#1 22. September 2006 Nirgendwo sind Nahrungsmittel so billig, nirgendwo sind die Käufer so anspruchslos wie in Deutschland. Der deutsche Lebensmittelmarkt gilt als Resterampe Europas. Die Regierung preist ihr Verbraucherinformationsgesetz. Ändern wird sich nichts. Wer abends in Deutschland in den Supermarkt kommt, den packt oft das Grauen: Halbvergammeltes Gemüse siecht in Plastikkisten seinem Ende entgegen, Fruchtfliegen umschwirren die "Frischetheke", manchmal riecht es nach saurer Milch. Immerhin: Billig ist es. Anders im Ausland: Auswahl und Qualität sind in französischen, polnischen und belgischen Supermärkten deutlich besser, die Waren frisch - und teurer als in Deutschland. Deutschland gilt unter den Lieferanten als Restemarkt. Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, erzählt von Veterinären, die sagen, Deutschland sei ein Markt für Gammelfleisch, Matthias Wolfschmidt vom Verbraucherverband Foodwatch berichtet von Gemüsehändlern, die sagen: Die besten Tranchen gehen nach Frankreich, in die Schweiz, nach Großbritannien. Was übrig ist, kommt nach Deutschland. Und das wird sich so bald nicht ändern - auch mit dem Verbraucherinformationsgesetz nicht, das am heutigen Freitag verabschiedet werden soll. Eigenlob aus dem Ministerium Eigentlich schien der Zeitpunkt günstig: Ein weiterer Gammelfleischskandal führte der Republik vor wenigen Wochen vor Augen, dass es mit Kontrollen und Transparenz immer noch hapert im deutschen Lebensmittelhandel. Immer noch - nach BSE, Dioxin und wurmstichigem Fisch. Verbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU) hätte sich auf die Rückendeckung der Wähler stützen können, hätte er den ausgehandelten Minimalkompromiss für das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) noch einmal aufschnüren wollen. Seehofer verzichtete. Einen Tag vor der Verabschiedung des Gesetzes im Bundesrat setzte sein Ministerium in Berlin zum großen Eigenlob an: "Wir sehen das Gesetz als Quantensprung in Fragen der Verbraucherinformation", sagte der parlamentarische Staatssekretär Gerd Müller, nach nicht einmal einem Jahr hätte die Regierung Handlungsfähigkeit bewiesen. Anders die übereinstimmende Einschätzung von Verbraucherverbänden: Das Gesetz sei weitgehend sinnlos, der Ausnahmenkatalog groß, das Verfahren zu kompliziert. "Etikettenschwindel" nennt Höhn das VIG. Aufforderung zur Verfahrensverschleppung Die Auswirkungen der Regelung dürften sich tatsächlich im Rahmen halten. Anforderungen an die Nahrungsmittelindustrie formuliert es nicht. Wie der Supermarkt um die Ecke bei der letzten Lebensmittelkontrolle abgeschnitten hat, mit welchen Futtermitteln das Fleisch in der Wurst entstand und wie hoch die Pestizidbelastung bei Obst ist, das erfährt der Kunde auch in Zukunft nicht. Stattdessen legt der Entwurf fest, dass der Bürger auf Anfrage Auskunft erhält. Das aber auch nur dann, wenn er ein schriftliches Verfahren einhält und mindestens vier Wochen warten kann - falls der Behörde überhaupt Informationen vorliegen. Noch viel länger dauert der Prozess, wenn das betroffene Unternehmen nicht mit der Veröffentlichung einverstanden ist. Im Gesetz wird nämlich festgelegt, dass ein laufendes Verwaltungsverfahren die Freigabe blockiert - und so ein Verwaltungsverfahren kann das Unternehmen mit einem noch so abwegig begründeten Widerspruch gegen die Veröffentlichung selbst herbeiführen. Bis zum Ende des Verfahrens können in diesem Fall Jahre vergehen. Deutlicher kann eine gesetzliche Aufforderung zur Verfahrensverschleppung kaum ausfallen. "Panische Angst" der Unternehmen Der Bundesverband für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BLL) agitierte trotzdem gegen den Entwurf. Das Geschäftsgeheimnis der Hersteller sei in Gefahr, wird argumentiert, und Seehofer machte sich diese Argumentation in der Vergangenheit zu eigen, als er sagte, das Gesetz sei "ein gelungener Kompromiss zwischen Verbraucherschutz und den schützenswerten Interessen der Unternehmen". Ein fadenscheiniges Argument. Kunden wollen nicht wissen, wie das Rezept für den Jogurt oder die Feinschmecker-Leberwurst im Detail aussieht. Sie wollen wissen, ob Schädlingsbekämpfungsmittel eingesetzt wurden, Gen-Futter bei der Herstellung verwendet wurde oder im betreffenden Betrieb BSE-Fälle auftraten. "Die Unternehmen haben eine panische Angst davor, Informationen transparent zu machen", bestätigt Corinna Hölzel, Verbraucherexpertin bei Greenpeace. Für sie ist das VIG ein "Feigenblattgesetz". "Mit der Berufung auf das Betriebsgeheimnis können die meisten Anfragen abgeblockt werden", so Hölzel. Quelle:F.T.D. + Multi-Zitat Zitieren
#2 23. September 2006 AW: Deutschland, einig Ekelland echt erschreckend wie weit es schon gekommen ist... man sollte diese ganze gammelfleischhändler mit dem essen voll stopfen und hoffen dass sie daran verrecken.. das geht echt zu weit.. ich kann auch nicht verstehen dass viele leute immer das billigste kaufen. ich esse lieber etwas vernünftiges und dann meinetwegen auch weniger. + Multi-Zitat Zitieren
#3 23. September 2006 AW: Deutschland, einig Ekelland naja, nun ham se es doch auch noch gemerkt, alle in meinm umfeld reden davon wies mit de den bach runter geht, und die qualität stetig sinkt ,,, lieber n bisschen teurer dafür iss die quali auch bessa, in andern ländern gehts auch, schaut euch mal die schweiz an, klar isses da recht teuer dafür die quali um so bessa mfg + Multi-Zitat Zitieren
#4 23. September 2006 AW: Deutschland, einig Ekelland der deutsche supermarkt ist nicht mehr das was es mal war.. wir gehen öfters nach frankreich zum einkaufen aber man kauft eigentlich im europäischen Ausland nicht zwingend teurer ein als in Deutschland , also zumindest dann nicht, wenn man auf Qualität und Frische achtet und bewußt einkauft. + Multi-Zitat Zitieren