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bushido
08.11.2015, 08:32

Stasi 2;0: Merkel plant eigene Behörde für Internet-Überwachung

Stasi 2;0: Die Bundesregierung will mit einer neuen Behörde die Bürger im Internet überwachen. Unter anderem sollen Messenger-Dienste geknackt werden. Offenbar sind bei der Bundesregierung mittlerweile alle Hemmschwellen gefallen.

Angela Merkel will Zugriff auf die Internet-Kommunikation der Deutschen: Das Bundesinnenministerium plant nach einem Bericht des Magazins Spiegel eine neue Sicherheitsbehörde, um Internetkommunikation der Deutschen gezielt überwachen zu können. Aufgabe der Behörde soll es demnach sein, Methoden zu entwickeln, um auch in verschlüsselte Kommunikation beispielsweise von Messengerdiensten eindringen zu können. Der Spiegel berief sich in seiner neuen Ausgabe auf Angaben aus Regierungskreisen.

Für die neue Behörde will das Ministerium dem Bericht zufolge bis zu hundert Kryptologen und Netzwerkexperten einstellen. Die Institution solle aber nicht selbst überwachen, sondern nur die Technik dafür bereitstellen. Für die Anwendung wären dann bestehende Sicherheitsbehörden wie das Bundeskriminalamt (BKA) oder das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zuständig. Die entsprechenden Pläne von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) seien allerdings in der Koalition umstritten, hieß es im Spiegel weiter.

Erst am Freitag hat auch der Bundesrat die nächste Überwachungs-Welle beschlossen und die Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Dagegen rührt sich bereits erster Protest.

Die grüne Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner sowie neun Berliner Abgeordnete beantragten am Freitag zusammen mit Journalistenverbänden sowie einer Rechtsanwaltskanzlei beim Bundesverfassungsgericht den Erlass einer einstweiligen Anordnung, um das Gesetz zu stoppen.

Sie hätten den Antrag als betroffene Berufsgeheimnisträger gestellt, teilten die Anwälte Carl Christian Müller und Sören Rößner mit. Mit einem Erlass einer einstweiligen Anordnung solle erreicht werden, dass die Speicherpflicht der Telekommunikationsanbieter bis zur Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde ausgesetzt wird. Die Verfassungsbeschwerde werde noch eingereicht.
Das Gesetz sieht vor, dass Telekommunikationsdaten künftig für zehn Wochen aufbewahrt werden, damit Ermittler bei der Bekämpfung von Terror und schweren Verbrechen darauf zugreifen können.

Für den Antrag der rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung, den Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag anzurufen, gab es in der Länderkammer keine Mehrheit. Aus Sicht Thüringens ist die verdachtsunabhängige Speicherung von Kommunikationsdaten mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union nicht vereinbar.

Linke, Grüne, Piratenpartei, FDP und Netzaktivisten halten das Vorhaben für verfassungswidrig und unverhältnismäßig. Mehrere Politiker und Initiativen hatten bereits in der Vergangenheit angekündigt, gegen das Gesetz zu klagen.
Die Piratenpartei wollte nach eigener Aussage bei einem Scheitern eines Vermittlungsverfahren zunächst an den Bundespräsidenten appellieren, die Unterschrift unter das Gesetz zu verweigern.

Der «Generalverdacht» für alle Bürger sei «mit den Freiheitsrechten in unserem Land nicht vereinbar», erklärten die Berliner Abgeordneten Ramona Pop, Benedikt Lux, Dirk Behrendt, Stefan Gelbhaar, Canam Bayram (alle Grüne), Sven Kohlmeier, Joschka Langenbrinck (beide SPD), Martin Delius und Simon Weiß (beide Piraten). Sie beriefen sich darauf, dass sie wie Ärzte, Anwälte, Journalisten und Geistliche «Berufsgeheimnisträger» seien. Die Verfassung sehe vor, dass sie Angaben über Personen, die ihnen Mitteilungen machten, verweigern dürften.
Nach dem Gesetz sollen Telekommunikationsanbieter die IP-Adressen von Computern und Verbindungsdaten zu Telefongesprächen künftig zweieinhalb Monate aufbewahren. Standortdaten bei Handy-Gesprächen sollen vier Wochen gespeichert werden, Daten zum E-Mail-Verkehr nicht. Die Behörden dürfen die Daten nur zur Verfolgung bestimmter schwerer Straftaten nutzen – etwa bei der Bildung terroristischer Gruppen, Mord oder ;uellem Missbrauch. Den Abruf der Informationen muss ein Richter erlauben.

Um gespeicherte Daten vor Ausspähung zu schützen, wird der Straftatbestand der Datenhehlerei eingeführt. Danach ist es strafbar, Daten entgegenzunehmen, die ein anderer durch eine rechtswidrige Tat – beispielsweise einen Hackerangriff – erlangt hat. Journalistische Arbeit wird vom Straftatbestand nicht erfasst.

Stasi 2;0: Merkel plant eigene Behörde für Internet-Überwachung– DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN (;deutsche-wirtschafts-nachrichten~de/2015/11/08/stasi-2-0-merkel-plant-eigene-behoerde-fuer-internet-ueberwachung/)



IM Erika legt weitere Grundlagen für eine Abschaffung der Demokratie . Da der Pöbel mittlerweile zu tausenden jede Woche auf den Straßen ist, wird die pauschale Überwachung der Massen immer wichtiger.

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eSo
08.11.2015, 11:04

Angesicht der Dimension des Internets ist es leider angebracht hierfür eine eigene Behörde einzurichten. Mittelfristig können wir uns von einem Anonymen Internet verabschieden. Außer irgendwer erfindet einen unkackbares Verfahren, dass Speicherung von Daten unmöglich macht. Wer anhand seiner Daten nicht Auswertbar sein möchte muss ein Bogen um die Digitale Endgeräte und dem Internet machen.


bushido
08.11.2015, 11:29

Angesicht der Dimension des Internets ist es leider angebracht hierfür eine eigene Behörde einzurichten;

Genau... und wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten.

Mittelfristig können wir uns von einem Anonymen Internet verabschieden;

Das sieht in der Tat ganz so aus.

Und nicht nur das, überall in der EU greifen Zensurmaßnahmen um sich, zuletzt Spanien, jetzt Portugal

Portugal erweitert Zensurmaßnahmen im Internet - News - gulli~com (;;;gulli~com/news/26744-portugal-erweitert-zensurmassnahmen-im-internet-2015-11-07)


raid-rush
08.11.2015, 12:35

Generell ist Überwachung natürlich nicht schön, allerdings macht das jeder Staat bereits. Es wäre nicht schlecht wenn DE den eigenen Geheimdienst etwas unabhängiger gestaltet, bisher gibt es keine eigenen Informationsbeschaffung im Netz, der Bund ist komplett von den Amerikanischen Informationsquellen abhängig.

Das standardisierte verschlüsselte Verbindungen wie https von den Amerikanern Live Encryptet werden können konnte zwar noch nicht nachgewiesen werden (weil die es für sich behalten), aber das ist definitiv der Fall. Die Geheimdienste sind immer dabei wenn es um Anonymität oder neue Verschlüsselungen geht, kein Standard wird verabschiedet wen er nicht "durchleuchtet" ist.

Onion, Tor, Darknet alles vom Geheimdienst finanziert. Ebenso viele Bitcoin-Verifizierer - denn alle haben entscheidende Schwachstellen, wenn mehr als ein Drittel der Infrastruktur nicht unabhängig sind ist das System nicht mehr sicher.

Verschlüsselungsdienste die zu hartnäckig sind oder lästig werden einfach gekauft und zerschlagen oder so verändert das sie knackbar sind, Truecrypt wäre hier ein Beispiel.

Auch wenn alle glauben sie sind sicher und verschlüsselt... das ist ein Irrglaube, es gibt keine Anonymität. Allerdings ist die Rechtslage so, das die Beweise nicht zulässig sind da die Methoden sogar illegal sind.

So richtig Problematisch wird es wenn sich die Rechtslage zur Datenbeschaffung ändert, das Überwachen an sich... dagegen kann man nichts machen weil das schon faktisch seit Jahren läuft.

Und wie wir alle wissen, die höchste Priorität vor allen Menschenrechten etc ist die Staatssicherheit. Das ist ein ungeschriebenes Gesetzt das alle Staaten so handhaben. Inoffiziell eben.

Die Amerikaner arbeiten mit den US-Konzernen zusammen, um das Internet möglichst flächendeckend mit ihren Standards zu verschlüsseln, denn damit liegt die Kontrolle weiterhin bei bei ihnen. Allen anderen Staaten ist das ein Dorn weil diese keine technische Möglichkeit haben die Daten zu überwachen, auch Zensur wird unmöglich (TOR etc) Das ganze wird mit Milliarden finanziert.

Das Internet ist eine gewaltige Waffe, denn Wissen ist Macht und zugleich ist das Internet das größte und einflussreichste Medium. Also die Schnittstelle für Input und Output zum Menschen.

Europa hat keinen Einfluss drauf, wir haben nur die Gunst der Amerikaner hier Informationen abzugreifen... und deshalb hat die Politik nur die Wahl einer gutstellung mit den USA.

Die Frage ist nur ob man es schaffen kann einen eigenen Europäischen Geheimdienst zu schaffen der annähernd unabhängig werden könnte, oder ob das ein hoffnungsloser versuch ist.

Das gleiche gilt für Internetkonzerne, wir haben keine Suchmaschine als Informationsbeschaffer wir haben keine großen Socialnetworks und wenn was kommt wird es sofort Geschluckt... Europa und der Rest der Welt hat NICHTS.

Dazu kommt das diese Konzerne maßgeblich (über 80%) des eCommerce und mindestens 20% des Gesamtmarktes steuern, denn welches Unternehmen Gewinn oder verliert hängt massiv von Google/Microsoft ab.

Für Amazon und Ebay geht es dabei um Milliarden Verluste oder Gewinne die nur durch die Priorisierung von Google entschieden werden.

Google könnte zB amerikanische Firmen bevorzugen oder ähnliches, minimale Manipulationen mit großer Wirkung.

Der Westen will daher auch verhindern das eine Zensur des Internets von anderen Staaten möglich ist, so bleibt die Abhängigkeit weiterhin bestehen. Das ist auch der Grund warum dort nichts Zensiert wird, man duldet eigentlich alles... ob rechts oder link;trem, VTs, Demagogie, Hetze es wird schlicht nichts unternommen von Seiten der USA - die Vorteile für Demokratien im Gegensatz zu den Totalitären ist eben immer noch enorm.

Eben genau das was Staaten und Regimen wie China, Russland, Nordkorea, Iran, Saudiarabien zu schaffen macht. Das ist genau der Vorteil von Demokratie der den totalitären das Genick bricht, wenn man dafür sorgt das es nicht zensierbar ist. Also Verschlüsselungen und Dezentralisierungen sowie Anonymität forcieren.

Das ist der einzige Grund warum es so viele Freiheiten im Netz gibt... reine Strategie. Hätte das keine Vorteile mehr, gäbe es längst keine offizielle Anonymität mehr.

Der Preis ist eben Cybercrime, den ist man aber scheinbar bereit zu zahlen. Es wäre absolut einfach für den Westen von Heute auf Morgen die Anonymität rechtlich und praktisch komplett zu kippen und massiv dagegen Vorzugehen. Das würde aber auch bedeuten das die "Feinde" ebenfalls leichtes Spiel hätten mit "Opposition" und freien Informationen die dazu führen das diese Staaten langfristige zerfallen werden.

Warum denkt ihr hat Nordkorea kein Internet... weil das Land und die Bevölkerung durchdrehen würde wenn die Mitbekommen wie gut es uns geht und wie die dort Versklavt werden. Das gleiche in China, Russland, Arabien und Iran (wo Verschlüsselung wie HTTPS übrigens verboten ist)

Ich bin der Meinung, das man eine fähiges Durchgreifen benötigt. Die Hetze und Demagogie sowie das Cybercrime nehmen zu stark zu, die Vorteile für Europa gehen flöten... es ist also durchaus Angebracht eine eigenständige Behörde zu haben die dagegen vorgeht und nicht ständig von USA abhängig zu sein.

Eine Behörde die Facebookeinträge, Hetzblogger und Antidemokraten sperrt ohne dafür auf die Gunst anderer Länder zu hoffen.


Nihilokrat
08.11.2015, 16:49

Germany ‘systematically spied’ on own allies on grand scale - Spiegel

A list of targets of Germany’s foreign intelligence agency (BND) has provided some unexpected surprises, a report by Spiegel suggests. Berlin is reported to have “systematically spied” on many of its allies – including the US Department of the Interior.

German espionage programs have targeted many states and organizations one would think would be considered friendly, including the Ministries of Interior of Poland, Austria, Denmark and Croatia; US diplomatic missions at the EU and UN, as well as the US Treasury Department and Department of the Interior in Washington, according to Der Spiegel’s report. Even the US State Department’s hotline for travel warnings has been snooped on;[..;]

Quelle (;;;rt~com/news/321183-germany-spying-surveillance-bnd/).
Spiegel (;;;spiegel~de/international/germany/german-bnd-intelligence-spied-on-friends-and-vatican-a-1061588;html).


bushido
08.11.2015, 17:03

... ob rechts oder link;trem, VTs, Demagogie, Hetze es wird schlicht nichts unternommen von Seiten der USA - die Vorteile für Demokratien im Gegensatz zu den Totalitären ist eben immer noch enorm.

[.;]

Ich bin der Meinung, das man eine fähiges Durchgreifen benötigt. Die Hetze und Demagogie sowie das Cybercrime nehmen zu stark zu, die Vorteile für Europa gehen flöten... es ist also durchaus Angebracht eine eigenständige Behörde zu haben die dagegen vorgeht und nicht ständig von USA abhängig zu sein.

Eine Behörde die Facebookeinträge, Hetzblogger und Antidemokraten sperrt ohne dafür auf die Gunst anderer Länder zu hoffen;


Das Problem dabei ist, daß die Leute, die kontrollieren und zensieren, die Deutungshoheit innehaben. Die Gefahr, daß unliebsame Gegner ausgeschaltet und Dissens unterdrückt wird, steigt enorm. Schau dir die Diskussionen hier an. Wenn es nach einigen Usern geht, gäbe es keine offene Diskussion zu 9/11 und ähnlichen Themen, auch du greifst dabei immer wieder in die Diffamierungskiste und beleidigst die Kritiker der offiziellen VT als Verschwörungstheoretiker. Damit spielst du denen, die die Deutungshoheit innehaben, in die Hände. Diese würden die Diskussion am liebten ganz unterdrücken. Ich erinnere an G;W. Bush.


Let us never tolerate... usw.

Eine ausufernde Überwachung ist übrigens ein Merkmal des Faschismus!


raid-rush
08.11.2015, 17:13

Ja das ist so, aber das macht auch nichts, wenn es auf demokratischer Grundlage beruht und die Grundgesetze einhält. Bisher sogar Weltweit vorbildhaft. Europa hat überhaupt als einzige Union der Größe eine brauchbares Demokratiesystem. Weder USA noch Russland und der Rest der Welt haben ein so faires und zugleich transparentes Wahlsystem. In den USA mag es zwar extrem frei und transparent sein, allerdings weniger fair.

Das funktioniert aber auch nur wenn die Bevölkerung entsprechend aufgeklärt und gebildet ist oder zumindest ein größerer Teil der die Vorbildrolle übernimmt.

Zensur und Kontrolle ist nur dann eine Gefahr wenn sie von einem Totalitärem Regime durchgeführt wird. Das sehen wir ja Weltweit und in diversen genannten Ländern.

Eine Garantie für das Instrument gibt es natürlich nicht, weil die Demokratie nicht vor Dummheit geschützt ist... Rechtspopulismus wie zu Nazizeiten funktioniert Heute noch genauso. Deshalb muss eine Demokratie sich selbst schützen in dem sie dies einschränkt.


bushido
08.11.2015, 17:30

Europa hat überhaupt als einzige Union der Größe eine brauchbares Demokratiesystem;

Europa ist alles, nur nicht demokratisch. Es ist die EU Kommission die bestimmt was getan wird. Diese Typen sind den Menschen gegenüber keine Rechenschaft schuldig, werden nicht von uns gewählt und können auch nicht auf demokratischem Weg von uns beseitigt werden. Das EU Parlament ist eine reine Abnickveranstaltung.

Zensur und Kontrolle ist nur dann eine Gefahr wenn sie von einem Totalitärem Regime durchgeführt wird. Das sehen wir ja Weltweit und in diversen genannten Ländern;

Das Problem ist eine Bevölkerung die die bereits existierenden Gefahren nicht erkennen will, obwohl sie deutlich zu sehen sind. Menschen wie du sind das Problem.


Nyure
10.11.2015, 07:20

Es gibt einige Dinge die Illegal sind und es nicht sein dürften und Handlungen die Politiker durchgehen lassen obwohl jeder weiß
das es Gesetzte/Richtlinien geben sollte!
Doch jedes Gesetz soll ihnen nutzen!
Wenn du etwas tust das der Staat als ilegal deklariert hat, wenn du den Strickzieher im Weg stehst hast du wenig Chance diesem zu entfliehen, -denn wenn du jemanden eine Mail schickst, Telefoniest, oder auf die Straße gehst - Kontrolle - du wirst Überwacht - falls du einen aufstand planst, falls wer einen Putsch Plant. Die Politiker wissen das die Mehrheit gar keinen plan
hat wem sie wählen sollen, da sie unzufrieden sind. Die Politiker sind nicht erwünscht und werden vom Volk nicht akzeptiert!
Mit Überwachung ist es schwer gegen das System vorzugehen.
Wenn jemand informationen hat die er in die Öffentlichkeit bringen will,
dan wird es gelöscht bevor es wer gesehen hat. Sie wollen uns/Informationen/Meinungeng kontrollieren und unterdrücken!

Nicht für unsere Sicherheit sondern für ihre, für ihre Macht!

-die nur eine Illusion ist!


analprolaps
10.11.2015, 17:02

den Strickzieher im Weg stehst hast du wenig Chance diesem zu entfliehen

die sind ja noch harmlos!
wer schon mal den großen brüdern vom strickzieher den strippendrückern -hebern -haltern -zerreißern oder -ziehern begegnet ist weiß wovon ich spreche. aber am schlimmsten sind die stripteaser bei denen hast überhaupt nichts mehr zu lachen. ist stripteaser eigentlich genderkonform oder heißt es dann stripteaserix?


raid-rush
14.11.2015, 12:41

Wie ich oben beschrieben (Stasi-2-0-Merkel-plant-eigene-Beh%C3%B6rde-f%C3%BCr-Internet-%C3%9Cberwachung?p=11214152#post11214152) habe, Anonymität steht direkt im Konflikt mit staatlicher Durchsetzungsfähigkeit.

Das FBI hat einer Pittsburgher Uni möglicherweise eine Million US-Dollar gezahlt, um einen groß angelegten Deanonymisierungs-Angriff auf das Tor-Netzwerk zu fahren. Dies will der Leiter des Tor-Projekts Roger Dingledine von "Freunden aus der Security-Community" erfahren haben, wie er gegenüber dem Online-Magazin Motherboard erklärte. Der Angriff auf die Tor-Anonymisierung begann im Januar 2014 und dauerte fünf Monate an. Während dieser Zeit war es möglich, die eigentlich verschleierten IP-Adressen sogenannter Hidden Services und deren Nutzern herauszufinden;

FBI soll hinter Angriff auf Tor-Netzwerk stecken | heise online (;;;heise~de/newsticker/meldung/FBI-soll-hinter-Angriff-auf-Tor-Netzwerk-stecken-2920894;html)


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