CDU Minister Koch tritt zurück

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von Nice4ever, 25. Mai 2010 .

  1. 25. Mai 2010
    Hessens Ministerpräsident Roland Koch zieht sich überraschend aus der Politik zurück. Nachfolger als Regierungschef in Wiesbaden soll offenbar Innenminister Volker Bouffier werden. Über die Gründe für Kochs Rückzug wird heftig spekuliert.

    Mainz/Wiesbaden - Der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) soll nach Berichten der "FAZ" sowie der Nachrichtenagentur dpa Nachfolger von Ministerpräsident Roland Koch werden. Zusammen mit Koch werde auch Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Silke Lautenschläger (CDU) das Landeskabinett verlassen, hieß es in der "FAZ" weiter. Ihren Rückzug begründete die Ministerin demnach mit dem Abgang Kochs aus der Politik, den sie intern als ihr Vorbild bezeichnet habe.

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    Zuvor war bekannt geworden dass Koch bis zum Jahresende sein Amt als Ministerpräsident und CDU-Vize niederlegen will.

    Damit wolle Koch einen "geordneten Übergang" ermöglichen, heißt es in der FAZ unter Berufung auf CDU-Kreise. Einzelheiten sollten auf einer Pressekonferenz um 12.30 Uhr bekanntgegeben werden. Auch in der Berliner CDU-Zentrale verwies man auf die Pressekonferenz.

    "Das ist ein großer Verlust für die CDU, das Land Hessen und den Bund", sagte der Vorsitzende der hessischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Michael Meister zu SPIEGEL ONLINE. Meister bezeichnete Koch als "großen Politiker mit für die Politik ungewöhnlich klaren Positionierungen". Seine Entscheidung müsse man respektieren.

    Spekulationen über Rücktrittsgründe

    Über die Gründe für den Rückzug Kochs gibt es unterschiedliche Aussagen: Der Rückzug erfolge "aus persönlichen Gründen", hieß es in Berliner CDU-Kreisen gegenüber SPIEGEL ONLINE. Die Nachrichtenagentur DAPD hingegen berichtet unter Berufung auf "gut unterrichtete Kreise", Koch wolle in die Wirtschaft wechseln.

    Demnach plane Koch, bereits auf dem bevorstehenden Parteitag der CDU Hessen in drei Wochen nicht mehr als Landesvorsitzender zu kandidieren. Dem Vernehmen nach hat Koch noch keine konkrete Zusage für eine neue Position in der Wirtschaft. Nach elf Jahren an der Spitze der Landesregierung wolle Koch "noch einmal etwas anderes machen", hieß es.

    Koch ist seit 1999 hessischer Ministerpräsident. Als stellvertretender CDU-Vorsitzender gilt Koch zugleich als bundespolitisches Schwergewicht. Er galt lange als Rivale der Bundeskanzlerin und Parteivorsitzenden Angela Merkel und war immer wieder für Spitzenämter in Berlin im Gespräch.

    In den vergangenen Tagen war er parteiintern in die Kritik geraten, nachdem er zur Haushaltskonsolidierung im SPIEGEL-Interview auch Einsparungen im Bildungsbereich und bei der Kinderbetreuung gefordert hatte. Dies hatte neben anderen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zurückgewiesen.

    Zuletzt war spekuliert worden, Koch könnte den gesundheitlich angeschlagenen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in seinem Amt ablösen.

    Seit 2009 koaliert in Hessen wieder die CDU mit der FDP. In Wiesbaden hatte es seit einiger Zeit geheißen, dass Koch seine Nachfolge rechtzeitig vor der Landtagswahl 2014 regeln werde. Am 12. Juni findet ein Landesparteitag der Hessen-CDU statt.

    Hessens Innenminister Volker Bouffier war lange loyaler Stellvertreter Kochs in der Regierung wie in der Landespartei. Derzeit läuft noch ein Untersuchungsausschuss des Landtags zu Vorwürfen gegen Bouffier, er habe sich bei der Berufung eines neuen Polizeipräsidenten für die Bereitschaftspolizei über ein Gerichtsurteil und das Beamtenrecht hinweggesetzt.

    Rücktritt von Hessens Regierungschef: Bouffier soll als Ministerpräsident auf Koch folgen - SPIEGEL ONLINE

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    Toll, endlich ist Koch weg.
    Mal schauen, in welchem Unternehmen er von nun an kassieren wird, dann wissen wir auch gleich, auf welcher Gehaltsliste er schon lange stand.
     
  2. 25. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    Wurde auch langsam Zeit.

    Mit dem Vetreter allerdings kommt man vom Regen in die Traufe.

    Eigentlich wären Neuwahlen angesagt.
     
  3. 25. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    die erste richtig gute Amtshandlung von Koch....
    ich kann den Kerl einfach nicht leiden...
     
  4. 25. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    wurde auch zeit, auch wenn er erstaunlicherweise in hessen sehr beliebt war, war der typ in meinen augen schon lange nicht mehr tragbar, was der für sprüche rausgekloppt hat... da hat vieles auch dem ansehen der gesamt-CDU geschadet
     
  5. 25. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    Hat wohl sehr großen innerparteiischen Druck gegeben.
    Er hat mit seinen einstellungen nunmal stark polarisiert.

    Ich denke nicht, dass er ganz freiwillig gegangen ist, sondern eher "gegangen wurde"
     
  6. 25. Mai 2010
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 15. April 2017
    AW: Koch tritt zurück.

    1201522773_rk4.jpg
    {img-src: //www.spiegelfechter.com/img/1201522773_rk4.jpg}

    Muhaha! Feine Sache. Denke auch, dass seine Äußerungen der letzten Tage zumindest den Ausschlag gegeben haben.
     
  7. 25. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    Klasse Bild
    Jetzt fehlt noch Guido, der muss doch auch irgendwie abschaffbar sein. Bei Merkel befürchte ich leider, dass die bleibt, egal was sie sagt(denn sie wird nichts sagen, dass sie angreifbar macht)...
     
  8. 25. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    Sympathie hin und her ( unter uns gesagt, ist der Koch ungefähr der unsympathischte Typ den man sich so vorstellen kann ), wurde es Zeit das Herr Koch seinen Hut nimmt. Ob die letzten Aussagen ( Sparvorschläge in der Bildungspolitik )ausschlaggebend waren, kann man allerdings nicht sagen, denn angeblich hat er bereits im letzten Jahr mit Frau Merkel darüber gesprochen.
    Na Ja, was weg ist, ist weg. In diesem Sinne; Kann mich nur meinen Vorredner anschliessen und hoffen das der Guido demnächst auch den Hut zieht... ne´Kurve kratzt oder wioe auch immer in der Senke verschwindet.

    F.
     
  9. 25. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    Ich habe irgendwo gelesen, dass Merkel angeblich schon seit einem Jahr von diesen Plänen Kochs gewusst hat und das er in die Wirtschaft wechselt hat er übrigens auch schon gesagt.
     
  10. 25. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    Befürchte ich auch. Wird wohl wieder ein schönen gut bezahlten Aufsichtsratposten irgendwo geben

    Naja wenigstens is er jetzt endlich raus aus der Politik. Mich wundert nur immer mehr wer solche Honks noch ernsthaft wählen kann. Scheint leider immer noch genügend Dumme zu geben. Das Gleiche denk ich mir auch beim Rüttgers.
     
  11. 25. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    Exactly !!! Politik als Sprungbrett um in der Wirtschaft Karriere zu machen, und wenn man noch so dumm in der Schule gewesen ist.

    Es werden dringend Regeln gebraucht die Politikern persönliche Kontakte zu Unternehmen verbieten und unter Freiheitsstrafe stellen. Dann hört das Ganze vieleicht nicht vollständig auf aber so mancher wird dann zweimal nachdenken bevor ihn die Lobbyismus Krankheit überkommt.
     
  12. 25. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    Wird auch endlich mal Zeit, nachdem was der sich in letzter Zeit mit seinem Sparwahn in Schulen etc geleistet hat.
     
  13. 25. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    Neuformulierung von §108e wäre z.B. so eine Sache.

    Öffentliche Petition wurde dazu aber abgelehnt.
    Wer sich beteiligen will... http://108e.de/petition
    Chancen stehen nicht schlecht dass genügend Stimmen zusammen kommen. Bin da dann mal auf die Reaktionen aus dem Bundestag gespannt.
     
  14. 25. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    schon erledigt.

    Die Reaktion wird wie immer sein, wir sind sehr besorgt, wir machen uns Gedanken, wir werden das sehr ernst nehmen usw. und im Endeffekt wird wieder nichts passieren, aber vielleicht bin ich da zu pessimistisch.
     
  15. 25. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    Nein ich denke nicht, dass du da zu pessimistisch bist; hört sich eher realistisch an.

    Gruß,
    gen
     
  16. 25. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    Ich bin wohl einer der Wenigen hier, die es bedauern, dass er aufhört.
    Man kann zu ihm stehen wie man will. Aber er war ein sehr guter Politiker.

    Mit ihm geht nun der letzte wirkliche Wirtschaftspolitiker in der CDU.
    Nun ist sie ganz in der Hand von Sozialpolitikern.
    Dies kann nur schlecht für das Land sein.
     
  17. 27. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    Man kann Kochs Ansichten und Sprüche hassen soviel man will, aber er war ein besonderer Politiker der sich etwas getraut hat! Das ist schon mehr als 98% des Rests...

    Ich fände es zB auch schade wenn Gysi ginge, obwohl seine Ansichten ungleicher als meine eigenen kaum sein könnten - dennoch ist er ein guter Politiker.

    Das mit Koch finde ich auch sehr schade, vor allem weil es wieder einmal anderen Karrierepolitikern aufzeigt, dass man mit Nichtssagerei und Sozialromantik einen viel viel leichteren Weg beschreitet, als man es mit unangenehmen Wahrheiten täte.
     
  18. 27. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    die merkelisierung hat der cdu einfach nicht gut getan, um es mal auf den punkt zu bringen...
     
  19. 27. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    Von wegen, der Koch setzt sich jetzt erstmal gemütlich in irgeneinen Aufsichtsrat von einer der Firmen, die ihn während seiner Amtszeit gesponsort haben...

    Und von Wirtschaft hatte der alte Jusrist doch auch keine echte Ahnung, aber die Bezeichnung "Wirtschaftspolitiker" bezieht sich wohl eher auf die Gesinnung als auf die Kompetenz.

    Aber gut, Koch-Mehrin gilt auch als Finanzexpertin xD
     
  20. 27. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    endlich

    aber ob der nachfolger es besser machen wird. der typ macht auch schon so einen schlechten eindruck. aber das mit koch ist ja erstmal ein großer fortschritt
     
  21. 27. Mai 2010
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 14. April 2017
    AW: Koch tritt zurück.

    Omg. Sein Abgang war schon länger geplant.
    Und die ganzen unwissenden Kids hier sollten sich ihr dummes Gelaber sparen.
    Koch war einer der letzten großen Konservativen, die unser Land zu einem der Länder mit dem höchsten Wohlstand gemacht haben.
    Und die Bildungspolitik in den CDU-regierten Ländern ist mit Abstand die beste und nicht mal annäherend mit der schlechten Politik in den roten Ländern (siehe Bildungsdebakel Berlin) zu vergleichen.

    Es ist bedauernswert, dass Fr. Merkel jetzt noch weniger Gegengewicht in der Partei hat. Die CDU wird Stück für Stück zu einer linken Partei, sehr traurig.
     
  22. 28. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    Dann nehmen diese Leute halt nicht mehr den "Umweg" Politik und gehen direkt in die Wirtschaft. Rat mal warum es wenige kompetente (Wirtschafts-)politiker gibt. Richtig, in der Privatwirtschaft wird mit man bei genügend Kompetenz mit Geld zugehäuft.
    Politiker ist kein Traumjob, aber hauptsache ihr freut euch, wenn welche gehen, beschwert euch aber auch, dass es keine guten Politiker gibt.
    Wer hat denn noch großartig Lust in die Politik zu gehen, wenn man von allen Seiten bei jedem Scheiß kritisiert wird, das Volk nur jammert usw. usw.
     
  23. 28. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    Kompetente Wirtschaftspolitik ??? Wenn unsrer Wirtschaftspolitik kompetent wäre und wir kompetente Wirtschaftspolitiker hätten, hätte Deutschland nicht einen Berg von Schulden, dann würden wir z.B. nicht Milliarden, die wir nicht haben, nach Griechenland verpulvern nur um die Lebenszeit eines Systems zu retten was längst vor die Wand gefahren ist usw. usw.

    Das Politiker kein Traumjob ist haben die Politiker selbst zu verantworten, weil sie sich ständig von Lobbyisten beeinflussen lassen und weil die Gier des Geldes über dem Wohl des Volkes steht.
     
  24. 28. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.


    Ich habe von Erfolg in der Politik gesprochen, nicht von Erfolg im Geld verdienen. Dass er finanziell nie verhungern wird ist ohnehin klar. Fakt ist, wäre er diplomatischer gewesen, wäre er immer noch Politiker. Und zwar jemand, den weniger Leute hassen.



    Ist na auch kein Wunder, wenn man eine Sozialdemokratin dauerhaft an die Spitze der CDU zementiert.

    Koch als Oberhaupt der SPD und Kanzler wäre auch nicht gerade das Gelbe vom Ei für die SPD gewesen :lol:
     
  25. 28. Mai 2010
    AW: Koch tritt zurück.

    es ist irgendwie erschreckend, was merkel durch ihre passivität alles erreicht hat und durchzusetzen vermag...

    dass die parteien immer mehr an profil verlieren, bis alle am ende den gleichen brei von sich geben, schadet der demokratie. was gibt es schlimmeres als eine dominierende position einer grauen mitte? eine politische und wirtschaftliche erneuerungen könnte man vergessen (wenn es nicht schon heute der fall sein sollte)...
     
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