Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

n0b0dy · 14. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Diese Baltenländer haben natürlich auch ne Mitschuld. Die haben aber kaum was zu sagen. Nur Deutschland kann alleine nen Deal blockieren, der Rest könnte notfalls überstimmt werden.
Griechenland war insolvent. Das war reine Insolvenzverschleppung. Da macht man nen ordentlichen(!) Schuldenschnitt und NATÜRLICH Deficit Spending. Alles andere ERHÖHT nur die Schulden noch viel mehr, weil die Wirtschaft einbricht wie gesehen.
Zur Presse: War klar, dass das kommt. Les doch einfach mal die Artikel (siehe meine links). Es stimmt leider fast alles was da drin steht. Außerdem stimmts gar nicht: Abgesehen von den Krisenstaaten war Deutschland im Ausland (mir unverständlicherweise) immer recht beliebt .

Es gibt keine ökonomischen Gründe für den Deal, man wollte schlicht Regime Change und ein Exempel statuieren, sodass alle sich dem autoritären Neoliberalismus von Deutschland unterwerfen.

"The argument (von Schäuble) was that letting Greece burn would make it easier to build a stronger Europe with a more credible firewall.”

The Hard Line on Greece - The New York Times

Anzeige

Thrake7 · 14. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Ich bin mir nicht sicher, ob wir noch ein paar Verbindlichkeiten mit Griechenland haben (Waffentechnisch). Ich glaube, die wollten noch was, haben aber nicht gezahlt... oder wir warten noch auf Zahlungen. Ich weiß es nicht, ich weiß nur, es ist nichts tragisches.

Ich zeige keine Solidarität mit Griechenland, das weißt du, gerade weil Sie die letzten 5 Jahre Europa auf der Nase getanzt sind, aber ein Grexit bedeutet eindeutig den Untergang der Griechen. Man würde vermutlich dann auf humanitäre Hilfen zurückgreifen müssen und das wollen weder die Deutschen, noch die Griechen.

Tsipras hatte einfach keine Wahl, er hätte sicherlich auch "Nein" sagen können. Er kennt die Folge ohne Hilfspaket. Man wollte die Beamten nächsten Monat schon mit Schuldscheinen bezahlen und bereitet die Polizei bereits auf einen Bürgerkrieg vor. Auf den Krieg in seinem eigenen Land können wir verzichten.

n0b0dy · 14. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Das musst du mir echt mal erklären. Ausgerechnet die letzten 5 Jahre, wo die Troika jedes Gesetz diktiert hat?

Thrake7 · 14. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Diese Behauptung nehmen die Griechen als Argument, warum sie die letzten 5 Jahre nicht erreicht haben.
Natürlich hatte die Troika einen Einfluss, aber sicherlich hat sie nicht JEDES Gesetz dort diktiert.

Außerdem: Wenn einer mir sagt "Spring von der Brücke" und ich springe von der Brücke, wer ist dann Schuld, das ich mich verletzt habe?
Come on...

n0b0dy · 15. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Bitte informieren. Das ist mittlerweile alles belegt: ▶ Macht ohne Kontrolle - Die Troika - YouTube
Die Kürzungen und Lohnsenkungen hat die Troika mit allem Druck durchgesetzt, der nur ging. Es ist ja auch ne krasse Lüge, dass die Griechen nichts gemacht hätten. Kein Land hat in Friedenszeiten so gespart. Kein Land so viel reformiert.

Wenn dir jemand sagt kürz deine Löhne um 30% oder wir lassen deine gesamte Wirtschaft kollabieren, dann machst du das. Aber es stimmt zumindest, dass ND & PASOK kaum Widerstand geleistet haben - im Gegensatz zu SYRIZA! Dann müsstest du eigentlich ein Fan von SYRIZA sein. Die Griechen haben dort eben immer so gewählt wie fast alle in Europa, abwechselnd konservativ und sozialdemokratisch. Jetzt haben sie endlich eine vernünftige Partei gewählt und Deutschland hat grade schon wieder mit terroristischen Mitteln jegliche Demokratie in Griechenland außer kraft gesetzt.

//edit: Ergänzung was SYRIZA angeht: Nachdem ich einige Interviews gelesen hab ist recht klar wie es dazu kam. Die Führung von SYRIZA um Tsipras hatte (genau wie ich leider) fatale Illusionen in die Möglichkeit eines "guten Euro" und in die Kompromissbereitschaft der herrschenden Klassen. Für einen "guten Euro" bräuchte man eine Linksregierung in den Kernländern insbesondere in Deutschland. Linksregierungen sind aber auf absehbare Zeit nur an der Peripherie denkbar und damit ohne einen Bruch mit dem autoritär-neoliberalen Euro-Regime nicht möglich. Sowohl Tsakalotos wie Varoufakis kamen aus der Wissenschaft und waren wohl völlig geschockt, dass die ökonomischen Argumente in der Eurogruppe nicht einmal registriert wurden. Daraus werden Lehren für die gesamte europäische Linke zu ziehen sein.

"Es ist nicht so, dass es nicht gut aufgenommen worden wäre – es ist eher so, dass es eine vollständige Verweigerung gab, sich auf ökonomische Argumentationen einzulassen. Unverblümt. Sie stellen ein Argument vor, an dem Sie wirklich analytisch gearbeitet haben – um sicher zu gehen, dass es logisch kohärent ist – und dann schauen Sie lediglich in leere Gesichter. Sie hätten genau so gut die schwedische Nationalhymne singen können – Sie hätten dieselbe Antwort bekommen. Und für jemanden, der akademische Debatten gewöhnt ist, ist das ist erschreckend. Da debattiert die andere Seite immer mit. Aber hier gab es gar keine Beteiligung. Man hat nicht einmal Genervtheit gespürt, es war so, als ob man einfach nichts gesagt hätte." (Varoufakis)

14.07.2015: »Sie haben uns in die Falle gelockt« (neues-deutschland.de)

Sancho-Pancho · 15. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Wenn ich Schulden mache, mache ich Schulden. Dabei ist es völlig uninteressant, ob ich damit Banken rette oder aber Schulen und Straßen saniere. Schulden sind Schulden.
Solche "Kriterien" sind nur eingeführt worden, um sich an selbst aufgestellte Regeln nicht halten zu müssen. Zumal Deutschland die Euro-Hürde schon bei Einführung gerissen hat. Da war die Bankenkrise noch in weiter Ferne.

Glaubst du das ernsthaft? Nur weil er sich so einen popeligen Dippel-Ing in sein Profil schreibt?
Papier ist geduldig - und Webforen erst.

Dazu fällt mir ja jetzt nichts mehr ein - außer auf den grünen Knopp zu drücken. Und das tue ich wirklich nur bei ausgewählten Beiträgen.

bushido · 16. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Der Euro ist nichts anderes als ein anonymisierter und standardisierter Schuldschein, der als Inhaberpapier umlauffähig ist.

n0b0dy · 16. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Zur Gefahr eines Bürgerkriegs: Das hört man manchmal, halte ich aber für übertrieben. Beim Referendum gab es ausschließlich bei den Leuten über 65 Jahren eine Mehrhheit für die Sparauflagen und damit den unbedingten Willen im Euro zu bleiben. Es gibt hier einen klaren Generationenkonflikt. 18-24 Jährige haben mit 85% dagegen gestimmt. Ähnlich war das schon bei der Parlamentswahl. Es sind also vor allem konservative Rentner, die gegen einen Euro-Austritt wären. Von denen ist kein militanter Widerstand zu erwarten.

Eher andersrum: Wenn Tsipras das neue MoU wirklich umsetzen sollte können wir uns auf massiven Protest einstellen. Es gab gestern schon erste Riots vorm Parlament.
Ich bezweifel es allerdings. Tsipras hat mittlerweile nicht nur die Basis, die Jugend, die Gewerkschaftsfraktion und sogar das ZK gegen sich, sondern gestern bei 39 Abweichlern auch seine Regierungsmehrheit verloren und grade noch so viele Abgeordnete hinter sich, um als Minderheitsregierung an der Macht zu bleiben. Die deutsche EU kann vll. die Parteispitze erpressen, aber nicht die ganze Partei. Am Montag wird die Linke Plattform ihre Vorschläge für einen progressiven Euro-Ausstieg präsentieren.

Grade reingekommen: SYRIZA kündigt Neuwahlen im September oder Oktober an.

btw. hat selbst die Anne Will Redaktion nun partiell was kapiert: "Solidarität nur nach deutschen Regeln - Ist die große Idee Europa gescheitert?"

Sancho-Pancho · 16. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Und hier irrt sich der liebe Egon.
Nur weil man eine Währung gegen eine andere austauscht, "verlässt" man kein System. Wenn wenigen Reichen der Hintern penetriert wird, während der große Rest der Bevölkerung die Zeche dafür zahlen muss, steckt man eben immer noch mitten drin - im System. Dann halt wieder mit einer griechischen Drachme, statt eines Euros.
Ein Schuldenschnitt z.B. würde nur kurzzeitig dafür sorgen, dass man den Kapitalisten den Stinkefinger zeigt.

bushido · 16. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Alles richtig, widerlegt aber nicht den von mir zitierten Teil.

mr.knut · 16. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

dagegen sein ist leicht aber was ist denn die alternative?

n0b0dy · 17. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Ist doch banal: SYRIZA endlich die Strukturreformen machen lassen, die Steuer- und öffentliche Verwaltung modernisieren, Korruption bekämpfen, Reiche besteuern usw. sowie ein echtes Investitionsprogramm statt Austeritätsdiktat und einen odentlichen Schuldenschnitt wie ihn sogar der IWF fordert, um die Schulden in einigen Jahren wieder tragfähig zu machen. Das is echt kein Geheimnis was man machen müsste. Deutschland erlaubts halt nicht.

Mitterand und Thatcher hatten leider Recht mit ihrer Skepsis bzgl. der Wiedervereinigung. Deutschland ist wieder Hegemon.

"Auch wenn Deutschland heute freundlicher agiert als Hitler, wollen wir diese Wiedervereinigung mit allen Mitteln verhindern" (Mitterand)
"Zweimal haben wir die Deutschen geschlagen. Jetzt sind sie wieder da." (Thatcher)

Splash · 17. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Wie wäre es denn wenn Deutschland denn Euro verlässt?

Ich weis nicht, in wieweit die Merkel, wirklich deutsche interessen verfolgt,
vllt sind es auch mehr die amerikanischen interessen die sie durchsetzt.
Obama hatte ja schon druck gemacht.

Du kannst ja schlecht behaubten Deutschalnd wäre souverän, stichwort NSA.....

Wie kann Deutschland Hegemon sein, wenn wir selber ein Vasall der USA sind?

raid-rush · 17. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

DE aus dem Euro austreten, guter Witz ^^ ich glaub was dümmeres könnte man gar nicht machen.

Was die sinnlosen Zitate sollen im Bezug auf das Thema kann ich auch nicht ganz nachvollziehen.

Das erstarken Deutschlands konnte nicht verhindert werden und ist auch nicht nötig. Es spricht auch nichts dagegen das Europa an Macht gewinnt. Ob die Politik ihre Differenzen so austragen muss ist natürlich was anderes.

Nur weil Deutschland seit Euroeinführung massiv an Macht gewonnen hat bedeutet das ja nicht das es Schuld ist an allen Problemen. Klar hat man die Vorteile genutzt, nur scheinbar hat das nicht jeder auf die gleiche Art. Die Politik in Deutschland hat also wohl das richtige gemacht, das die anderen Länder verpennt haben, ja gut da hätte man vll vorher den Wecker stellen müssen.

Die Schuldenkrise muss ein Denkzettel für alle sein, das man die Sache ernst nehmen muss und nicht einfach weiter machen kann. Auch für Deutschland und alle anderen ist das sicherlich ein wichtiger Denkzettel, es gibt eben doch nicht unbegrenzt Kredite irgend wann wird es auch den Investoren zu unsicher.
Ein Länder-Finanzausgleich innerhalb der EU wäre schon längst mal fällig genauso wie eine verstärkte Finanzpolitik generell. Bankenoasen komplett aussperren - wenn sich England weigert weil die Großbanken ihnen mit Umzug nach Singapur drohen, na und dann wird eben diese Großbank komplett gestrichen - die Wirtschaft und die EZB sind stärker und mächtiger als jede Großbank die sich mit Steuerschmarotzern und Blutgeldspekulationen finanziert.
England macht sich in die Hosen das HSBC geht, wenn sie nicht aus dem Euroraum austreten, weil sonst die Finanzregulierungen umgesetzt werden müssten.

Die Engländer versuchen schon seit Jahren den Euro zu torpedieren.

Die Engländer haben sowohl an den Finanzmärkten als auch in der Politik immer Druck auf den Euro ausgeübt, nicht zuletzt werden sie die Hilfe für GR verweigern.

Auf jeden Fall stehen dieses Jahr noch haufenweise Rückzahlungen an, da fragt man sich wie das alles Versickern konnte... Weitere Deadlines: Terminplan: Die nächsten Akte im griechischen Drama 17.07.2015 | Nachricht | finanzen.net

n0b0dy · 17. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Gute Idee. Dann kann DE nicht mehr Kolonialherr in den Krisenländern spielen.

It’s Time to Kick Germany Out of the Eurozone | Foreign Policy

Merkel vertritt objektiv die Interessen des weltmarktorientierten Großkapitals und folgt den rassistischen Ressentiments gegen die Griechen.
Genosse hat das letztens so auf den Punkt gebracht:
"Zu den vielen Dingen, die wir in diesen Tagen lernen müssen, gehört auch, wie viel Substanz in dem Geschwätz von „mangelnder deutscher Souveränität“ und „amerikanischem Besatzungsregime“ steckt: 0.
Da mahnt die US-Regierung, Griechenland nicht fallen zu lassen, denn man müsse schließlich auch an die NATO-Südflanke denken, gerade in diesen unsicheren Zeiten und mit einem zunehmend unberechenbaren Erdoğan. Und was macht die Bundesregierung? Zieht ungerührt ihr Ding durch und stellt Griechenland vor die Wahl zwischen Grexit und Kolonialregime."

Obama kritisiert schon seit langem die üble Austeritätspolitik von Merkel, fordert einen Schuldenschnitt, will keine Diskussion um einen Grexit etc.
Das stört Merkel & Schäuble offenbar nicht im Geringsten. Hier wärs sogar mal sehr zu begrüßen, wenn Deutschland mehr auf die USA hören würden. Das neoliberale Deutschland hat es echt geschafft die USA als Keynesianer dastehenzulassen.

raid-rush · 17. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Den USA geht es nur um geopolitische Priorität in GR... die Sozialisten in Europa gehen denen sonst wo vorbei, darum sollen sich die Europäer kümmern.

Die deutsche Spar-Stellung ist natürlich völlig einleuchtend, wenn einem Haircut zugestimmt würde wird der ESM fällig und da stecken massive Steuergelder drin bzw bisher nur Garantien. Das wird sich im Deutschen Haushalt bemerkbar machen. Wenn die Schulden einfach liegen bleiben und man gibt neue Kredite zum abzahlen dann bleibt den ESM bzw Bürgschaften mehr Zeit um das Langfristiger abzuschreiben.

Deshalb ist DE auch auf die EZB Politik nicht gut zu sprechen, weil hier überwiegend deutsches Sparvermögen angegriffen wird.

Die Geldpolitik und Geldstabilität war schon immer ein Thema der Union, deshalb werden sie da auch nicht nachgeben wenn es Alternativen gibt (auch wenn die Ökonomisch weniger Sinnvoll sind für GR, siehe W. Sinn). Der deutsche Sparer und Steuerzahler wird das andernfalls wohl auch in seiner Wahl bemerkbar machen wenn ihm das "Zahlen" zu blöd wird oder die Flüchtlinge zu viel. Es gibt jetzt schon Anzeichen in der Bevölkerung das die Zuwanderungspolitik und Solidaritäten langsam gesättigt sind. (Nicht meine Ansicht, aber das zeigen Umfragen und auch die Zunahme an rechten Stimmen und Gewalttaten die mittlerweile wieder so hoch sind wie die von Linksextremisten, was jahrelang nicht der Fall war.)
(Nicht nur in DE - das ist erschreckend, die Politik ist also auch in gewisser weise an die Sanftmut der Rinderherde gebunden, den wie du es so schön nanntest "hässlichen Deutschen" wollen wir also gar nicht erleben)

Thrake7 · 17. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Zum einen finde ich es super, wie meine Posts hier immer wieder zensiert werden... Zensur ist wohl hier zur Tagesordnung geworden, denn damit wird größtenteils auch der Inhalt meiner Posts geändert und aus dem Zusammenhand gerissen. Glückwunsch an das Ar***loch, der das macht.

Es ändert nichts an meiner Aussage "Wenn man dir sagt, spring von der Brücke..."
Außerdem JEDES Gesetz haben die da nicht angesagt... übertreibe da mal nicht. Es ist einfach, die Schuld auf andere zu schieben. Schwieriger ist es, selbst die Schuld einzugestehen.

Und zu den Aussage "Terroristen": Mit solchen Aussagen hat sich Griechenland selbst geschadet. Wenn du das nicht erkennst, bist du zu dumm für diese Welt. Wenn man sich das genau mal beobachtet, wäre das beste, was denen eigentlich hätte passieren können, der Grexit.
Aber egal n0b0dy, es macht keinen Sinn, mit dir darüber zu reden. Kannst ja mit bushido und den anderen îdioten mit eurem Halbwissen weiterreden. Ich diskutiere lieber mit Leuten in der Arbeit darüber, die WIRKLICH davon Ahnung haben.

bushido · 17. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Das "*****loch" war raidrush, und entfernt wurden lediglich deine strafbaren Unterstellungen mir gegenüber.

fatmoe · 18. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Deswegen ja auch das 3. Hilfsprogramm.

Jaja, auf einmal sind die Amis doch für was zu gebrauchen. Die Amerikaner sollten sich mal um ihr Schuldenproblem kümmern, wäre der $ nicht der $, wäre die tolle USA schon lange weg.
Ein global starker Euro ist Gift für den Dollar und zurzeit ist der Euro mit GR schwach. Dazu die geopolitischen Interessen und schon soll GR im Euro gehalten werden (aus amerikanischer Sicht).

Der 3. Rettungsschirm hat wenig mit Austeritätsdiktat diktat zu tun, sondern zu 80% mit Umschuldung. Durch das erneute Hilfspaket erhält GR doch mehr Zeit für ihre Strukturreformen.
Ein Schuldenschnitt wird kommen, sobald GR wieder Rund läuft. Nur zum jetzigen Zeitpunkt macht ein Schnitt einfach keinen Sinn.

Das Stimmt nicht, Deutschland ist Verhandlungsführer und bekommt jetzt den schwarzen Peter zugesteckt.
Ich gebe selber zu, dass die deutsche Regierung eher zurückhaltend war im Bezug auf das 3. Hilfspaket, aber frag mal die baltischen Staaten. Und jedes Euro-Land hat am Ende des Tages die gleiche Stimmberechtigung über das Akzeptieren/Ablehnen des Paketes.
Hier habe ich mich geirrt, vielen Dank nobody an die Aufklärung.

n0b0dy · 18. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Ja ist doch so. Wo ist das Problem das in dieser Hinsicht mal anzuerkennen? Aus welchen Motiven die das machen ist erstmal sekundär. Dass die nicht die selben Motive haben wie ich ist ne Banalität.

Das Problem ist, ein Schuldenschnitt wurde Griechenland schonmal versprochen und dann nicht gemacht mit der Ausrede die hätten ja die Reformen nicht alle umgesetzt. Nur dumm wenn die Reformen so bescheurt sind, dass die Wirtschaft einbricht, und man ständig wieder neue Reformen macht, um das auszugleichen, womit wieder die Wirtschaft einbricht etc.pp.
Es muss eine Perspektive für die Schuldentragfähigkeit geben auch um Sicherheit für Investoren zu schaffen und zwar jetzt und nicht in 5 Jahren.
Um die Strukturreformen im engeren Sinne gehts überhaupt nicht. Dass es weniger Bürokratie für Unternehmen braucht, dass es eine vernünftige Steuererhebung, allgemein ne effizientere öffentliche Verwaltung, Kataster, ne Rentenreform braucht usw. war zwischen SYRIZA und den Gläubigern von Anfang an unstrittig. Die langen Verhandlungen drehen sich fast ausschließlich um Austeritätsmaßnahmen, vor allem Mehrwertsteuererhöhungen und Kürzungen im Rentensystem. Der Arbeitsmarkt soll noch weiter dereguliert werden (obwohl selbst der IWF festgestellt hat, dass das irrelvant für Wachstum ist), was noch mehr Druck auf die Löhne macht. Obendrauf hat Schäuble nun noch seinen Treuhandfond gepackt, womit Griechenland verpflichtet wird 50 Mrd zu privatisieren. Da jeder weiß, dass das völlig unmöglich ist muss GR also alles verkaufen was geht. Völlig wahnsinniger Kolonialismus. Die Austeritätsmaßnahmen betragen mehrere Prozent des BIP. Die FT schätzt, dass dies zu einer Rezession um die 5% führen könnte. Ich würde sagen das ist noch ne konservative Schätzung. Dazu kommt die finanzielle Folterung per Kappung der Notkredite durch die EZB, was die Schließung der Banken notwendig gemacht hat. Man muss sich das echt mal klarmachen. Die verfolgen 5 Jahre ein Programm, das grandios scheitert, müssen ihre Prognosen immer wieder nach unten korrigieren und machen jetzt eiskalt genau damit weiter. Das lässt sich nur erklären, wenn man einbezieht, dass einige Griechenland ausm Euro werfen und an SYRIZA ein Exempel statuieren wollen. Diese Zerstörung, die dadurch angerichtet wird kriegt man sonst nur mit Krieg hin.
Gesetze müssen durch die Troika abgesegnet werden noch bevor sie ins Parlament kommen. Wahlen sind damit in Griechenland komplett sinnlos geworden sofern man im Euro bleiben will.

Leider auch falsch.
"In dringlichen Fällen erfordert eine Entscheidung in gegenseitigem Einvernehmen eine Zustimmung von nur 85 % der abgegebenen Stimmen." (Europäischer Stabilitätsmechanismus – Wikipedia)
Deutschland hat alleine schon nen Anteil und Stimmgewicht von 27% und kann damit jeden Beschluss verhindern. Die Baltenländer sind auch , haben aber nix zu sagen und könnten ohne Weiteres überstimmt werden. DE ist der größte Gläubiger und entsprechend mächtig. Hast du das Grexit Papier von Schäuble nicht mitbekommen? Die Alternativauflagen waren so abartig (z.B. 50 Mrd privatisieren unter direkter Aufsicht von Schäuble), dass Schäuble hoffte die Griechen würden freiwillig den Grexit wählen. Da Tsipras aber keinen Plan B hatte und unbedingt im Euro bleiben wollte, hat er kapituliert und lieber die Kolonialverwaltung unterschrieben.

Warum Deutschland das Hauptproblem der Eurozone ist und die Austeritätspolitik nur scheitern konnte nochmal in einem neuen Vortrag von Heiner Flassbeck:

Sancho-Pancho · 18. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Nein, das liegt nicht am $. Pispers hat es mal leicht humorös erklärt. Der Ami kann Schulden machen so viel er will, er wird immer günstig Geld bekommen. Er hat nämlich eine der größten, modernsten und stärksten Armeen der Welt. Der holt sich die Kohle sonst.

Davon abgesehen kann der Ami jetzt natürlich die Klappe gut aufreißen. Er hat ja bis jetzt so gut wie nichts bezahlt.

Und die kapitalistischen Bonzen können sich freuen. Denn wer wird zu privatisierende Einrichtungen wohl für'n Appel und Ei einsacken?
In dem Sinne wäre der Grexit vielleicht tatsächlich die bessere Alternative, auch wenn die Bevölkerung das derzeit nicht will.

n0b0dy · 18. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Definitiv. Einerseits freuen sich die Kapitalisten und andererseits Fraport, deutsches Staatsunternehmen, das die Flughäfen in Griechenland kaufen will. Jede weitere Abhängigkeit von Deutschland bedeutet unter den bestehenden Verhältnissen ein Schritt näher zum Neokolonialismus.

SYRIZA würde aktuell die Wahlen locker mit absoluter Mehrheit gewinnen. SYRIZA könnte diese Reputation nutzen, um der Bevölkerung zu erklären, dass ein Ende der Austerität im Euro nicht möglich ist. Ich glaube kaum einer hat bereits verstanden was der Deal genau bedeutet. Es gab bisher schlicht keine politische Kraft die für einen linken Grexit gekämpft hat (die Stalinisten mal ausgenommen). Ende August wird es wohl einen Parteikongress geben, wo über die Strategie für die Neuwahlen entschieden wird.

Costas Lapavitsas, SYRIZA MP, Teil der Linken Plattform und Ökonomie Professor in London hat grade auf einer internationalen Konferenz in Athen skizziert was der Deal bedeutet und wie ein Grexit aussehen könnte (Vortrag geht knappe halbe Stunde, Diskussion is unwichtig):

fatmoe · 19. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Fraport hat sich in einem Öffentlichen Bieterwettbewerb durchgesetzt und ist ja nicht so, dass mit der Beteiligung nur Kapital aus GR abfließt, zudem gibt es einen GR Partner.
Weiß ja nicht, ob Du schon mal in GR warst, aber manche der 14 Airports müssen renoviert werden und Fraport hat dafür Know-How & Kapital. Fraport betreibt unter anderem den Besten Airport in Südamerika (Lima).

Ansich ist eine Privatisierung im Rahmen von Konzessionsrechten oder Leasingoptionenen Sinnvoll, aber nicht in allen Bereichen. Öffentlich genutzte Infrastruktur (Häfen, Flughäfen) sollten vermietet werden (mit Stimmberechtigung des Staates). Bei Strom & Wasser sollte der Staat doch die Hand drüber halten.

Sancho-Pancho · 19. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Das könnte man meinen. Schaut man sich allerdings unsere PPP-Projekte an, kann man nur zu dem logischen Schluss kommen, dass Privatisierung generell eher ungünstig ist. Du musst dir natürlich auch die Frage gefallen lassen, warum du selbst Einschränkungen (Strom & Wasser) vornimmst, wenn PPP oder Privatisierung doch so toll ist.

Fakt ist ganz einfach, dass Privatunternehmen Gewinne erwirtschaften wollen. Und das funktioniert in der Regel dadurch, dass die angeblich so tolle Qualität auf das noch erträgliche Maß herunter geschraubt wird, manchmal auch an Sicherheit eingespart wird - und wenn die Gewinne dann doch nicht hoch genug ausfallen, die Preise erhöht werden.
Auf Anhieb fallen mir zwei ganz tolle Privatisierungsprojekte ein, die man nicht fortgeführt hat: Die Bahn in GB oder die Wasserversorgung in Berlin.
Irgendwo in Deutschland gibt es zudem noch ein Freizeitbad, dass zunächst als PPP-Projekt geführt wurde und dann doch von der Stadt wieder zurück gekauft wurde, alles zu horrenden Kosten. Lief vor 2-3 Jahren mal ein Bericht darüber, keine Ahnung mehr, welches das war. Fairerweise muss man allerdings auch sagen, dass Bäder grundsätzlich Zuschussbetriebe sind. Allerdings sind die bei öffentlich geführten Bädern im Regelfall nicht so hoch. Denn hier muss nicht zwangsläufig ein Gewinn erwirtschaftet werden. Das hat sich bei besagtem Bad auch wieder bewahrheitet.

Problematisch ist ansonsten eigentlich nur, dass sich (nach meinem Eindruck) "unser Staat" gerne von Privatunternehmen verarschen lässt. Siehe Betam-Pleite, bei der der olle Koch natürlich seine Griffel im Spiel hatte, ebenso wie Toll-Collect mit seinem Maut-Desaster.
Letztendlich führen die Konzerne, deren Eigentümer und Spekulanten sowieso an der Nase herum.

n0b0dy · 19. Juli 2015

AW: Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Von Privateigentum an Produktionsmitteln halt ich ja grundsätzlich wenig, aber der Schaden den es anrichten kann ist zumindest begrenzt sofern es einigermaßen wettbewerblich organisierte Märkte gibt. Die gibt es vor allem bei Klein- und Kleinstunternehmen z.B. im Handwerk oder in der Gastronomie. Flughäfen & Häfen sind Teil der Infrastruktur eines Landes und gehören damit genau wie Straßen, Schienen, Bahnhöfe etc. in Staatshand - und zwar in die Hand des eigenen Staates. Man kann sich gern Know-How von anderen Staaten holen oder von mir aus maximal Managementrechte vergeben, aber Eigentumsrechte an stragisch wichtiger Infrastruktur in die Hand femder, im Fall Deutschland quasi feindlicher, Staaten zu geben geht einfach gar nicht.

Nützliche Suchen

Griechenland: Linksbündnis gewinnt mit großer Mehrheit

Videos zum Themenbereich