Rapidshare zieht im Streit mit Gema vor Bundesgerichtshof

Ein rotes Auto · 19. März 2012

Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads
Rapidshare

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat in einem neuen Urteil bestätigt, dass der One-Click-Hoster Rapidshare für die Bereitstellung des Online-Speicherplatzes als Störer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Der Upload urheberrechtlich geschützter Dateien auf Rapidshare sei hingegen nicht rechtswidrig.

Das Urteil geht auf einen Rechtsstreit zwischen der GEMA und dem schweizerischen Filehoster Rapidshare zurück. In dem Fall wurde bereits im Jahr 2008 ein Urteil vom 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts gefällt, das nun jedoch in Teilen revidiert wurde. Eine bedeutende Änderung des neuen Urteils ist demnach, dass ein urheberrechtlich geschütztes Werk nicht mehr dann als öffentlich zugänglich gemacht im Sinne des Urheberrechts gilt, wenn es bei einem Filehoster hochgeladen wird. Da das Hochladen allein noch nicht dazu führen muss, dass die Inhalte auch per Link-Weitergabe verbreitet werden, könne hier nicht automatisch von einer rechtswidrigen Nutzung ausgegangen werden, so das Gericht. Als öffentlich zugänglich gemacht gilt ein Werk also erst dann, wenn die Links zu diesem im Internet einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht werden.

Rapidshare kann nun im Sinne der Störerhaftung für diese öffentlich zugänglich gemachten und urheberrechtlich geschützten Werke in Anspruch genommen werden. Im Rechtsstreit mit der GEMA werden dabei konkret 4.000 Musikstücke genannt, die Rapidshare bei Kenntnis der Zugänglichmachung hätte von seinen Servern entfernen müssen. Dass dies technisch nicht leicht umsetzbar ist, war auch dem Gericht bekannt, weshalb sich nicht allein aus dem Geschäftsmodell von Rapidshare eine erhöhte Prüfpflicht ergebe. Da der Filehoster hochfrequentierte Dateien allerdings mit einem Bonussystem vergütet hat und diese Förderung ,,die Gefahr massenhafter Begehung von Urheberrechtsverletzungen" berge, seien Prüf- und Handlungspflichten zu Lasten Rapidshares zumutbar.

Konkret verlangt das Hanseatische Oberlandesgericht vom schweizerischen One-Click-Hoster, ,,dass rechtsverletzende Downloadlinks gelöscht und u.a. in Link-Ressourcen im Internet gezielt nach weiteren Links gesucht werde, über die das betreffende Werk in urheberrechtsverletzender Weise zugänglich gemacht werde." Ein pro-aktives Handeln Rapidshares, also die Löschung von urheberrechtlich geschützten Dateien, die bereits beim Upload erkannt werden, wird vom Gericht nur dann vorausgesetzt, wenn es zum Upload von Inhalten kommt, die bereits als rechtsverletzend erkannt wurden.

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Quelle: ComputerBase

Mal schauen wie es in der Zukunft wird. Zwar hat Rapidshare hin- und wieder ein paar Files gelöscht, aber wirklich konsequent war das ja nicht. Meint Ihr die anderen OCH trifft ein ähnliches Schicksal (wenn man es so nennen kann)?

//Update

Zitat von Gnet: ↑

Der One-Click-Sharehoster Rapidshare will sich nicht zwingen lassen, nach rechtsverletzenden Downloadlinks zu suchen. Das Unternehmen geht im Streit mit der Gema in die Revision.
Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat die Urteilsbegründung zum Rechtsstreit zwischen der Verwertungsgesellschaft Gema und Rapidshare vorgelegt. Obwohl der One-Click-Hoster die Entscheidung als Erfolg wertet, wird das Unternehmen beim Bundesgerichtshof Revision einlegen. Das erklärte ein Sprecher der Agentur von Rapidshare Golem.de.

Nicht das Ermöglichen des Hochladens von urheberrechtlich geschützten Werken sei rechtswidrig, sondern das "Öffentlich-zugänglich-machen" der Rapidshare-Links. "Rechtsverletzende Downloadlinks" müssten von Rapidshare gelöscht werden und in Linkressourcen im Internet müsse das Unternehmen gezielt nach weiteren Links suchen. Rapidshare-Chefin Alexandra Zwingli betonte, dem komme Rapidshare bereits seit Jahren nach. Wenn das Anti-Abuse-Team auf solchen Seiten einen Download-Link entdecke, der zu einer offensichtlich illegal veröffentlichten Datei auf den Servern des Unternehmens führe, werde die entsprechende Datei unverzüglich gesperrt.

Zwingli: "Wir tun dies aus eigenem Antrieb, weil wir ein großes Interesse daran haben, unseren Dienst sauber zu halten. Eine Verpflichtung zu solchen Maßnahmen halten wir für rechtlich fragwürdig. Wir werden daher gegen das Urteil in Revision gehen, um die Frage der proaktiven Kontrolle fremder Websites höchstrichterlich klären zu lassen."

Die Gema betonte, dass es laut Urteil nicht ausreiche, Inhalte lediglich nach Hinweis der Rechteinhaber zu löschen: "Vielmehr ist Rapidshare verpflichtet, darüber hinaus Maßnahmen zu ergreifen, die eine Wiederholung der Rechtsverletzung verhindern." Rapidshare wertet für sich, dass das Oberlandesgericht Hamburg anerkannt habe, dass Rapidshare ein legales Geschäftsmodell betreibe. Die Gema betont dagegen, dass das Gericht zugleich mehrfach von einem "gefahrgeneigten Geschäftsmodell" gesprochen habe.
Quelle: www.golem.de

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War ja nicht anders zu erwarten, das Rapidshare vor den Bundesgrichtshof in Revision geht.

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naitsgang · 19. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Ja ich denke dass das auch die anderen Hoster betreffen wird. Ich weiß nicht wie viele hunderte von Anbietern es gibt, jedes Land hat da so seine eigenen Vorlieben hab ich festgestellt, die alle zu überwachen, auch in Ländern in denen das mit dem Urheberrecht nicht so eng gesehen wird stell ich mir sehr schwierig vor.

Wieso jetzt alle so hektisch versuchen ja ihre Ansprüche durchzusetzen und das auch vom Gesetz her kann ich mir kein Stück erklären. Independent Musiker wie JAW und ähnliche haben ein Recht darauf von ihrer Musik leben zu können. Das seh ich ganz klar ein. Deswegen kauf ich mir Alben von kleineren Musikern gerne. Aber mal ehrlich: WTF soll das, dass auch Lieder von Lady Gaga, Michael Jackson etc. so geschützt werden sollen. Will Lady Gaga noch 5 Häuser kaufen, während andere nicht mal n Dach überm Kopf haben? Und die nennen sich "Opfer der Raubkopierer"... Also mal ehrlich. Das ist der Hammer. Die kleinen Musiker freuen sich, wenn sie bekannt werden und die dies schon sind tun so als würden sie durch Raubkopien verhungern. ich weiß das war etwas OT, aber das musste raus :/

Nochmal zurück zu den OCHs. Ich kann da schon nen Trend erkennen, vor allem wenn man das mit MegaUpload bedenkt. Es ist mir klar, dass Kim Schmitz es vielleicht etwas übertrieben hat. Ich hab was von Geldwäsche etc auf megaupload.com gelesen glaube ich, aber Rapidshare ist ein eingetragenes Unternehmen. Da hat der Staat auch was von. Für mich alles mehr als merkwürdig. Kp. Aber kaputt kriegen werden sie das filesharing nicht. Da bin ich mir 100 Pro sicher.

//Edit: Hab noch was lustiges gefunden

{img-src: //www.emok.tv/wp-content/gallery/emo_picdump_231/EMOK-Picdump-231_21.jpg}

_ViEcH_ · 19. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Logisch, Präzidenzfall und so... Schade, geht immer weiter bergab :/

Michi · 19. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Gema vs. Rapidshare

DarkMaestro · 19. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

ich würde aufjeden fall in die nächste instanz gehen, der richter scheint auch nich all zu vertraut mit dem internet zu sein.
rapidshare kann nicht alle files abchecken und außerdem kann man die rar´s auch verschlüsseln

Palme · 19. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Sind alles die Folgen jahrelanger Führung auf dem Markt. Mittlerweile führen andere aber RS muss weiterhin sich mit Sanktionen und Urteilen rumschlagen während andere einfach weitermachen. Wenn dann sollte die GEMA das für alle Unternehmer dieser Art fordern um auch wirklich voran zu kommen einen nach den anderen jahrelang zu verklagen bringts nicht da wachsen zu viele nach. Aber naja sollen die mal die Wirkung statt dir Ursache bekämpfen dann machen sie ja wenigstens den Job für den die bezahlt werden.

Die meisten Politiker sind wahrscheinlich zu alt um zu wissen wie mies das ist wenn man täglich im Internet surft und man die Meldung auf uTube liest "Dieses Video ist in deinem Land nicht verfügbar". Interessant war auch eine Diskussion mit Deichkind vor ein paar Tagen. Deren Video wurde von uTube gelöscht weil es anstößig war und andere Songs wurden in DE gesperrt. Sie selbst sagten: uns ist das doch egal ob das da ist oder nicht bzw die finden das gut. Eigentlich handelt man hier gegen das Interesse vom Künstler aber naja man kann halt nicht jeden vorher fragen - oder doch?

pLs · 19. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Wenn die's doch aber nich gebacken kriegen die Files alle komplett zu löschen müssen am Ende doch die User selbst noch daran leiden?
Ich mein da die Provider sowieso bald den kompletten Downloadverkehr überwachen wirds sowieso noch blöder für die User.

Oder seh ich da was falsch?

lux88 · 20. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Zwei kurze Fragen:

1. Ich weiß, es ist eine leidige Frage, aber inwiefern ist denn ein schweizer Unternehmen an deutsches Recht gebunden?
2. Ist nicht das Hanseatische Gericht dieses Hamburger Spassgericht, die immer aufgesucht werden, weil sie keine Ahnung von der Materie haben und deswegen immer pro Gema entscheiden?

loop · 20. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Wenn du deinen Hauptsitz und eben damit auch deine wirtschaftlichen Tätigkeiten in der Schweiz tätigst, gilt auch schweizer Recht. Hast du eine Tochterfirma in DE musst du dich selbstverständlich auch daran halten.

-=9=- · 20. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

das gibts nur in amiland... hier wird jede klage neu verhandelt

Michi · 20. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

stimmt so. präzedenzfälle gibts in D nicht.
wobei das gericht sich ähnliche fälle anschauen kann und dann abwägen kann.

Finq · 20. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Was für ein it, man kann auch keine Waffenfirmen für Morde verklagen.
Sehr offensichtlich, wie die "Entertainment"-Lobby hier ihre Finger im Spiel hat bei den Gesetzen. Jeder klar denkende Mensch wäre damit zufrieden, dass Files geflaggt und gelöscht werden wenn es sich um illegale Sachen handelt.

vLaVa · 21. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Langsam bin ichs Leid... Leute die den Übergang ins Internetzeitalter nicht gebacken bekommen. Man sollte doch meinen dass mittlerweile ein offener Verstand Grundlage sein sollte.

Letzendlich beginnt es doch bei den ganzen Firmen, wenn der ihr Geschäftsmodell nicht mehr aktuell ist dann sollen sie sich verpissen, ganz einfach.

dekz · 21. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Bidde? In Deutschland gehst du vor das Landesgericht, bei Berufung. Hierbei werden die Beweise neu ausgelegt und hinterfragt. Bei erneutem Einspruch, also Revision, wird der Rechtsfall nicht neu behandelt, sondern lediglich überprüft, ob die Gesetze richtig angewandt wurden. Das ist zumindest mein Kenntnisstand lt. Lehrbüchern 2011. Natürlich gibt es Präzedenzfälle, sie heißen hierzulande sprachgebräuchlich nur anders.

Lasse mich gerne berichtigen bzw. mir den richtigen Stand der Dinge eindübeln :

Michi · 22. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

dekz:

wenn in england und usa ein fall zur entscheidung ansteht wird zunächst einmal überprüft, ov vergleichbare fälle früher schon einmal von einem richter entschieden wurden. wenn es solche präzedenzfälle (precedents) gibt, dann ist der richter jedenfalls dann an die älteren urteile gebunden, wenn diese vom eigenen gericht oder höheren gericht stammen. abweichen kann er von dem älteren urteil, wenn der aktuelle fall von dem früheren in tatsächlicher oder rechtlicher hinsicht abweicht (distinguishing in fact oder distinguishing in law).
aber wie gesagt: in D ist dieses ganz anders, deutsche richter sind in ihrer urteilsfindung erheblich freier. präzedenzfälle nach anglo-amerikanischem vorbild gibt es hierzulande nicht.

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aus dr. jur. ralf höcker: neues lexikon der rechtsirrtümer

bei interesse hierzu: art 97 abs. 1 gg (grundgesetz) - unabhängigkeit der richter

Plankton · 23. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

natürlich gibt es das. wenn der BGH irgendetwas entscheidet, haben sich in Zukunft alle Gerichte daran zu halten. Sie müssen es zwar recht formell nicht, aber kein Richter will die Berufung um die Ohren gehauen kriegen, deswegen sind BGH/BVerfG-Urteile quasi Gesetz. Sowas geht gegen die Ehre. Es gibt nichts schlimmeres für einen Richter als von einem höheren Richter gesagt zu kriegen "Du hast keine Ahnung"
Deswegen haben wir indirekt Case-Law.

Die Sache mit Rapidshare ist nichts neues. Seit "Internet-Versteigerung I" steht fest, dass sog. Host-Provider als Störer haften.

Trush · 24. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Passend zu den diversen Meinungen zum Thema Urheberrecht:

Sven Regeners Wut-Rede: Eine Gesellschaft, die so mit ihren Künstlern umgeht, ist nichts wert | Zündfunk | Bayern 2 | Radio | BR.de

Plankton · 25. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Ooooh, da hat der arme Sven aber Pipi in den Augen ;(
Wenn er schon sich zum Ritter des Rechts aufschwingt, sollte er auch keine verzapfen.
Google/Youtube hat der Gema ein mehr als faires Angebot gemacht. Das war der Gema zu wenig. Wenn die lieben Deutschen eine extra Wurst wollen, müssen wir halt mir ner falschen IP auf Youtube und die Gema verdient keinen Cent.

Die Leuten zahlen einfach nicht für . Wenn eine CD mit tollem Booklet etc gemacht wird, wird das gekauft. Aber man muss ja schon wieder das Recht brechen wenn man den Kopierschutz knacken will, um sich ne MP3 CD daraus zu machen und es auf den Player zu laden.

Die Künstler sollen Qualität abliefern, dann kriegen die auch Geld. Genau so isses auch im Kino. schau ich mir nicht an, das lade ich runter.

Der arme Poet – Wikipedia Wenigstens ist er nicht der einzige

commander · 25. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Bei den Milliarden von Terabytes, die da jährlich zusammenkommen, wird es wohl kaum möglich sein, alles zu überprüfen.

Schwachsinnig. Man sollte die bestrafen, die die Links anderen zur Verfügung stellen. Denn was man mit seinem Link macht, ist eben Sache desjenigen, der Daten hochgeladen hat.

Gnet · 27. März 2012

Der One-Click-Sharehoster Rapidshare will sich nicht zwingen lassen, nach rechtsverletzenden Downloadlinks zu suchen. Das Unternehmen geht im Streit mit der Gema in die Revision.
Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat die Urteilsbegründung zum Rechtsstreit zwischen der Verwertungsgesellschaft Gema und Rapidshare vorgelegt. Obwohl der One-Click-Hoster die Entscheidung als Erfolg wertet, wird das Unternehmen beim Bundesgerichtshof Revision einlegen. Das erklärte ein Sprecher der Agentur von Rapidshare Golem.de.

Nicht das Ermöglichen des Hochladens von urheberrechtlich geschützten Werken sei rechtswidrig, sondern das "Öffentlich-zugänglich-machen" der Rapidshare-Links. "Rechtsverletzende Downloadlinks" müssten von Rapidshare gelöscht werden und in Linkressourcen im Internet müsse das Unternehmen gezielt nach weiteren Links suchen. Rapidshare-Chefin Alexandra Zwingli betonte, dem komme Rapidshare bereits seit Jahren nach. Wenn das Anti-Abuse-Team auf solchen Seiten einen Download-Link entdecke, der zu einer offensichtlich illegal veröffentlichten Datei auf den Servern des Unternehmens führe, werde die entsprechende Datei unverzüglich gesperrt.

Zwingli: "Wir tun dies aus eigenem Antrieb, weil wir ein großes Interesse daran haben, unseren Dienst sauber zu halten. Eine Verpflichtung zu solchen Maßnahmen halten wir für rechtlich fragwürdig. Wir werden daher gegen das Urteil in Revision gehen, um die Frage der proaktiven Kontrolle fremder Websites höchstrichterlich klären zu lassen."

Die Gema betonte, dass es laut Urteil nicht ausreiche, Inhalte lediglich nach Hinweis der Rechteinhaber zu löschen: "Vielmehr ist Rapidshare verpflichtet, darüber hinaus Maßnahmen zu ergreifen, die eine Wiederholung der Rechtsverletzung verhindern." Rapidshare wertet für sich, dass das Oberlandesgericht Hamburg anerkannt habe, dass Rapidshare ein legales Geschäftsmodell betreibe. Die Gema betont dagegen, dass das Gericht zugleich mehrfach von einem "gefahrgeneigten Geschäftsmodell" gesprochen habe.
Quelle: www.golem.de

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War ja nicht anders zu erwarten, das Rapidshare vor den Bundesgrichtshof in Revision geht.

minussrator · 27. März 2012

AW: Rapidshare zieht im Streit mit Gema vor Bundesgerichtshof

finds auch gut, dass die mal ein wenig gegenhalten^^

wird sicher interessant was der Bundesgerichtshof entscheiden wird, wenn das vorbei sein wird. Gut, dass die Gema vorerst nicht alles machen kann worauf sie lust hat.

H5N1 · 28. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Und ich glaube da liegt das große Problem in unserer jetzigen Zeit. In ein paar Jahrzehnten könnte das anders aussehen. Momentan sind die ganzen großen Firmen, die in ein Zeitalter gepasst haben, in dem einfach noch nicht so starke Kommunikation unter den Menschen über den ganzen Globus bestand am Realisieren, dass sie aussterben werden.
Man nehme die Post, heut zu Tage werden wirklich nur noch die nötigsten Sachen per Post geschrieben und das merken sie am Umsatz deswegen kommt der Ebrief, der aber auch floppt.
Und auch die Medienkonzerne merken es. Aber sie haben definitiv sie Chance ohne große Probleme und Aufwand weiter zu bestehen, wenn sie einfach mal ihre Geschäftsmodell ein wenig ändern würden.

minussrator · 28. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Zitat von H5N1: ↑

Und ich glaube da liegt das große Problem in unserer jetzigen Zeit. In ein paar Jahrzehnten könnte das anders aussehen. Momentan sind die ganzen großen Firmen, die in ein Zeitalter gepasst haben, in dem einfach noch nicht so starke Kommunikation unter den Menschen über den ganzen Globus bestand am Realisieren, dass sie aussterben werden.
Man nehme die Post, heut zu Tage werden wirklich nur noch die nötigsten Sachen per Post geschrieben und das merken sie am Umsatz deswegen kommt der Ebrief, der aber auch floppt.
Und auch die Medienkonzerne merken es. Aber sie haben definitiv sie Chance ohne große Probleme und Aufwand weiter zu bestehen, wenn sie einfach mal ihre Geschäftsmodell ein wenig ändern würden.

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Die Großen denken sich aber auch mehr Macht haben zu wollen. Ich mag z.B. die Gema überhaupt nicht, denn ich fühle mich durch deren Aktionen manchmal z.B. auf YouTube echt eingeschränkt.

Ich lehne mich vielleicht auch etwas weit aus dem Fenster raus, aber ich glaube MU wurde gebustet, weil die das Format (MegaMusic oder Megabox, hab den Namen nich mehr ganz im Kopf) einführen wollten. Das wäre nach meiner Meinung ziemlich gut angekommen, so wie ich es jedenfalls gehört habe.

Korrigiert mich bitte, wenn es falsch sein sollte

MfG

zIIItrone · 28. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Zitat von H5N1: ↑

Und ich glaube da liegt das große Problem in unserer jetzigen Zeit. In ein paar Jahrzehnten könnte das anders aussehen. Momentan sind die ganzen großen Firmen, die in ein Zeitalter gepasst haben, in dem einfach noch nicht so starke Kommunikation unter den Menschen über den ganzen Globus bestand am Realisieren, dass sie aussterben werden.
Man nehme die Post, heut zu Tage werden wirklich nur noch die nötigsten Sachen per Post geschrieben und das merken sie am Umsatz deswegen kommt der Ebrief, der aber auch floppt.
Und auch die Medienkonzerne merken es. Aber sie haben definitiv sie Chance ohne große Probleme und Aufwand weiter zu bestehen, wenn sie einfach mal ihre Geschäftsmodell ein wenig ändern würden.

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Aber dem Internet sei Dank dass die Post den ganzen lieben Tag Amazon-Pakete durch die Gegend fährt. Also ganz so schlimm wird es wohl nicht sein.
Ich glaube die Post hat seit dem Internet mehr zu tun als es noch bei Versandkatalogen der Fall war.

Aber ich verstehe allgemein nicht so wirklich wieso Rapidshare einen auf den Deckel kriegt. Wenn ich mit der Bahn nach Frankreich fahre und Koks in der Tasche hab, kriegt doch die Bahn auch keinen auf den Deckel.

H5N1 · 29. März 2012

AW: Urteil: Rapidshare haftet für rechtswidrige Downloads

Weil du dabei große Unternehmen keinen direkten Verlust fahren lässt.

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