man in Deutschland als unschuldig

    grüße...


    //edit: Winans wie recht du hast
     
  3. 13. Mai 2010
    AW: Die Masche der NPD

    Ich würde mir eher Sorgen um die Linken als um die Rechten machen hier in Deutschland.
    Rechts hat aufgrund unserer Historie sowieso keine Chance. Da steuern die Medien schon gut genug dagegen.
    Die Linken sind die Rattenfänger in unserer Generation
     
  4. 13. Mai 2010
    AW: Die Masche der NPD

    Die wollen vieles, bei mir in der Stadt wollten Sie ein altes Kino aufkaufen, daraus wurde aber nichts. Die haben einfach nicht genug Geld und die meisten wollen nichts mehr an die verkaufen wenn das bekannt wird.
     
  5. 13. Mai 2010
    AW: Die Masche der NPD

    Warum benutzt du nicht den Meldebutton, bzw. hälst dich einfach geschlossen, wenn dich ein Thema nicht interessiert? Postcount erhöhen?


    Die anderen Parteien haben dich lange genug indoktriniert, damit du so denkst. Du darfst dich zudem glücklich schätzen ein Opfer der Mainstreammedien zu sein.

    Auch wenn nicht alle Ideen der Linken richtig sind, so haben sie doch vielfach Recht mit ihren Aussagen behalten, das ist dann das was in der Medienberichterstattung nicht abgedeckt wird.

    99% der Leute, die sich zu den Linken äussern plappern nur irgendwelche abgedroschenen Sprüche nach die sie irgendwo gehört haben. (n.pers.nehmen)

    Was die NPD angeht stimme ich zu 100% mit dir überein, Verbot der NPD würde übrigens auch zu nichts führen.
     
  6. 13. Mai 2010
    AW: Die Masche der NPD

    Ich kann mir schon selber ein Bild der Politik machen und sehe mich keiner "indoktrinierung" ausgesetzt. Das kannst du dir auch schönreden wie du willst. Fakt ist, dass die Linke wie die NPD vom verfassungsschutz beobachtet wird. Des Weiteren akzeptiere ich nicht, dass best. Personal, das Lobreden auf die Sowjetunion und Stalin hält, im Bundestag sprechen darf geschweige denn dieses Land regiert. Ein großer Teil der Linken ist nicht nur links im guten sinne, sondern sie sind überzeugte kommunisten. Man kann sich nur schämen für unser Land, wenn kommunisten in unserem land etwas zu sagen hätten. Kommunismus ist keinen deut besser als Faschismus!
    Wie sehr die Ideen der Linken richtig sind kann man sehr schön in Berlin sehen. Dort regiert die linkeste Regierung in unserem Land und da klappt nichts. Berlin ist mehr oder weniger genauso pleite wie Griechenland, der Mindestlohn ist kläglich gescheitert und die Institutionen, die von dieser Regierung mit Geld gefüttert werden, verprassen dies für Luxusgüter! Die Arbeitlosenquote liegt in Berlin bei 14,5 %.. Fast doppelt so hoch wie im gesamten Land. Komischer Weise profitiert Berlin aber extrem von der Verminderung der Gastronomiebesteuerung, die von der Opposition als "Klientelpolitik" abgetan wurde. In Berlin beschwert sich darüber niemand.
    Ich bleibe dabei: Ein linksruck wird unserem Land nicht guttun. Vorallem die europa- und globalisierungsfeindlichkeit der Linken finde ich sehr bedenklich, gerade weil wir in einer globalisierten Welt leben, und dies auch nicht mehr rückgängig zu machen ist. Und ich freue mich darauf wie den Leuten ein Licht aufgehen wird, wenn CDU/FDP in 3 jahren abgewählt und rot-rot-grün regieren wird. Wenn dann der Mindestlohn kommt wird Deutschland und spieziell die neuen Bundesländer den Bach runtergehen. Weil ein drittel des gesamten bundesgebietes 200 oder weniger kilometer von wirklichen billiglohnländern entfernt ist, wird die arbeitlosenquote in den neuer ländern auf ein rekordhoch steigen.
     
  7. 13. Mai 2010
    AW: Die Masche der NPD

    Wir sind in einer Reihe von Punkten einer Meinung Winans. Wo ich dir allerdings heftigst widerspreche ist deine Äusserung zur Europa und Globalisierung im Bezug auf die Linken. Vor allem die Globalisierung fährt uns gerade vor die Wand, dass haben die Linken im Gegensatz zu allen anderen politischen Parteien vor Jahren bereits gesagt und wenn du so gut informiert bist, dann sollte dir das aufgefallen sein. Zudem vergisst du das in einer globalisierten Welt nur die reichen Staaten profitieren. Afrika wird nachweislich vom Westen ausgebeutet. Entwicklungshilfeverpflichtungen werden nicht in voller Höhe geleistet. Es ist immer einfach, die Welt nur aus dem Blickfeld Deutschlands zu sehen. Manchmal schadet es nicht auch darüber hinaus zu schauen. Afrika ist der "Fussabtreter" für den Westen, dass wollen wir nur nicht wahr haben

    Der Verfassungsschutz beobachtet im Zweifel auch dich und mich wie wir uns hier im Forum verhalten und was wir äussern. Zudem ist der Verfassungsschutz unfähig eine Partei wie die NPD zu infiltrieren ohne das dies geheim bleibt. Wer kontorlliert eigentlich den Verfassungsschutz bzw. unsere paranoiden Politiker die uns unsere Grundrechte vesuchen einzuschränken.

    Die Arbeitslosenquote wird steigen und zwar in ungeahnte Höhen wenn meine Befürchtungen bzgl. des Euros und des USD Wirklichkeit werden, bzw. wenn noch mehr EU Staaten pleite gehen. Ich denke ich muss meine Meinung zu dem Thema hier nicht nochmal breittreten.

    Zu guter Letzt noch ein Satz zu den Linken. Es gibt in jeder Partei solche und solche. Das ist aber auch in den anderen Parteien der Fall. Wir sind zudem über den Punkt in der Geschichte hinaus an dem der Kommunismus ständig verteufelt werden muss. Der kalte Krieg ist vorbei.
     
  8. 14. Mai 2010
    AW: Die Masche der NPD

    Bei Uns Haben die schon n Kino gekauft vor 5-6 Jahren, das liegt aber glücklicherweise genau auf der "Türken-Meile" deswegen sind da regelmäßig scheiben eingeschmissen. Nur dem Thailänder im Erdgeschoss passiert nichts schon doof die Nazis...

    Einer der Grundirrtümer die ich hier mal richtig stellen will: die UdSSR, China, Nordkorea hat NICHTS mit Kommunismus zu tun. Und nur weil ich Banane zum Apfel sage wird der nicht zur Banane. Stalin, Mao, Lenin usw. waren Diktatoren. Selbst von Chrutschow wurde Stalins vorgehen gegen andersdenkende aufs schärfste kritisiert.

    Links heißt nicht Kommunist, Links heißt das zu tun was die SPD sagt tun zu wollen.
     
  9. 14. Mai 2010
    AW: Die Masche der NPD

    Und Rechts heisst nicht Nazi
     
  10. 14. Mai 2010
    AW: Die Masche der NPD

    In dem Punkt dass Afrika vom Westen ausgebeutet wird, im Bezug auf ihre Rohstoffe/Bodenschätze, ist gar keine Frage. Ich bin mir auch darüber im Klaren, dass besonders die USA im höchsten Maße daran interessiert ist, dass es in Afrika keine stabilen politischen Verhältnisse gibt. Aber nicht nur der Westen und der böse Kapitalismus beutet Afrika aus. Wenn du dir vor augen führst was china im moment in afrika "aufbaut", stellt dies alle bemühungen des Westens in den Schatten. Und da sind wir schon am Kern der Sache. China hat nämlich erkannt, dass der Kommunismus nur in einer globalisierten Welt aufblühen kann. Genauso wie der Kapitalismus. China muss man zu Gute halten, dass sie aus dem Scheitern des Kommunismus gelernt haben und dass sie dich aus diesem Grund der Globalisierung öffnen.
    Über die Mittel dieser Öffnung kann man jetzt diskutieren, ich halte sie für fragwürdig.

    Ich halte auch nichts von dieser Schwarzmalerei und das Denken in Extrema. Vllt. widerfährt die Globalisierung gerade eine Krise, dennoch weigere ich mich als gegenmodell den "linken-weg" anzuerkennen. Dieser ist schon weit über den Status einer Krise hinaus, denn was die "ent-globalisierung" in kommunistischen Staaten in aller Welt geleistet oder besser gesagt nicht geleistet hat, sollte hinreichen bekannt sein.

    Ich sehe die Lösung dieser Krise nicht in einer umwandlung der gesellschaftsordnung, sondern in der strutkurellen umformung von wichtigen institutionen in europa. Denn mir ist bewusst, und hier muss man das Kind einmal beim Namen nennen, dass Frau Merkel ( oder meinetwegen die linke regierung in 3 Jahren) überhaupt nichts in europa bewirken kann. Das einzige was ein Staat wie der unsrige unternehmen kann, ist reagieren anstatt zu agieren. Das ist Fakt und liegt nicht daran wer zur Zeit an der Macht ist. Deshalb sagen ja gerade viele Wähler "Egal welche Partei regiert, im Grunde sind alle gleich". Das stimmt, denn unsere Regierung kann bestenfalls justieren, aber die Entscheidungen werden wo anders getroffen. Nämlich im europaparlament, beim IWF, der EZB und , zumindest hier in Europa, der finanzstandort London.
    Solange diese strukturen nicht umgewandelt werden, sehe ich keine Lösung für europa. Solange London gegen jeden beschluss, und selbst wenn alle europäischen staaten einschließlich deutschland dafür votieren, von seinem Vetorecht gebraucht macht, dann kann und wird sich nichts ändern. Und solche struturellen probleme in europa sind ja nicht neur, ich verweise hier an die ratifizierung des vertrages von lissabon, bei dem Europa 2 monate warten musste, bis "Polen" diesen im Parlament absegnet.

    Der Linken spielt das beim Ringen um Macht durchaus in die Karten. Gerade deshalb machen sie der aktuellen Regierung ja pausenlos vorwürfe, dass sie nichts machen. Und natürlich kann sich Frau merkel nicht vors volk stellen und sagen " Passt mal auf leute, schön dass ihr mich gewählt habt, aber viel machen kann ich auch nicht. Die entscheidungen treffe nicht ich sondern die institutionen in europa. Bestenfalls kann diese regierung lokal etwas verbessern"

    Und ich bin durchaus der meinung, dass man den Kommunismus durchaus noch verteufeln MUSS.Und das sage ich als geschichtsstudent, der weiß, was der kommunismus seit nun knapp 1 jhrdt. über die welt gebracht hat. Und selbst wenn der Kapitalismus die extremsten ausbeuterischen züge annimmt, werde ich diesen immer noch dem Kommunismus vorziehen.
     
  11. 14. Mai 2010
    AW: Die Masche der NPD

    Einverstanden Winans, der Unterschied zwischen China und dem Westen ist allerdings, dass sie in Afrika nicht die verschiedenen Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufwiegeln und dann beide Seiten mit Waffen versorgen damit diese sich umbringen. Dazu gibt es reichlich Beispiele, Angola, Uganda, Ruanda, Kongo usw. Alles Konflikte aufgrund westlichem Imperialismus. Nicht das du mich falsch verstehst ich bin auch kein Freund des Kommunismus und ich glaube auch nicht, dass ein vollständiger Systemwechsel die Lösung der Probleme sein wird, ich bin aber davon überzeugt, dass der Kapitalismus in der Form wie er heute existiert uns ins Verderben stürzen wird. Das die Finanzsysteme in der Form wie wir sie heute nutzen nicht mehr funktionieren dürfte selbst dem grössten Ignoranten mittlerweile klar sein. Das was der Westen in Afrika betreibt ist ein schleichender Genozid, wir müssen uns nicht wundern wenn sich Afrika eines Tages vereint gegen uns auflehnt. Dann wundern wir uns wieder warum wir gegen unsere eigenen Waffen und Waffensysteme kämpfen müssen. Globalisierung funktioniert nur dann, wenn die Bedingungen für alle gleich sind, und das sind sie nicht. Ich bin kein Freund Chinas aber die Vorgehensweise der Chinesen in Afrika ist geradezu vorbildlich gegenüber dem was der Westen veranstaltet.

    Was EU, ECB und IMF angeht dürfte dir meine Meinung bekannt sein. Ich halte nichts von diesen Systemen, ich bin der Ansicht, dass damit die Souveränität der einzelnen EU Staaten verloren geht und vor allem die jüngste Geschichte gibt mir da Recht. 75% der Gesetzgebung der EU Staaten wird in Brüssel gemacht. Da darf man dann schon mal die Frage stellen ob wir überhaupt noch nationale Parlamente brauchen. Ich darf dich mal an das Voting der Iren erinnern die gegen den Lisbon Treaty gestimmt haben, dann wurde von EU Politikern behauptet die Leute hätten ihn nicht verstanden und danach wurde noch mal gewählt. Das beschreibt den Irrsinn in der EU.

    Was die Linken betrifft, auch da bin ich nicht zu 100% einer Meinung mit all den Punkten die das Parteiprogramm enthält, das geht mir aber bei jeder Partei so. Die Dinge, bei denen ich übereinstimme sind der unselige Krieg in Afghanistan, generell der Einsatz der Bundeswehr im Kriegseinsatz, sowie die Kontrolle der Finanzmärkte. Diese wurden bereits vor Jahren von der Partei angesprochen, es wurde kritisiert und nichts ist passiert. Heute müssen wir für diese Fehler bezahlen und auch da muss die Frage erlaubt sein wie "dumm" wir in Deutschland sind, dass wir den anderen Parteien dies durchgehen lassen. Wir Bürger sind diejenigen, die für dieses Geld aufkommen müssen, nicht der Staat. Auch die Linken verdienen einen respektvolleren Umgang und dazu gehört, dass die Menschen in Deutschland nicht nur die billigen Platitüden der Politiker zu den Linken nachplappern. Wie oft hörst du den Spruch "Wenn die Linken drankommen dann gute Nacht" oder ähnliches. Die wenigsten Menschen die dies von sich geben haben in ihrem ganzen Leben auch nur einen einzigen Blick in das Parteiprogramm geworfen.
     
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