#1 13. April 2011 Servus, ich habe gegoogelt, was Rang- und ein Gültigkeitsprinzip ist. Gülti: Es gilt generell und tritt in Kraft, wenn sich Widersprüche durch Tarifvertrag/Betriebsvereinbarungen/Gesetze ergeben. Dann fällt es zugunsten des Arbeitnehmers aus. Rang: Im Tarifvertrag ist geregelt, dass es 26 Tage Urlaub gibt. Ein Arbeitnehmer bekommt aber nur 24. Durch das Rangprinzip bekommt er ebenfalls 26... so nun verstehe ich den Unterschied irgendwie nicht + Multi-Zitat Zitieren
#2 13. April 2011 AW: Rang/Gültigkeitsprinzip ------------ Rangprinzip ------------ Im Arbeitsrecht herrscht zunächst das Rangprinzip, d.h. ranghöhere Vorschriften gehen rangniedrigeren Vorschriften grundsätzlich vor. Beispielsweise: 1. Europäisches Gemeinschaftrecht (EU-Recht) 2. Verfassung (Grundgesetz) 3. Bundesgesetze 4. Landesgesetze 5. Tarifvertrag 6. Betriebsvereinbarung 7. Arbeitsvertrag 8. Dispositives (abdingbares) Gesetzesrecht 9. Direktionsrecht des Arbeitgebers ------------------ Gültigkeitsprinzip ------------------ Im Falle deines Problems Tarifvertrag/Betriebsvereinbarung: Vom Gesetz abweichende Vereinbarungen sind nur dann Gültig, wenn der Arbeitnehmer dadurch günstiger gestellt wird als im Gesetz. Liegt zum Beispiel auf einer niedrigeren Ebene (bspw. Betriebsvereinbarung tiefer als Tarifvertrag) eine für den Arbeitnehmer eine günstigere Regelung vor, so gilt die günstigere Regelung (also Rangniedrigere), z.B. übertarifliche Zulage zu deinem beispiel: die 24 urlaubstage sind betriebsvereinbarung, die 26 tage sind jedoch jedoch tariflich festgelegt. da der tarifvertrag ranghöher ist als die betriebsvereinbarung und die 24 tage urlaub den arbeitnehmer nicht bevorteilen (da es 2 tage weniger sind als tariflich festgelegt) gilt der ranghöhere tarifvertrag mit 26 tagen. wenn aber 28 tage statt tariflichen 26 tage betrieblich vereinbart sind, dann gelten statt der 26 tage die 28, da sie den arbeitnehmer bevorteilen, das heißt hier gilt die rangniedrigere Ebene. + Multi-Zitat Zitieren